Chronologisch

Todesopfer bei Protesten gegen Sparplan der tunesischen Regierung

„Der tunesischen Regierung zufolge wurde bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten am Montag ein Mensch getötet. Landesweit ist es wegen steigender Preise und Steuern jüngst zu Protesten gekommen. In der 49 Kilometer westlich von Tunis gelegenen Stadt Tebourba sei bei Protesten gegen den Sparkurs ein Mann getötet worden, hieß es…

Die Wirtschaft des Iran ist in den Händen der Revolutionsgarden

„[L]ängst richtet sich der Protest gegen das ganze Regime und die politische Elite, die immer reicher wird – während schätzungsweise bis zu 40 Prozent der Iraner unter der Armutsgrenze leben. Dabei sehen die Statistiken gut aus. Laut Weltbank wuchs die Wirtschaft des Landes im Jahr 2016 um rund 13 Prozent,…

Jemen: Houthis zwangsrekrutieren Kinder in Schulen

„Die jemenitischen Huthi-Rebellen überfallen in den von ihnen kontrollierten Gebieten öffentliche Schulen, um Schüler als Kämpfer auszuheben. Bewohner vor Ort berichteten dem National, die Schüler würden gegen ihren Willen und ohne Wissen ihrer Familien verschleppt. Zuvor hatten jemenitische Nachrichten-Websites am Sonntag einen Brief des Präsidenten des sogenannten Obersten Politischen Rats –…

Sigmar Gabriel antwortet (nicht) auf einen offenen Brief

„Am 21. Dezember schrieb die jüdische Aktivistin Malca Goldstein-Wolf einen offenen Brief mit Petition an Sigmar Gabriel, mit der Bitte sich für die Behauptung, Israel sei ein Apartheidstaat, die ihm sogar eine lobende Erwähnung der Hamas einbrachte, öffentlich zu entschuldigen. Nun hat Gabriel in einem Brief dazu Stellung bezogen und…

Israel greift Militärstützpunkt in Syrien an

„Dem syrischen Staatsfernsehen zufolge ist ein Militärstützpunkt in al-Qutaifa nahe Damaskus Dienstagfrüh zunächst von innerhalb des syrischen Luftraums operierenden israelischen Kampffliegern mit Flugkörpern und anschließend von den von Israel besetzten Golanhöhen aus mit Boden-Boden-Raketen beschossen worden. Den Berichten zufolge habe die syrische Luftabwehr einen der Kampfflieger getroffen, die Flugkörper zerstört…

Strafverfügung für Protest gegen Antisemitismus in Wien

„Nach der Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, die US-amerikanische Botschaft in Israel von Tel Aviv in die Hauptstadt Jerusalem zu verlegen, demonstrieren am 8. Dezember Hunderte vor der US-Botschaft in Wien gegen Trumps Erklärung. Immer wieder sind auch antisemitische Parolen zu hören. Aus Protest zeigt eine Gruppe von drei Personen…

Schwedischer Botschafter: Schweden hat seine Juden im Stich gelassen

Von Jewish Telegraphic Agency Der schwedische Abgesandte in Israel sagt, Stockholm habe der jüdischen Gemeinschaft weder einen angemessenen Schutz noch ein Gefühl der Sicherheit vermittelt. Schwedens Botschafter Magnus Hellgren mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin (By Mark Nayman / GPO Israel, CC BY-SA 3.0) Den schwedischen Behörden…

Nur die USA unterstützen im UN-Sicherheitsrat die iranischen Prosteste

„Bislang ist die Reaktion der Staats- und Regierungsoberhäupter weltweit alles andere als einheitlich. Die US-Administration hat die Proteste unterstützt und Präsident Donald Trump hat sich auf Twitter für Veränderung im Iran eingesetzt. Die Europäer, etliche asiatische Anführer und Russland haben sich wesentlich zurückhaltender geäußert und vor möglichen ungewollten Konsequenzen gewarnt.…

Ägypten: Palästinenser sollen auf Jerusalem verzichten

„Jahrzehntelang standen die Palästinenser im Rampenlicht der Nahost-Politik. Arabische Staaten zogen für die ‚Befreiung‘ Jerusalems in den Krieg, verhängten Ölboykotte, mobilisierten Medien und Massen gegen Israel. Das scheint nun vorbei. Die Prioritäten arabischer Herrscher haben sich verschoben. Das zeigt ihre gedämpfte Reaktion auf die Verkündung des US-Präsidenten Donald Trump, als…

„Aufreizung zur Wollust“: Erneut Anklage gegen ägyptische Sängerin

„Ein ägyptischer Richter hat Haftbefehl gegen eine Sängerin wegen ‚Aufreizung zur Wollust’ erlassen, nachdem ihr Musikvideo eine Kontroverse ausgelöst hatte. Laila Amer wurde am Dienstag festgenommen, nachdem ein Anwalt sie angezeigt hatte. In dem Video zu ‚Bos Omak‘ (‚Sieh Dir deine Mutter an‘) – eine offenkundige Anspielung auf eine arabischsprachige…

Iranisches Regime nutzt Proteste für interne Säuberung

„Wie die in London veröffentlichten Tageszeitung Al-Quds Al-Arabi am Sonntag berichtete, ist der ehemalige iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad von den Behörden als Unruhestifter verhaftet worden. Die Zeitung berief sich auf ‚zuverlässige Quellen in Teheran’. Ahmadinedschad habe bei einem Besuch in der westiranischen Stadt Buschehr erklärt, dass ‚manche in der gegenwärtigen…

Iran: Genießt iranischer Regime-Vertreter Immunität in Deutschland?

„Im Iran protestieren zehntausende Bürger gegen das islamistische Regime und den geistlichen Anführer Ali Khamenei. Einer von dessen engsten Vertrauten hält sich derweil in Deutschland auf: Der Ayatollah Mahmud Haschemi Schahrudi lässt sich momentan in einem Krankenhaus in Hannover behandeln. Der 69-jährige ist der ehemalige Justiz-Chef des Irans und hat…

Die iranischen Juden in Zeiten des Protetsts

„Sowie die Nachrichten von den Protesten in den sozialen Medien zu zirkulieren begannen, begann ich mich um einen direkten Kontakt zu meinen jüdischen Freunden im Iran zu bemühen. Ich suchte auf unseren üblichen Kanälen nach ihnen, verschlüsselt und hinter VPNs versteckt. Als ich einen von ihnen endlich erreichte, fielen mir…

Charlie Hebdo drei Jahre nach dem Anschlag

„‚Die Spontaneität ist aus unserem Leben verschwunden‘, stellt Fabrice Nicolino resigniert fest: ‚Es ist ein Leben wie in einer Konservendose.‘ Sein Erfahrungsbericht steht im neuen Heft von Charlie Hebdo, es ist die Ausgabe zum dritten Jahrestag des Anschlags auf die Redaktion, dem am 7. Januar 2015 elf Mitarbeiter und ein…

Warum schweigen die Europäer zu den Protesten im Iran?

„Dass die EU-Mitgliedsstaaten ‚erwarten, dass alle Beteiligten sich der Gewaltanwendung enthalten’, könnte man so verstehen, als würden die Demonstranten, die sich gegen die brutale Theokratie erhoben haben, und die Sicherheitskräfte, die auf die Demonstranten schießen, gleichgesetzt. Die Erklärung der EU spiegelte frühere Erklärungen der deutschen und britischen Außenminister wider, die…

Erdogan: Türkische Jugend muss vor Droge Internet bewahrt werden

„Unterdessen erfuhren wir zum Schluss des Jahres 2017 auch, dass das Internet ein Gift, ja eine Droge ist. Und zwar von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan höchstpersönlich: ‚Alle haben Internet im Haus, das Gift ist ins Haus eingedrungen. Das ist eine ernsthafte Drogensucht, wir müssen unsere Jugend vor der Drogensucht bewahren.‘…

Vom Klo in die Hofburg und wieder zurück: So denkt es in Heinz Fischer

Von Thomas Eppinger Kurz vor Weihnachten schrieb der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer einen Gastkommentar für die Wiener Zeitung über die angekündigte Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem, den ein Leser euphorisch als „ganz im Sinne Bruno Kreiskys“ feierte. Das stimmt, wenn auch nicht so, wie der Leser es gemeint hat.…

Eine Ikone der Proteste im Iran

„Das Screenshot der jungen, unverschleierten Frau aus einem Video ist seither weltweit zum Symbol des iranischen Widerstands geworden. Die Frau gilt als die ‚Rosa Parks des Irans‘. Rosa Parks hatte 1955 die Revolte der Schwarzen ausgelöst, weil sie sich weigerte, ihren Sitzplatz im Bus für einen Weißen zu räumen. (…)…

Islamischer Staat setzt auf Feindschaft gegen den Iran

„Sein vielbeschworenes Kalifat ist durch die Macht russischer, syrischer und US-amerikanischer Kampfflieger, vom Iran unterstützter Milizen und von Damaskus und Bagdad entsandter Truppen beseitigt worden. So mag 2017 dem Traum des Islamischen Staats ein Ende gesetzt haben, über eine seinen verdrehten Vorstellungen zufolge ideale Gesellschaft zu herrschen. Doch deutete sich…

Israel hebt iranische Terrorzelle im Westjordanland aus

„Israels Inlandsgeheimdienst Shin Bet erklärte am Mittwoch, er habe eine iranische Geheimdienstoperation im Westjordanland enttarnt. Drei Palästinenser, darunter der Hauptverdächtige, ein 29jähriger EDV-Student namens Mohammed Maharmeh aus der Nähe von Hebron, seien festgenommen worden. Maharmeh sei durch einen in Südafrika lebenden Verwandten, Bahar Maharmeh, für den iranischen Geheimdienst angeworben worden.…

Wird Telegram dem Druck des iranischen Regimes nachgeben?

Telegram-Logo (By Telegram Messenger LLP, Gemeinfrei) „Seit 2009 sind die Iraner Experten im Vermeiden der Zensur und Umgehen der Regierungskontrolle geworden. Der von einer im Vereinigten Königreich ansässigen Firma weltweit vertriebene Messenger-Dienst Telegram ist außerhalb des iranischen ‚Filternets’ zugänglich und funktioniert auch bei langsamen Internetverbindungen gut.…