Chronologisch

Iranische Führung stuft Proteste als bedrohlich für Regime ein

„Durchgesickerten Aufzeichnungen von Treffen des religiösen Staatsoberhaupts des Iran Ayatollah Ali Khamenei mit den politischen Anführern und Sicherheitschefs des Landes zufolge haben die jüngsten landesweiten Proteste alle Zweige der Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen – und sie ‚bedrohen die Sicherheit des Regimes’. Der Bericht, der von Fox News ohne Autorisierung veröffentlicht…

Türkische Religionsbehörde erklärt Mädchen ab 9 Jahren für heiratsfähig

(By Bdrfrkn, CC BY-SA 4.0) „Eine Erklärung der türkischen Religionsbehörde Diyanet zur Pubertät von Kindern sorgt bei vielen Türken für Entsetzen. Denn nach Ansicht der Diyanet sind Mädchen bereits ab neun und Jungen ab zwölf Jahren gebär- bzw. zeugungsfähig und damit auch im heiratsfähigen Alter. Kritiker…

Iran: Was die aktuellen Proteste von denen 2009 unterscheidet

„Rohani hatte versprochen, dass der Lebensstandard des iranischen Volks sich unter seiner Herrschaft verbessern werde. Tatsächlich haben die Ausgaben des Iran für den Terrorismus, die Entwicklung ballistischer Raketen und das Atomprogramm zugenommen, während der Lebensstandard und die Menschenrechtslage im Land sich dramatisch verschlechtert haben. ‚Mit dem Atomabkommen konnten die Ayatollahs…

Ägypten: Gesetzesentwurf zur Kriminalisierung von Atheismus

Amr Hamroush „Amr Hamroush hat Großes vor: Der Chef des Ausschusses für Religion im ägyptischen Parlament will künftig alle Landsleute bestrafen, die nicht an Gott glauben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur ‚Kriminalisierung des Atheismus‘ arbeite er derzeit aus, hat Hamroush verkündet. ‚Atheismus muss unter Strafe gestellt werden,…

Die Legende vom Reformpräsidenten Rohani

„Noch ist nicht zu erkennen, ob die Protestbewegung im Iran das Mullah-Regime ernsthaft gefährden kann oder ob sie in der gleichen mörderischen Weise niedergeschlagen wird wie der Aufstand von 2009. Doch schon jetzt widerlegt die Erhebung all jene, die das Streben der unterjochten Bevölkerung nach Demokratie und Menschenrechten als politischen…

Terrororganisation Hamas pflichtet deutschem Außenminister Gabriel bei

„Ein Tweet der Hamas, in dem der deutsche Außenminister zitiert wird, hat bei Unterstützern Israels für Empörung gesorgt. ‚Deutscher AM beschreibt die israelische Besatzung als Apartheidregime wie das frühere in Südafrika’, hieß es in dem Tweet, das die Terrororganisation am Sonntag über ihr englischsprachiges Twitterkonto zusammen mit einem Foto Sigmar…

Erdogans Tunesienreise wird zum Flop

„Tayyip Erdoğan stellt sich selbst gern als Führer der islamischen Welt dar. Seine Afrika-Tour durch Länder wie Sudan, Tschad und Tunesien ist im Vorfeld in den türkischen Medien hochgejubelt worden. Der Besuch in Tunesien erwies sich jedoch als Flop. Wie Tunisie Numerique meldet, war der für zwei Tage geplante Besuch…

Sigmar Gabriel warnt iranische Demonstranten, es nicht zu übertreiben

„[D]as Mullah-Regime in Teheran kann sich angesichts der landesweit um sich greifenden Proteste derzeit nicht über zu groß geratene Scheuklappen made in Germany beschweren. Während Tag für Tag zehntausende Iraner ein Ende des theokratischen Regimes fordern und dabei vermehrt auf zu allem bereite Revolutionsgardisten treffen, ließ es das Auswärtige Amt…

Wogegen wird im Iran eigentlich demonstriert?

„In Aufnahmen der Demonstrationen waren verschiedene Parolen zu hören. Unter anderem wurde ‚Tod dem Diktator’ gerufen. Diese Parole erinnert an die Proteste vom September 2009, als grüngekleidete Anhänger Mir Hossein Mousavis demonstrierten und ebenfalls den Rücktritt des religiösen Staatsoberhaupts Ayatollah Khamenei forderten. Auch sie wandten sich gegen wirtschaftliche Missstände und…

Der Islamische Staat ist noch nicht am Ende

„Der Islamische Staat steht gegenwärtig massiv unter Druck. Mit Blick auf seine Mannstärke, seine Finanzen und seine Angriffs- und Verteidigungsfähigkeit ist die Gruppe so schwach wie seit dem Sommer des Jahres 2014 nicht mehr. Dies hat auch die Ideologie und Attraktivität der Gruppe untergraben. Sie hat sich als unbarmherzige Terrororganisation…

Wie die UNO das Flüchtlingsproblem am Leben erhält

„Wenn es Präsident Trump darum geht, seine finanzielle Macht einzusetzen, um die antiamerikanische und antiisraelische Infrastruktur der UNO ins Herz zu treffen, sollte er sich zuallererst mit der Agentur befassen, die für die palästinensischen Flüchtlinge verantwortlich ist: die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA). In der Regel gelten als…

Wenden sich schiitische Milizen im Irak gegen die USA?

„Nachdem sie dabei geholfen haben, den Islamischen Staat aus weiten Teilen des Irak zu vertreiben, kann es sein, dass eine der kampfgestählten Milizen mit engen Verbindungen zum Iran sich darauf vorbereitet, sich gegen die verbliebenen, im Land verstreuten Streitkräfte der von den USA angeführten Koalition zu wenden. Dies wird zumindest…

Die Lehre von 2009: Das iranische Regime ist nicht reformierbar

„Die Menschen wissen, unter anderem aus der Erfahrung von 2009, dass es lebensgefährlich ist, gegen das Regime zu demonstrieren. Ein Unterschied zu damals ist aber, dass die Proteste bereits jetzt, am Beginn der Demonstrationen, fast im ganze Land stattfinden. Anders als 2009, wo in den ersten Tagen weitgehend nur in…

Terror: Immer mehr Frauen werden Salafistinnen

„Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz sieht die Gefahr, dass in Deutschland salafistische Parallelgesellschaften entstehen. Der Grund dafür sei, dass der Salafismus immer weiblicher werde, sagte Burkhard Freier, der Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochsausgabe). Weil viele charismatische Führungspersonen der salafistischen Szene im Zuge des konsequenten strafrechtlichen Vorgehens in Haft säßen,…

Wie gut sind Israels neue Beziehungen mit der arabischen Welt wirklich?

„Heute, da seine Einschätzung der vom Iran ausgehenden Bedrohung sich mit der am Golf deckt, ist Israel [in der Region] einerseits stärker integriert als je zuvor. Andererseits wird es auch weiterhin von Treffen mit regionalen Machthabern ausgeschlossen. (…) Viele Kommentatoren gehen von einer neuen Runde sich intensivierender Beziehungen Israels zur…

„Der muslimische Antisemitismus hat keinen interessiert“

„Es war natürlich [vor der Studie des AJC zum Antisemitismus unter arabischen Flüchtlingen] schon bekannt, dass Leute aus Syrien und dem Irak judenfeindliche Einstellungen haben. Es gibt Studien, die belegen, wie verbreitet etwa Holocaustverleugnungen dort sind. Was mich persönlich aber überrascht hat, war, wie weit unter ihnen Verschwörungstheorien verbreitet sind.…

Wie Russland und Iran US-Sanktionen umgehen

„Der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur zufolge verlässt die iranische Zentralbank sich zunehmends auf die Unterstützung Moskaus, um die Sanktionen der Vereinigten Staaten zu unterlaufen. Press TV berichtete am Dienstag, hochrangige iranische Bankenvertreter seien dabei, ein Abkommen mit ihren russischen Kollegen abzuschließen, das die Bankkartensysteme der beiden Ländern integrieren würde – dies…

Scharfe Kritik von außen treibt die Iraner in die Arme des Regimes?

„So viel zur Theorie der New York Times, der zufolge die kämpferische Haltung Trumps und der Saudis zum Schulterschluss des iranischen Volks mit den dortigen Machthabern geführt habe. Im November widmete der Chef des Teheraner Büros der Zeitung Thomas Erdbrink diesem Agument einen besonders ausführlichen Artikel, der bei den Befürwortern…

Iran: „Proteste richten sich gegen das gesamte System“

„‚Anders als 2009 richten sich diese Proteste von Anfang an auch gegen die sogenannten Moderaten, also gegen das gesamte System‘, sagt Thomas von der Osten-Sacken, Nahost-Analyst und Geschäftsführer der deutsch-irakischen Hilfsorganisation Wadi, zu BILD. Bemerkenswert sei auch, dass immer wieder ein Ende des im Iran unbeliebten Syrien-Engagements gefordert werde. Einige Iraner…

Israels Sicherheitskräfte vereitelten 2017 vierhundert Terroranschläge

„Der Direktor des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet Nadav Argaman gab am Sonntag bekannt, dass Israel 2017 400 größere Terroranschläge vereitelt habe. Vor dem Außenpolitischen und Verteidigungs-Ausschuss der Knesset erläuterte Argaman, darunter seien dreizehn geplante Selbstmordattentate und acht geplante Entführungen gewesen. Außerdem seien 1100 Angriffe durch Einzeltäter vereitelt worden. Argaman verwies darauf,…