Israel vor der UNO in den Rücken zu fallen, ist kein Freundesdienst. Ein Kommentar.
»Grundsätzlich verstehe ich die Aufregung nicht ganz.« Mit diesen Worten rückte Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger am Mittwoch zur Verteidigung von Präsident Alexander Van der Bellen aus. Der hatte tags zuvor in einer Pressekonferenz am Rande der UNO-Generalversammlung in New York »scharfe Kritik an Israel« formuliert, dem er vorwarf, »Verletzungen des Völkerrechts« und »Kriegsverbrechen« begangen zu haben.
Meinl-Reisinger konnte die erwartbar harschen Reaktionen aus Israel und die durchaus auch in Österreich aufkommende Kritik an Van der Bellen nicht verstehen, da »wir als Österreich sehr klar in unserer Haltung gegenüber Israel waren. Wir stehen an der Seite Israels.« Aber es sei »sehr wichtig, dass wir gerade unter Freunden ehrlich miteinander umgehen und auch sagen, wo rote Linien überschritten wurden.«
Nicht unter Freunden
Ich weiß nicht, seit wann es als kluger Gedanke gilt, dass wahre Freundschaft ausgerechnet darin zum Ausdruck kommen soll, seinen Freund verbal scharf anzugreifen. Ich habe jedenfalls keine Freunde, die sich mir gegenüber so verhalten würden, und kann nur hoffen, dass es Meinl-Reisinger nicht anders geht.
Vor allem aber geht es hier um zwei völlig verschiedene Dinge: Es ist eine Sache, einem Freund im privaten Gespräch mitzuteilen, dass ich dieses oder jenes Verhalten von ihm nicht gut gefunden habe oder für falsch halte. Etwas völlig anderes ist es jedoch, diesen Freund in einer ihm überaus feindlich gesonnenen Umgebung an den Pranger zu stellen.
Denn eines müsste – erst recht einer Außenministerin – klar sein: Israel befindet sich bei den Vereinten Nationen in New York nicht unter Freunden, sondern im Herzen der mit Abstand größten israelfeindlichen Organisation der Welt. Das stellen unter anderem auch die alljährlichen UNO-Vollversammlungen unter Beweis, in denen zuerst unzählige Halb-, Ganz- oder Möchtegerndiktatoren (und so manch irrlichternder Vertreter westlicher Länder) den jüdischen Staat mit absurden Vorwürfen überschütten, um sodann wie am Fließband antiisraelische Resolutionen zu verabschieden.
In den Rücken fallen
Die von Van der Bellen gegen Israel erhobenen Vorwürfe waren weder zutreffend noch stringent. So sprach er nicht nur von angeblich »erzwungenen Absiedlungen« von Palästinensern im Westjordanland, als ob dies israelische Regierungspolitik sei, sondern charakterisierte diese dann auch noch als »Kriegsverbrechen« – was freilich die Frage aufwirft: Von welchem Krieg spricht der Präsident hier eigentlich? Herrscht im Westjordanland seiner Ansicht nach Krieg?
Aber selbst wenn man van der Bellens Vorwürfe für gehaltvoll hielte, ist die UNO-Vollversammlung der denkbar schlechteste Ort, um diese zur Sprache zu bringen. Wer sich in diesem Rahmen so äußert, der führt kein »ehrliches« Gespräch unter Freunden, sondern stimmt in den Chor des antiisraelischen Mobs ein, der bei den Vereinten Nationen schon seit Jahrzehnten – und verstärkt noch einmal seit dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 – sein Unwesen treibt.
Die Aufgabe eines wirklichen Freundes bestünde in so einer feindseligen Umgebung darin, dem von allen Seiten attackierten Freund beizustehen und ihn zu verteidigen, nicht aber, ihm öffentlich in den Rücken zu fallen. Doch nichts anderes als das hat Van der Bellen getan – und wenn die Außenministerin nicht versteht, warum das für Aufregung sorgt, dann ist das mehr als bedenklich.
Es geht auch anders
Ein Blick zurück zeigt, dass es sehr wohl auch anders geht. Als sich die Vereinten Nationen 1975 anschickten, die gleichermaßen berüchtigte wie infame »Zionismus-ist-Rassismus«-Resolution 3379 zu verabschieden, kam es zu einer heftigen Debatte, in der ein Redner nach dem anderen über Israel herfiel und den jüdischen Staat dämonisierte.
Der damalige amerikanische UNO-Botschafter Daniel Patrick Moynihan reagierte darauf nicht etwa, indem er auch noch öffentlich bekundete, was er alles an Israel auszusetzen hatte. Er wartete vielmehr das israelfeindliche Propagandafeuerwerk ab, um sodann vor aller Augen zu seinem israelischen Kollegen zu gehen, diesen zu umarmen und laut hörbar nur zwei Worte zu sagen: »Fuck ´em.«
