„Der iranische Präsident Hassan Rouhani mag weder das vorrangige Ziel noch die unmittelbare Ursache der Proteste sein, doch hat die Bilanz seit seiner Wiederwahl im Mai die fast 24 Millionen Iraner, die ihn wählten, bitter enttäuscht. Statt eigenständig zu agieren, folgte Rohani wiederholt den Vorgaben des nicht gewählten religiösen Staatsoberhaupts…

„Israel hat nach Angaben von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der Vergangenheit dabei geholfen, Dutzende schwerer Terroranschläge auch in Europa zu verhindern. Der israelische Geheimdienst habe entsprechende Informationen weitergegeben, sagte Netanjahu am Dienstag bei einem Treffen mit Botschaftern von Nato-Staaten in Jerusalem. ‚Ein Teil davon wären gewaltige Anschläge der schrecklichsten Art…

Ein Vertreter der Freiwilligeneinheit hat iranischen Medien berichtet, dass mehr als 2000 der vom Iran zur Unterstützung der Regierung Präsident Bashar al-Assads eingesetzten Afghanen in den Kämpfen in Syrien getötet worden seien. Die aus afghanischen ‚Freiwilligen’ bestehende Fatemiyoun-Brigade kämpfe sei fünf Jahren in Syrien, so Zohair Mojahed, einer der Kulturoffiziere…

„Wenn es Federica Mogherini nicht gäbe, würden die Autokraten der Welt versuchen, sie zu erfinden. Als Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Äußere Angelegenheiten wirbt sie unermüdlich dafür, dass man mit Schurkenstaaten im Gespräch bleiben solle. Wie kaum ein Diplomat zuvor lässt sie ihren Kurs  mit einem Maß an moralisierender…

„Der Islamische Staat hat sein Territorium in Syrien und im Irak verloren. Zudem bemüht man sich in der Provinz Idlib, die radikalen Elemente von den moderaten sunnitischen Oppositionsgruppen zu trennen. So verlagern sich die gewaltbereiten salafistisch-dschihadistischen Netzwerke in die Türkei. Der offiziellen Webseite des türkischen Generalstabs zufolge, wurden im Dezember…

„Das religiöse Oberhaupt des Iran hat versucht, die landesweiten Proteste als eine von den USA, Israel und den Saudis durchgeführte terroristische Verschwörung abzutun. Sie hätten die politisch und wirtschaftlich motivierten Demonstrationen geentert. Vor einem Publikum in Qom bestätigte Ayatollah Khamenei am Dienstag die Position des Regimes, der zufolge die drei…

„Das [israelische] Verteidigungsministerium gab am Dienstag bekannt, wie viel Geld die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) an in Israel inhaftierte Terroristen zahlt. Im Jahr 2017 zahlte die PA mehr als NIS 550 (€134) Millionen an gegenwärtige und ehemalige Häftlinge. Die Familien getöteter oder verletzter Terroristen erhielten zudem rund NIS 687 (€167) Millionen.…

Von Florian Markl Am vergangenen Dienstagabend wurde in der Nähe von Nablus im Westjordanland ein 35-jähriger Israeli ermordet. Rabbi Raziel Shevach war in seinem Auto unterwegs, als Attentäter das Feuer auf ihn eröffneten. Er hinterließ seine Frau und sechs Kinder, deren ältestes gerade einmal elf Jahre alt ist. Die palästinensische…

Von Thomas von der Osten-Sacken Der Unmut auf Irans Straßen richtet sich nicht nur gegen ökonomische Misere und politische Repression in der Islamischen Republik, sondern zielt immer wieder auch auf die außenpolitischen Interventionen Teherans. Die Demonstranten fordern ein Ende des militärischen Engagements in Syrien, dem Libanon und Jemen sowie die…

Synagoge in Djerba (By Issam Barhoumi, CC BY-SA 4.0) „Angehörigen der Gemeinde zufolge kam es Dienstagnacht im Rahmen der Proteste gegen steigende Preise und den Sparkurs der Regierung zu Brandanschlägen in einer jüdischen Nachbarschaft in Tunesien. ‚Ein Versuch, die Synagoge der jüdischen Gemeinde Djerba mit Hilfe…

(By Fasih200, CC BY-SA 4.0) „Die Außenminister mehrerer EU-Mitgliedsstaaten und des Iran haben erklärt, ihre Gespräche am Donnerstag in Brüssel dienten der Wahrung des Atomabkommens zwischen dem Iran und dem Weltmächten von 2015, dessen Bestand von den Vereinigten Staaten infrage gestellt werde. Das Treffen mit dem…

„‚Wie schön ist der Tod vor der Kanone!‘, dröhnt es auf Arabisch aus einem Lautsprecher. ‚Wie schön ist der Tod vor dem Panzer!‘ Der Redner fordert die Demonstranten auf Arabisch auf: ‚Alle Zeigefinger hoch!‘ Ein Großteil der rund 400 Teilnehmer folgt der Anweisung, wiederholt die Parolen und hebt den Zeigefinger.…

Hamid bin Haydara mit Familie „Am 2. Jänner 2018 verhängte ein Sondergericht in Sanaa, Jemen, ein Todesurteil gegen Hamid bin Haydara, einen Bahá’í, der bereits seit vier Jahren auf Grund seines Glaubens inhaftiert ist. Das Todesurteil, das in einem von groben Mängeln und Folter gezeichneten Verfahren…

(By Fasih200, CC BY-SA 4.0) „EU-Diplomaten zufolge werden mehrere europäische Länder am Donnerstag nochmals ihre Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Iran bestätigen. Donald Trump hat das Abkommen scharf kritisiert und muss nun beschließen, ob die infolge des Abkommens ausgesetzten Ölsanktionen erneut verhängt werden sollen. Die…

Von Thomas von der Osten-Sacken Flüchtlingslager in Moria, Griechenland (© Thomas von der Osten-Sacken) Die Provinz Idlib in Nordwestsyrien ist eine der letzten größeren von syrischen Rebellen gehaltenen Gebiete. Zugleich haben dort Hunderttausende von Binnenvertriebenen Zuflucht gesucht, zuletzt etwa viele jener Bewohner Ostaleppos, die 2016 aus…

„Vor dem geplanten Außenministertreffen mit dem EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Brüssel kommt aus dem Iran Kritik an der Politik der Europäischen Union bezüglich des Atomabkommens. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif fordere von Europa mehr als nur diplomatische Unterstützung, wie das Nachrichtenportal Eghtesadonline am Dienstag berichtete. ‚Anstatt nur Presseerklärungen abzugeben,…

„Vor einigen Tagen stellte Präsident Trump auf Twitter eine wichtige Frage: ‚Wir zahlen den Palästinensern jährlich Hunderte Millionen Dollare und erhalten [im Gegenzug] weder Dank noch Respekt. Doch wenn die Palästinenser sich an Friedensgesprächen nicht mehr beteiligen wollen, warum sollten wir künftig weiterhin diese massiven Zahlungen leisten?’ Am Freitag beantwortete…

(By European Conservatives and Reformists Group Making Europe Work Again, CC BY 2.0) „Als Saudi-Arabien Ende September beschloss, Frauen künftig das Fahren zu gestatten, und damit einer langjährigen Diskriminierungspraxis ein Ende setzte, war ich erstaunt. Seitdem sind eine ganze Reihe vorsichtiger Reformen eingeführt worden. In den…

„Eine Maßnahme der US-Regierung könnte dazu führen, dass 100 vorwiegend in Wien gestrandete christliche Iraner diese Woche in den Iran zurückgeschickt werden. Angesicht des momentanen harten Vorgehens der Regierung gegen Oppositionelle im Iran könnten sie dort weiterer Verfolgung ausgesetzt sein, warnten Menschenrechtsaktivisten. Die Abschiebung droht, obgleich die Trump-Administration und der…

Nicht nur europäische Politiker wie Sigmar Gabriel oder Federica Mogherini fordern angesichts der Proteste im Iran sowohl das Regime als auch die Demonstranten zur Mäßigung auf – oder werfen wie Emmanuel Macron den Solidaritätsadressen vonseiten Israels und der USA vor, einem Krieg mit dem Iran zuzuarbeiten. Auch die Medienberichterstattung spielt…

Von Khadija Khan Wer unter Ihnen echte Freiheitskämpferinnen sehen will: Schauen Sie auf die Straßen des Iran oder hören Sie der Schachmeisterin Anna Muzychuk zu. Iranische Frauen haben unter Einsatz ihres Lebens diejenigen entlarvt, die Burka und Hijab als vermeintliche „Symbole der Befreiung“ propagieren wollen. Der verzweifelte Versuch des iranischen…