Chronologisch

Warum gibt es heute kaum Protest gegen Gabriels Apartheid-Äußerung?

„Es ist nicht das erste Mal, dass Gabriel Israel Apartheid vorwirft. Im März 2012 hatte er auf Facebook geschrieben: ‚Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheids-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.‘ Damals sorgte der Vergleich in Deutschland für große Empörung…

Singapur untersagt Film über Teenagerin, die israelischen Soldaten schlug

„Singapur hat den Veranstaltern eines Filmfestivals die Vorführung eines Dokumentarfilms untersagt, in dem es um eine palästinensische Teenagerin geht, die durch ihre Verhaftung im Dezember zu einem Symbol des Widerstands gegen die israelische Militärbesatzung im Westjordanland geworden ist. Die Behörden des südostasiatischen Stadtstaats rechtfertigten die Entscheidung damit, der film ‚Radiance…

„Trumps Jerusalem-Entscheidung ist Impuls für Friedensgespräche“

„Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump bringt nach Einschätzung des Rektors des Österreichischen Hospizes in Jerusalem, Markus Bugnyar, wieder Bewegung in die Friedensgespräche. Die Entscheidung gebe keine Lösungen vor, rege die Konfliktparteien aber dazu an, diese selber zu finden, sagte er der aktuellen Ausgabe der Kärntner…

Iran setzt Revolutionsgarden zur Niederschlagung der Proteste ein

Mohammad Ali Jafari (By Andarvaj, CC BY-SA 4.0)) „Die iranischen Revolutionsgarden haben in drei Provinzen Einheiten eingesetzt, um den gegen die Regierung gerichteten Demonstrationen der vergangenen sechs Tage, die die klerikale Führung verschreckt und 21 Demonstrationen das Leben gekostet haben, ein Ende zu setzen. (…) Der…

Demonstranten verhindern Holocaust-Ausstellung in Tunesien

Von Thomas von der Osten-Sacken Spätestens seit vor dem Brandeburger Tor eine Israelfahne auf einer Demonstration verbrannt wurde und danach die Bild-Zeitung einige O-Töne in Berlin einsammelte, ist wieder viel von islamischem Antisemitismus die Rede. Damit wird suggeriert, bei dem Phänomen handele es sich vornehmlich um ein rein religiös grundiertes:…

Kurdische Gemeinde verurteilt Gabriels Hofierung des Erdogan-Regimes

„Am kommenden Samstag verwandelt sich das Privathaus des deutschen Außenministers für einige Stunden zum diplomatischen Zentrum der ‚Ein-Mann-Diktatur‘ des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Sein Außenminister Mevlüt Cavusoglu wird dann Gabriel in dessen Wohnzimmer erklären, warum die Ausschaltung der Opposition, Entmachtung des Parlaments und der Krieg gegen die Kurden sinnvoll ist.…

Iraner zahlen die Zeche für deutsche Iran-Politik

„Scheinbar besteht keinerlei Zusammenhang zwischen den Anti-Mullah-Unruhen im Iran und der deutschen Außenpolitik. Tatsächlich gibt es ihn sehr wohl. Das Schlüsselwort heißt: Atomabkommen. Es wurde im Jahre 2015 abgeschlossen. Federführend waren dabei neben US-Präsident Barack Obama nicht zuletzt das deutsche Auswärtige Amt und das Bundeskanzleramt. Verbunden mit der – nur…

Mehr Theokratie wagen?

Von Stefan Frank Viele Leser sind vielleicht wie der Verfasser schon so alt, dass sie sich noch an das Jahr 2011 erinnern können. Damals gab es in Europa eine Geißlerbewegung, wie man sie seit dem Mittelalter nicht erlebt hatte. Journalisten und Politiker kasteiten sich, weil „wir“ jahrelang Diktatoren unterstützt hätten.…

Wie weit Obama für den Atomdeal ging

„Die kuwaitische Zeitung al-Jarida berichtete am Montag, Washington habe Israel mit Blick auf die Tötung Qassem Soleimanis – des Kommandeurs der Quds-Einheit, des internationalen Arms der iranischen Revolutionsgarden – grünes Licht gegeben. Al-Jarida konnte in den letzten Jahren wiederholt Exklusivmeldungen zu Israel veröffentlichen. Die Zeitung berief sich auf eine Quelle in Jerusalem,…

USA drohen mit Einstellung der Zahlungen an UN-Palästinenserhilfswerk

„Die USA drohten am Dienstag damit, ihre Hilfszahlungen an die UNO-Agentur für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) einzustellen, sollte Ramallah sich weigern, an neuerlichen Friedengesprächen teilzunehmen. (…) Im Gespräch mit Journalisten im UNO-Hauptquartier betonte die US-amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley am Dienstag, die USA strebten weiterhin ein Friedensabkommen an. Sollten die Palästinenser sich…

Iranische Führung stuft Proteste als bedrohlich für Regime ein

„Durchgesickerten Aufzeichnungen von Treffen des religiösen Staatsoberhaupts des Iran Ayatollah Ali Khamenei mit den politischen Anführern und Sicherheitschefs des Landes zufolge haben die jüngsten landesweiten Proteste alle Zweige der Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen – und sie ‚bedrohen die Sicherheit des Regimes’. Der Bericht, der von Fox News ohne Autorisierung veröffentlicht…

Türkische Religionsbehörde erklärt Mädchen ab 9 Jahren für heiratsfähig

(By Bdrfrkn, CC BY-SA 4.0) „Eine Erklärung der türkischen Religionsbehörde Diyanet zur Pubertät von Kindern sorgt bei vielen Türken für Entsetzen. Denn nach Ansicht der Diyanet sind Mädchen bereits ab neun und Jungen ab zwölf Jahren gebär- bzw. zeugungsfähig und damit auch im heiratsfähigen Alter. Kritiker…

Iran: Was die aktuellen Proteste von denen 2009 unterscheidet

„Rohani hatte versprochen, dass der Lebensstandard des iranischen Volks sich unter seiner Herrschaft verbessern werde. Tatsächlich haben die Ausgaben des Iran für den Terrorismus, die Entwicklung ballistischer Raketen und das Atomprogramm zugenommen, während der Lebensstandard und die Menschenrechtslage im Land sich dramatisch verschlechtert haben. ‚Mit dem Atomabkommen konnten die Ayatollahs…

Ägypten: Gesetzesentwurf zur Kriminalisierung von Atheismus

Amr Hamroush „Amr Hamroush hat Großes vor: Der Chef des Ausschusses für Religion im ägyptischen Parlament will künftig alle Landsleute bestrafen, die nicht an Gott glauben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur ‚Kriminalisierung des Atheismus‘ arbeite er derzeit aus, hat Hamroush verkündet. ‚Atheismus muss unter Strafe gestellt werden,…

Die Legende vom Reformpräsidenten Rohani

„Noch ist nicht zu erkennen, ob die Protestbewegung im Iran das Mullah-Regime ernsthaft gefährden kann oder ob sie in der gleichen mörderischen Weise niedergeschlagen wird wie der Aufstand von 2009. Doch schon jetzt widerlegt die Erhebung all jene, die das Streben der unterjochten Bevölkerung nach Demokratie und Menschenrechten als politischen…

Terrororganisation Hamas pflichtet deutschem Außenminister Gabriel bei

„Ein Tweet der Hamas, in dem der deutsche Außenminister zitiert wird, hat bei Unterstützern Israels für Empörung gesorgt. ‚Deutscher AM beschreibt die israelische Besatzung als Apartheidregime wie das frühere in Südafrika’, hieß es in dem Tweet, das die Terrororganisation am Sonntag über ihr englischsprachiges Twitterkonto zusammen mit einem Foto Sigmar…

Erdogans Tunesienreise wird zum Flop

„Tayyip Erdoğan stellt sich selbst gern als Führer der islamischen Welt dar. Seine Afrika-Tour durch Länder wie Sudan, Tschad und Tunesien ist im Vorfeld in den türkischen Medien hochgejubelt worden. Der Besuch in Tunesien erwies sich jedoch als Flop. Wie Tunisie Numerique meldet, war der für zwei Tage geplante Besuch…

Sigmar Gabriel warnt iranische Demonstranten, es nicht zu übertreiben

„[D]as Mullah-Regime in Teheran kann sich angesichts der landesweit um sich greifenden Proteste derzeit nicht über zu groß geratene Scheuklappen made in Germany beschweren. Während Tag für Tag zehntausende Iraner ein Ende des theokratischen Regimes fordern und dabei vermehrt auf zu allem bereite Revolutionsgardisten treffen, ließ es das Auswärtige Amt…

Wogegen wird im Iran eigentlich demonstriert?

„In Aufnahmen der Demonstrationen waren verschiedene Parolen zu hören. Unter anderem wurde ‚Tod dem Diktator’ gerufen. Diese Parole erinnert an die Proteste vom September 2009, als grüngekleidete Anhänger Mir Hossein Mousavis demonstrierten und ebenfalls den Rücktritt des religiösen Staatsoberhaupts Ayatollah Khamenei forderten. Auch sie wandten sich gegen wirtschaftliche Missstände und…

Der Islamische Staat ist noch nicht am Ende

„Der Islamische Staat steht gegenwärtig massiv unter Druck. Mit Blick auf seine Mannstärke, seine Finanzen und seine Angriffs- und Verteidigungsfähigkeit ist die Gruppe so schwach wie seit dem Sommer des Jahres 2014 nicht mehr. Dies hat auch die Ideologie und Attraktivität der Gruppe untergraben. Sie hat sich als unbarmherzige Terrororganisation…

Wie die UNO das Flüchtlingsproblem am Leben erhält

„Wenn es Präsident Trump darum geht, seine finanzielle Macht einzusetzen, um die antiamerikanische und antiisraelische Infrastruktur der UNO ins Herz zu treffen, sollte er sich zuallererst mit der Agentur befassen, die für die palästinensischen Flüchtlinge verantwortlich ist: die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA). In der Regel gelten als…