Am 30. September sollte nicht nur der Abzug der US-geführten Anti-IS-Koalition aus dem Irak abgeschlossen, sondern auch die Entwaffnung der schiitischen Milizen in Gang gekommen sein.
Die dem Iran nahestehende Kata’ib Hisbollah warnte am Montag, sie werde Flugzeuge abschießen, die den irakischen Luftraum verletzen, nachdem die von den USA geführte globale Koalition in dieser Woche ihren militärischen Abzug aus dem Irak abgeschlossen hat. »Der siegreiche islamische Widerstand wird den irakischen Luftraum überwachen, um sicherzustellen, dass feindliche Flugzeuge ihn nicht verletzen. Wir werden sie zunächst warnen und dann werden wir sie abschießen, erklärte Abu Mujahid al-Assaf, ein Sicherheitsbeauftragter der Kata’ib Hisbollah, in einer Stellungnahme.
Al-Assaf warnte zudem Premierminister Ali al-Saidi, dass seine Regierung mit Umsturzversuchen konfrontiert werden könnte, sollte sie das fortsetzen, was die Kata’ib Hisbollah als Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten bezeichnete. »Al-Saidi und diejenigen, die ihn unterstützen, sollten wissen: Es wird mehr als nur ein Weg beschritten werden, um die Regierung zu stürzen, die nicht im Wohl des Volkes handelt.«
Al-Assaf forderte außerdem, dass Bagdad die von ihm als »Luftblockade« gegen den Iran bezeichneten Maßnahmen beenden solle, und drohte mit Maßnahmen gegen Länder, die an den Beschränkungen beteiligt sind. »Sollte die Luftblockade gegen die Islamische Republik nach dem 1. Oktober dieses Jahres fortgesetzt werden«, so könnte die Kata’ib Hisbollah Maßnahmen ergreifen, hieß es, darunter die Schließung von Grenzübergängen zu Ländern, die an der Blockade beteiligt sind.
Der Irak hatte am Freitag den kommerziellen Flugverkehr vom und in den Iran ausgesetzt, nachdem US-Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften und Unternehmen, die Dienstleistungen für diese erbringen, den Betrieb an irakischen Flughäfen lahmgelegt hatten. Bodenabfertigungsunternehmen erklärten, sie würden sich aus Angst vor Sanktionen an die US-Maßnahmen halten.
Kata’ib Hisbollah verweigert sich der Entwaffnung
Die Erklärung der Kata’ib Hisbollah erfolgte zwei Tage vor Ablauf der Frist am 30. September, bis zu der die von den USA geführte Koalition ihre Militärmission im Irak beendet haben soll. Irakische Behörden teilten am Montag mit, dass die Koalitionsstreitkräfte mit dem endgültigen Abzug aus Erbil begonnen hätten und dass nach Ablauf der Frist keine ausländischen Truppen mehr im Irak verbleiben würden.
Zudem erfolgte die al-Assafs Warnung vor dem Hintergrund der Bemühungen Bagdads, die Waffen der schiitischen Milizen unter staatliche Kontrolle zu bringen. Ursprünglich war ebenfalls der 30. September als Frist festgelegt worden, bis zu der die Gruppierungen mit der Übergabe ihrer Waffen beginnen sollten. Mittlerweile hat al-Saidi jedoch einen schrittweisen Prozess vorgeschlagen, bei dem die Entwaffnung bis Mitte 2027 fortgesetzt werden könnte. Die Kata’ib Hisbollah hat zuvor die Übergabe ihrer Waffen an den irakischen Staat abgelehnt und Bedingungen für die Teilnahme am Entwaffnungsprozess der Regierung gestellt.
Die jüngste Erklärung der Miliz folgte auf Äußerungen des US-Außenministers Marco Rubio in der vergangenen Woche. Darin beschuldigte er die Kata’ib Hisbollah, zur Unterstützung des Irans und der jemenitischen Huthi Raketen und Drohnen in Richtung Saudi-Arabien abgefeuert und die Ost-West-Ölpipeline des Königreichs beschädigt zu haben. Unterdessen bereitet sich der Irak darauf vor, das Ende der militärischen Mission der Koalition offiziell zu begehen. Die Regierung hat für den 1. Oktober, den Tag nach Ablauf der Abzugsfrist, eine »Große Souveränitätskonferenz« in Bagdad angesetzt.
