EU

Von Alex Feuerherdt Die Europäische Union ist wieder einmal not amused über den jüdischen Staat. In einer kürzlich veröffentlichten Stellungnahme des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), einer Institution zur Unterstützung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, heißt es, in den vergangenen Wochen habe es in der Zone C im Westjordanland „Entwicklungen gegeben, die die Lebensfähigkeit eines künftigen palästinensischen Staates unterminieren“ und geeignet seien,…

Von Alex Feuerherdt Erwartungsgemäß hat die EU-Kommission am vergangenen Mittwoch beschlossen, dass künftig Erzeugnisse israelischer Firmen, die ihren Standort im Westjordanland, in Ostjerusalem oder auf den Golanhöhen haben, bei der Einfuhr in Mitgliedsländer der Europäischen Union gesondert gekennzeichnet werden müssen und nicht mehr die Herkunftsangabe „Israel“ tragen dürfen. Erwartungsgemäß deshalb, weil diese Verordnung mehr als drei Jahre lang vorbereitet worden…

Bisher hat sich die Europäische Union geweigert, die libanesische Hisbollah als Terrororganisation zu klassifizieren. Matthew Levitt vom „Washington Institute for Near East Policy“ erklärt, warum es höchst an der Zeit ist, dies endlich zu tun: