Proteste gegen EU-Iran-Treffen in Brüssel
(By Fasih200, CC BY-SA 4.0) „Die Außenminister mehrerer EU-Mitgliedsstaaten und des Iran haben erklärt, ihre Gespräche am Donnerstag in Brüssel dienten der Wahrung des Atomabkommens zwischen dem Iran und dem Weltmächten von 2015, dessen Bestand von den Vereinigten Staaten infrage gestellt werde. Das Treffen mit dem…
Redner auf Berliner Anti-Israel-Demonstration rief zu Salafisten-Geste auf
„‚Wie schön ist der Tod vor der Kanone!‘, dröhnt es auf Arabisch aus einem Lautsprecher. ‚Wie schön ist der Tod vor dem Panzer!‘ Der Redner fordert die Demonstranten auf Arabisch auf: ‚Alle Zeigefinger hoch!‘ Ein Großteil der rund 400 Teilnehmer folgt der Anweisung, wiederholt die Parolen und hebt den Zeigefinger.…
Iranische Einflussnahme führt zu Todesurteil gegen Bahai im Jemen
Hamid bin Haydara mit Familie „Am 2. Jänner 2018 verhängte ein Sondergericht in Sanaa, Jemen, ein Todesurteil gegen Hamid bin Haydara, einen Bahá’í, der bereits seit vier Jahren auf Grund seines Glaubens inhaftiert ist. Das Todesurteil, das in einem von groben Mängeln und Folter gezeichneten Verfahren…
EU und Iran wollen Botschaft an USA senden
(By Fasih200, CC BY-SA 4.0) „EU-Diplomaten zufolge werden mehrere europäische Länder am Donnerstag nochmals ihre Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Iran bestätigen. Donald Trump hat das Abkommen scharf kritisiert und muss nun beschließen, ob die infolge des Abkommens ausgesetzten Ölsanktionen erneut verhängt werden sollen. Die…
Bereits 5,5 Millionen Syrer ins Ausland geflohen
Von Thomas von der Osten-Sacken Flüchtlingslager in Moria, Griechenland (© Thomas von der Osten-Sacken) Die Provinz Idlib in Nordwestsyrien ist eine der letzten größeren von syrischen Rebellen gehaltenen Gebiete. Zugleich haben dort Hunderttausende von Binnenvertriebenen Zuflucht gesucht, zuletzt etwa viele jener Bewohner Ostaleppos, die 2016 aus…
Iranischer Außenminister fordert mehr Entgegenkommen von Europa
„Vor dem geplanten Außenministertreffen mit dem EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Brüssel kommt aus dem Iran Kritik an der Politik der Europäischen Union bezüglich des Atomabkommens. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif fordere von Europa mehr als nur diplomatische Unterstützung, wie das Nachrichtenportal Eghtesadonline am Dienstag berichtete. ‚Anstatt nur Presseerklärungen abzugeben,…
Warum der Druck der USA auf das UN-Palästinenserhilfswerk richtig ist
„Vor einigen Tagen stellte Präsident Trump auf Twitter eine wichtige Frage: ‚Wir zahlen den Palästinensern jährlich Hunderte Millionen Dollare und erhalten [im Gegenzug] weder Dank noch Respekt. Doch wenn die Palästinenser sich an Friedensgesprächen nicht mehr beteiligen wollen, warum sollten wir künftig weiterhin diese massiven Zahlungen leisten?’ Am Freitag beantwortete…
„Bin Salman hat Gelegenheit, Geschichte Saudi-Arabiens umzuschreiben“
(By European Conservatives and Reformists Group Making Europe Work Again, CC BY 2.0) „Als Saudi-Arabien Ende September beschloss, Frauen künftig das Fahren zu gestatten, und damit einer langjährigen Diskriminierungspraxis ein Ende setzte, war ich erstaunt. Seitdem sind eine ganze Reihe vorsichtiger Reformen eingeführt worden. In den…
Hundert christlichen Iranern droht Abschiebung in den Iran
„Eine Maßnahme der US-Regierung könnte dazu führen, dass 100 vorwiegend in Wien gestrandete christliche Iraner diese Woche in den Iran zurückgeschickt werden. Angesicht des momentanen harten Vorgehens der Regierung gegen Oppositionelle im Iran könnten sie dort weiterer Verfolgung ausgesetzt sein, warnten Menschenrechtsaktivisten. Die Abschiebung droht, obgleich die Trump-Administration und der…
Ist Irans Revolutionsführer Khamenei jetzt „gemäßigt“?
Nicht nur europäische Politiker wie Sigmar Gabriel oder Federica Mogherini fordern angesichts der Proteste im Iran sowohl das Regime als auch die Demonstranten zur Mäßigung auf – oder werfen wie Emmanuel Macron den Solidaritätsadressen vonseiten Israels und der USA vor, einem Krieg mit dem Iran zuzuarbeiten. Auch die Medienberichterstattung spielt…
Heldenhafte Frauen kämpfen für Freiheit
Von Khadija Khan Wer unter Ihnen echte Freiheitskämpferinnen sehen will: Schauen Sie auf die Straßen des Iran oder hören Sie der Schachmeisterin Anna Muzychuk zu. Iranische Frauen haben unter Einsatz ihres Lebens diejenigen entlarvt, die Burka und Hijab als vermeintliche „Symbole der Befreiung“ propagieren wollen. Der verzweifelte Versuch des iranischen…
Todesopfer bei Protesten gegen Sparplan der tunesischen Regierung
„Der tunesischen Regierung zufolge wurde bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten am Montag ein Mensch getötet. Landesweit ist es wegen steigender Preise und Steuern jüngst zu Protesten gekommen. In der 49 Kilometer westlich von Tunis gelegenen Stadt Tebourba sei bei Protesten gegen den Sparkurs ein Mann getötet worden, hieß es…
Die Wirtschaft des Iran ist in den Händen der Revolutionsgarden
„[L]ängst richtet sich der Protest gegen das ganze Regime und die politische Elite, die immer reicher wird – während schätzungsweise bis zu 40 Prozent der Iraner unter der Armutsgrenze leben. Dabei sehen die Statistiken gut aus. Laut Weltbank wuchs die Wirtschaft des Landes im Jahr 2016 um rund 13 Prozent,…
Jemen: Houthis zwangsrekrutieren Kinder in Schulen
„Die jemenitischen Huthi-Rebellen überfallen in den von ihnen kontrollierten Gebieten öffentliche Schulen, um Schüler als Kämpfer auszuheben. Bewohner vor Ort berichteten dem National, die Schüler würden gegen ihren Willen und ohne Wissen ihrer Familien verschleppt. Zuvor hatten jemenitische Nachrichten-Websites am Sonntag einen Brief des Präsidenten des sogenannten Obersten Politischen Rats –…
Sigmar Gabriel antwortet (nicht) auf einen offenen Brief
„Am 21. Dezember schrieb die jüdische Aktivistin Malca Goldstein-Wolf einen offenen Brief mit Petition an Sigmar Gabriel, mit der Bitte sich für die Behauptung, Israel sei ein Apartheidstaat, die ihm sogar eine lobende Erwähnung der Hamas einbrachte, öffentlich zu entschuldigen. Nun hat Gabriel in einem Brief dazu Stellung bezogen und…
Israel greift Militärstützpunkt in Syrien an
„Dem syrischen Staatsfernsehen zufolge ist ein Militärstützpunkt in al-Qutaifa nahe Damaskus Dienstagfrüh zunächst von innerhalb des syrischen Luftraums operierenden israelischen Kampffliegern mit Flugkörpern und anschließend von den von Israel besetzten Golanhöhen aus mit Boden-Boden-Raketen beschossen worden. Den Berichten zufolge habe die syrische Luftabwehr einen der Kampfflieger getroffen, die Flugkörper zerstört…
Strafverfügung für Protest gegen Antisemitismus in Wien
„Nach der Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, die US-amerikanische Botschaft in Israel von Tel Aviv in die Hauptstadt Jerusalem zu verlegen, demonstrieren am 8. Dezember Hunderte vor der US-Botschaft in Wien gegen Trumps Erklärung. Immer wieder sind auch antisemitische Parolen zu hören. Aus Protest zeigt eine Gruppe von drei Personen…
Schwedischer Botschafter: Schweden hat seine Juden im Stich gelassen
Von Jewish Telegraphic Agency Der schwedische Abgesandte in Israel sagt, Stockholm habe der jüdischen Gemeinschaft weder einen angemessenen Schutz noch ein Gefühl der Sicherheit vermittelt. Schwedens Botschafter Magnus Hellgren mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin (By Mark Nayman / GPO Israel, CC BY-SA 3.0) Den schwedischen Behörden…
Nur die USA unterstützen im UN-Sicherheitsrat die iranischen Prosteste
„Bislang ist die Reaktion der Staats- und Regierungsoberhäupter weltweit alles andere als einheitlich. Die US-Administration hat die Proteste unterstützt und Präsident Donald Trump hat sich auf Twitter für Veränderung im Iran eingesetzt. Die Europäer, etliche asiatische Anführer und Russland haben sich wesentlich zurückhaltender geäußert und vor möglichen ungewollten Konsequenzen gewarnt.…
Ägypten: Palästinenser sollen auf Jerusalem verzichten
„Jahrzehntelang standen die Palästinenser im Rampenlicht der Nahost-Politik. Arabische Staaten zogen für die ‚Befreiung‘ Jerusalems in den Krieg, verhängten Ölboykotte, mobilisierten Medien und Massen gegen Israel. Das scheint nun vorbei. Die Prioritäten arabischer Herrscher haben sich verschoben. Das zeigt ihre gedämpfte Reaktion auf die Verkündung des US-Präsidenten Donald Trump, als…
„Aufreizung zur Wollust“: Erneut Anklage gegen ägyptische Sängerin
„Ein ägyptischer Richter hat Haftbefehl gegen eine Sängerin wegen ‚Aufreizung zur Wollust’ erlassen, nachdem ihr Musikvideo eine Kontroverse ausgelöst hatte. Laila Amer wurde am Dienstag festgenommen, nachdem ein Anwalt sie angezeigt hatte. In dem Video zu ‚Bos Omak‘ (‚Sieh Dir deine Mutter an‘) – eine offenkundige Anspielung auf eine arabischsprachige…