Chronologisch

Iranisches Regime nutzt Proteste für interne Säuberung

„Wie die in London veröffentlichten Tageszeitung Al-Quds Al-Arabi am Sonntag berichtete, ist der ehemalige iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad von den Behörden als Unruhestifter verhaftet worden. Die Zeitung berief sich auf ‚zuverlässige Quellen in Teheran’. Ahmadinedschad habe bei einem Besuch in der westiranischen Stadt Buschehr erklärt, dass ‚manche in der gegenwärtigen…

Iran: Genießt iranischer Regime-Vertreter Immunität in Deutschland?

„Im Iran protestieren zehntausende Bürger gegen das islamistische Regime und den geistlichen Anführer Ali Khamenei. Einer von dessen engsten Vertrauten hält sich derweil in Deutschland auf: Der Ayatollah Mahmud Haschemi Schahrudi lässt sich momentan in einem Krankenhaus in Hannover behandeln. Der 69-jährige ist der ehemalige Justiz-Chef des Irans und hat…

Die iranischen Juden in Zeiten des Protetsts

„Sowie die Nachrichten von den Protesten in den sozialen Medien zu zirkulieren begannen, begann ich mich um einen direkten Kontakt zu meinen jüdischen Freunden im Iran zu bemühen. Ich suchte auf unseren üblichen Kanälen nach ihnen, verschlüsselt und hinter VPNs versteckt. Als ich einen von ihnen endlich erreichte, fielen mir…

Charlie Hebdo drei Jahre nach dem Anschlag

„‚Die Spontaneität ist aus unserem Leben verschwunden‘, stellt Fabrice Nicolino resigniert fest: ‚Es ist ein Leben wie in einer Konservendose.‘ Sein Erfahrungsbericht steht im neuen Heft von Charlie Hebdo, es ist die Ausgabe zum dritten Jahrestag des Anschlags auf die Redaktion, dem am 7. Januar 2015 elf Mitarbeiter und ein…

Warum schweigen die Europäer zu den Protesten im Iran?

„Dass die EU-Mitgliedsstaaten ‚erwarten, dass alle Beteiligten sich der Gewaltanwendung enthalten’, könnte man so verstehen, als würden die Demonstranten, die sich gegen die brutale Theokratie erhoben haben, und die Sicherheitskräfte, die auf die Demonstranten schießen, gleichgesetzt. Die Erklärung der EU spiegelte frühere Erklärungen der deutschen und britischen Außenminister wider, die…

Erdogan: Türkische Jugend muss vor Droge Internet bewahrt werden

„Unterdessen erfuhren wir zum Schluss des Jahres 2017 auch, dass das Internet ein Gift, ja eine Droge ist. Und zwar von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan höchstpersönlich: ‚Alle haben Internet im Haus, das Gift ist ins Haus eingedrungen. Das ist eine ernsthafte Drogensucht, wir müssen unsere Jugend vor der Drogensucht bewahren.‘…

Vom Klo in die Hofburg und wieder zurück: So denkt es in Heinz Fischer

Von Thomas Eppinger Kurz vor Weihnachten schrieb der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer einen Gastkommentar für die Wiener Zeitung über die angekündigte Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem, den ein Leser euphorisch als „ganz im Sinne Bruno Kreiskys“ feierte. Das stimmt, wenn auch nicht so, wie der Leser es gemeint hat.…

Eine Ikone der Proteste im Iran

„Das Screenshot der jungen, unverschleierten Frau aus einem Video ist seither weltweit zum Symbol des iranischen Widerstands geworden. Die Frau gilt als die ‚Rosa Parks des Irans‘. Rosa Parks hatte 1955 die Revolte der Schwarzen ausgelöst, weil sie sich weigerte, ihren Sitzplatz im Bus für einen Weißen zu räumen. (…)…

Islamischer Staat setzt auf Feindschaft gegen den Iran

„Sein vielbeschworenes Kalifat ist durch die Macht russischer, syrischer und US-amerikanischer Kampfflieger, vom Iran unterstützter Milizen und von Damaskus und Bagdad entsandter Truppen beseitigt worden. So mag 2017 dem Traum des Islamischen Staats ein Ende gesetzt haben, über eine seinen verdrehten Vorstellungen zufolge ideale Gesellschaft zu herrschen. Doch deutete sich…

Israel hebt iranische Terrorzelle im Westjordanland aus

„Israels Inlandsgeheimdienst Shin Bet erklärte am Mittwoch, er habe eine iranische Geheimdienstoperation im Westjordanland enttarnt. Drei Palästinenser, darunter der Hauptverdächtige, ein 29jähriger EDV-Student namens Mohammed Maharmeh aus der Nähe von Hebron, seien festgenommen worden. Maharmeh sei durch einen in Südafrika lebenden Verwandten, Bahar Maharmeh, für den iranischen Geheimdienst angeworben worden.…

Wird Telegram dem Druck des iranischen Regimes nachgeben?

Telegram-Logo (By Telegram Messenger LLP, Gemeinfrei) „Seit 2009 sind die Iraner Experten im Vermeiden der Zensur und Umgehen der Regierungskontrolle geworden. Der von einer im Vereinigten Königreich ansässigen Firma weltweit vertriebene Messenger-Dienst Telegram ist außerhalb des iranischen ‚Filternets’ zugänglich und funktioniert auch bei langsamen Internetverbindungen gut.…

Warum gibt es heute kaum Protest gegen Gabriels Apartheid-Äußerung?

„Es ist nicht das erste Mal, dass Gabriel Israel Apartheid vorwirft. Im März 2012 hatte er auf Facebook geschrieben: ‚Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheids-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.‘ Damals sorgte der Vergleich in Deutschland für große Empörung…

Singapur untersagt Film über Teenagerin, die israelischen Soldaten schlug

„Singapur hat den Veranstaltern eines Filmfestivals die Vorführung eines Dokumentarfilms untersagt, in dem es um eine palästinensische Teenagerin geht, die durch ihre Verhaftung im Dezember zu einem Symbol des Widerstands gegen die israelische Militärbesatzung im Westjordanland geworden ist. Die Behörden des südostasiatischen Stadtstaats rechtfertigten die Entscheidung damit, der film ‚Radiance…

„Trumps Jerusalem-Entscheidung ist Impuls für Friedensgespräche“

Österreichisches Hospiz Jerusalem „Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump bringt nach Einschätzung des Rektors des Österreichischen Hospizes in Jerusalem, Markus Bugnyar, wieder Bewegung in die Friedensgespräche. Die Entscheidung gebe keine Lösungen vor, rege die Konfliktparteien aber dazu an, diese selber zu finden,…

Iran setzt Revolutionsgarden zur Niederschlagung der Proteste ein

Mohammad Ali Jafari (By Andarvaj, CC BY-SA 4.0)) „Die iranischen Revolutionsgarden haben in drei Provinzen Einheiten eingesetzt, um den gegen die Regierung gerichteten Demonstrationen der vergangenen sechs Tage, die die klerikale Führung verschreckt und 21 Demonstrationen das Leben gekostet haben, ein Ende zu setzen. (…) Der…

Demonstranten verhindern Holocaust-Ausstellung in Tunesien

Von Thomas von der Osten-Sacken Spätestens seit vor dem Brandeburger Tor eine Israelfahne auf einer Demonstration verbrannt wurde und danach die Bild-Zeitung einige O-Töne in Berlin einsammelte, ist wieder viel von islamischem Antisemitismus die Rede. Damit wird suggeriert, bei dem Phänomen handele es sich vornehmlich um ein rein religiös grundiertes:…

Kurdische Gemeinde verurteilt Gabriels Hofierung des Erdogan-Regimes

„Am kommenden Samstag verwandelt sich das Privathaus des deutschen Außenministers für einige Stunden zum diplomatischen Zentrum der ‚Ein-Mann-Diktatur‘ des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Sein Außenminister Mevlüt Cavusoglu wird dann Gabriel in dessen Wohnzimmer erklären, warum die Ausschaltung der Opposition, Entmachtung des Parlaments und der Krieg gegen die Kurden sinnvoll ist.…

Iraner zahlen die Zeche für deutsche Iran-Politik

„Scheinbar besteht keinerlei Zusammenhang zwischen den Anti-Mullah-Unruhen im Iran und der deutschen Außenpolitik. Tatsächlich gibt es ihn sehr wohl. Das Schlüsselwort heißt: Atomabkommen. Es wurde im Jahre 2015 abgeschlossen. Federführend waren dabei neben US-Präsident Barack Obama nicht zuletzt das deutsche Auswärtige Amt und das Bundeskanzleramt. Verbunden mit der – nur…

Mehr Theokratie wagen?

Von Stefan Frank Viele Leser sind vielleicht wie der Verfasser schon so alt, dass sie sich noch an das Jahr 2011 erinnern können. Damals gab es in Europa eine Geißlerbewegung, wie man sie seit dem Mittelalter nicht erlebt hatte. Journalisten und Politiker kasteiten sich, weil „wir“ jahrelang Diktatoren unterstützt hätten.…

Wie weit Obama für den Atomdeal ging

„Die kuwaitische Zeitung al-Jarida berichtete am Montag, Washington habe Israel mit Blick auf die Tötung Qassem Soleimanis – des Kommandeurs der Quds-Einheit, des internationalen Arms der iranischen Revolutionsgarden – grünes Licht gegeben. Al-Jarida konnte in den letzten Jahren wiederholt Exklusivmeldungen zu Israel veröffentlichen. Die Zeitung berief sich auf eine Quelle in Jerusalem,…

USA drohen mit Einstellung der Zahlungen an UN-Palästinenserhilfswerk

„Die USA drohten am Dienstag damit, ihre Hilfszahlungen an die UNO-Agentur für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) einzustellen, sollte Ramallah sich weigern, an neuerlichen Friedengesprächen teilzunehmen. (…) Im Gespräch mit Journalisten im UNO-Hauptquartier betonte die US-amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley am Dienstag, die USA strebten weiterhin ein Friedensabkommen an. Sollten die Palästinenser sich…