Europa | Europäische Union

[caption id="attachment_27275" align="alignleft" width="300"] Tunnel unter Kerem Sahlam (Quelle: IDF)[/caption] „Am Wochenende verkündete die Israelische Armee (IDF), dass der wichtige Gaza-Grenzübergang Kerem Shalom vorübergehend geschlossen werden musste, weil direkt unter ihm ein bedeutender Terror-Tunnel der Hamas entdeckt worden war. (…) Der Grenzübergang Kerem Shalom ist der Hamas seit langem ein…

Von Thomas Eppinger Mindestens 25 Menschen sind bisher nach offiziellen Angaben des Iran bei den Protesten gegen die religionsfaschistische Diktatur getötet worden, je nach Quelle wurden bis zu 3000 in die Kerker des Landes geworfen. Die deutsche Politik zeigt sich davon ziemlich unbeeindruckt. „It’s the economy, stupid“ Bill Clintons Bonmot…

Stellen Sie sich vor, der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas hält eine antisemitische Brandrede, in der er auch den amerikanischen Präsidenten Donald Trump attackiert. Welchen Teil davon hält die Website des ORF wohl für allein eines Berichtes wert? In der Meldung über den Auftakt des PLO-Treffens in Ramallah schreibt…

„Bei Terrorverfahren gegen Islamisten vom Balkan zeigt sich, dass viele der Angeklagten in Deutschland, Österreich und Italien indoktriniert wurden bzw. enge Beziehungen zu dortigen radikalisierten Gruppen unterhielten. (…) Viele der wegen Terrorismus oder Teilnahme an ausländischen Konflikten Angeklagten in gegenwärtig stattfindenden Prozessen in den Balkanländern, die von BIRN beobachtet werden,…

„Wenn es Federica Mogherini nicht gäbe, würden die Autokraten der Welt versuchen, sie zu erfinden. Als Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Äußere Angelegenheiten wirbt sie unermüdlich dafür, dass man mit Schurkenstaaten im Gespräch bleiben solle. Wie kaum ein Diplomat zuvor lässt sie ihren Kurs  mit einem Maß an moralisierender…

Von Florian Markl Am vergangenen Dienstagabend wurde in der Nähe von Nablus im Westjordanland ein 35-jähriger Israeli ermordet. Rabbi Raziel Shevach war in seinem Auto unterwegs, als Attentäter das Feuer auf ihn eröffneten. Er hinterließ seine Frau und sechs Kinder, deren ältestes gerade einmal elf Jahre alt ist. Die palästinensische…

„‚Wie schön ist der Tod vor der Kanone!‘, dröhnt es auf Arabisch aus einem Lautsprecher. ‚Wie schön ist der Tod vor dem Panzer!‘ Der Redner fordert die Demonstranten auf Arabisch auf: ‚Alle Zeigefinger hoch!‘ Ein Großteil der rund 400 Teilnehmer folgt der Anweisung, wiederholt die Parolen und hebt den Zeigefinger.…

Nicht nur europäische Politiker wie Sigmar Gabriel oder Federica Mogherini fordern angesichts der Proteste im Iran sowohl das Regime als auch die Demonstranten zur Mäßigung auf – oder werfen wie Emmanuel Macron den Solidaritätsadressen vonseiten Israels und der USA vor, einem Krieg mit dem Iran zuzuarbeiten. Auch die Medienberichterstattung spielt…

„Am 21. Dezember schrieb die jüdische Aktivistin Malca Goldstein-Wolf einen offenen Brief mit Petition an Sigmar Gabriel, mit der Bitte sich für die Behauptung, Israel sei ein Apartheidstaat, die ihm sogar eine lobende Erwähnung der Hamas einbrachte, öffentlich zu entschuldigen. Nun hat Gabriel in einem Brief dazu Stellung bezogen und…

„Nach der Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, die US-amerikanische Botschaft in Israel von Tel Aviv in die Hauptstadt Jerusalem zu verlegen, demonstrieren am 8. Dezember Hunderte vor der US-Botschaft in Wien gegen Trumps Erklärung. Immer wieder sind auch antisemitische Parolen zu hören. Aus Protest zeigt eine Gruppe von drei Personen…

Von Jewish Telegraphic Agency Der schwedische Abgesandte in Israel sagt, Stockholm habe der jüdischen Gemeinschaft weder einen angemessenen Schutz noch ein Gefühl der Sicherheit vermittelt. [caption id="attachment_27074" align="alignleft" width="350"] Schwedens Botschafter Magnus Hellgren mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin (By Mark Nayman / GPO Israel, CC BY-SA 3.0)[/caption] Den schwedischen Behörden…

„‚Die Spontaneität ist aus unserem Leben verschwunden‘, stellt Fabrice Nicolino resigniert fest: ‚Es ist ein Leben wie in einer Konservendose.‘ Sein Erfahrungsbericht steht im neuen Heft von Charlie Hebdo, es ist die Ausgabe zum dritten Jahrestag des Anschlags auf die Redaktion, dem am 7. Januar 2015 elf Mitarbeiter und ein…

Von Thomas Eppinger Kurz vor Weihnachten schrieb der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer einen Gastkommentar für die Wiener Zeitung über die angekündigte Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem, den ein Leser euphorisch als „ganz im Sinne Bruno Kreiskys“ feierte. Das stimmt, wenn auch nicht so, wie der Leser es gemeint hat.…

„Es ist nicht das erste Mal, dass Gabriel Israel Apartheid vorwirft. Im März 2012 hatte er auf Facebook geschrieben: ‚Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheids-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.‘ Damals sorgte der Vergleich in Deutschland für große Empörung…

„Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz sieht die Gefahr, dass in Deutschland salafistische Parallelgesellschaften entstehen. Der Grund dafür sei, dass der Salafismus immer weiblicher werde, sagte Burkhard Freier, der Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochsausgabe). Weil viele charismatische Führungspersonen der salafistischen Szene im Zuge des konsequenten strafrechtlichen Vorgehens in Haft säßen,…