EU

Der Politologe Farid Hafez erklärt jede Kritik am politischen Islam zur Islamophobie. Bezahlt wird diese Diffamierung wissenschaftlicher Auseinandersetzung von der EU.

[caption id="attachment_41296" align="alignright" width="300"] PDK-I-Kämpfer (Quelle: Kurdishstruggle/CC BY 2.0)[/caption] „Das Hauptziel dieses Angriffs waren Stellungen der Demokratischen Partei Kurdistans Iran (DPKI) gewesen. Sie kämpft für das Selbstbestimmungsrecht der rund zehn Millionen Kurden im Iran und ist seit der Islamischen Revolution 1979 verboten. Teheran will mit seinen Angriffen auf die Kurden im Nordirak speziell innenpolitisch Stärke beweisen. Denn die Hoffnungen der…

„Die Europäer müssen einsehen, dass nicht alles, was US-Präsident Donald Trump macht, verkehrt ist. Außenpolitik so zu definieren, dass man alles anders macht als Trump, ist zu wenig. Trump hatte recht damit, aus dem Abkommen auszusteigen. In Europa und in Deutschland wird das so dargestellt, als hätte Trump dadurch alle Zusammenstöße der letzten Wochen und Monate provoziert. Aber in Wirklichkeit…

Von Stefan Frank Die Muslimbruderschaft hat kürzlich auf Facebook eine Erklärung veröffentlicht, in der sie „alle Formen der Normalisierung mit dem zionistischen Feind verurteilt“. Sie „bekräftigt, dass alle arabischen Regimes, die an den Gründungsveranstaltungen des Deals des Jahrhunderts teilnehmen“, „Feinde der arabischen Völker“ seien „und Verräter der palästinensischen Sache“. „Die populäre arabische und islamische Position wird standhaft bleiben in der…

„Wir werden uns noch nach Mogherini zurücksehnen“, kommentierte ein israelischer Beamter den neuen EU-Außenbeauftragten.

Von Florian Markl Nach den Angriffen auf zwei Öltanker und der iranischen Ankündigung, das Wiener Atomabkommen zu brechen, sollten die Europäer nicht wirksame Maßnahmen gegen den amerikanischen Druck auf den Iran ergreifen, sind sich Politik und Medien in ihren Analysen erstaunlich einig: Erstens würden die amerikanischen Schuldzuweisungen an das Teheraner Terrorregime bezüglich der Angriffe auf die Tanker von den Europäern…

[caption id="attachment_39859" align="alignleft" width="300"] Jim Jeffrey[/caption] „Die Vereinigten Staaten haben ein ‚allgemeines’ Abkommen zur Errichtung einer Sicherheitszone entlang der syrisch-türkischen Grenze geschlossen, das die europäischen Länder nicht inkludieren werde, wie der oberste Vertreter für die Syrienpolitik der Trump-Regierung erklärte. Botschafter Jim Jeffrey, der Gesandte des US-Präsidenten bei der Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) und Gesandte des Außenministeriums in Syrien…

Von Florian Markl Willy Claes, Karl de Gucht, Louis Michel, Marc Otte, Frank Vandenbroucke, Guy Verhofstadt – als politisch interessierter Mensch haben Sie vielleicht den einen oder anderen dieser Namen schon einmal gehört. Schwieriger wird es schon bei Uffe Ellemann-Jensen, Martin Lidegaard, Lorgen Lykketoft, Holger K. Nielen oder Per Stig Moller. All diese Namen haben drei Dinge gemeinsam: Erstens handelt…

„Die EU kann die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas weiter als terroristisch einstufen. Mit einem Urteil wies das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg die Klage der Organisation ab. Die Hamas hatte einen Beschluss des EU-Rates vom März 2015 beanstandet, mit dem sie und ihr bewaffneter Arm – die Essedin-al-Kassam-Brigaden – auf der Liste von Personen und Organisationen belassen wurden, deren…