Während die Iraner unter Inflation und Teuerung leiden, hat das Regime Unsummen ausgegeben, um das Image einer Machtstruktur zu bewahren, die Legitimität besitze und die Massen hinter sich habe.
Im Iran versuchte das Regime vier Monate nach dem Tod des Obersten Führers, die Gelegenheit seiner Beisetzung zu nutzen und sie in sein bedeutendstes politisches Spektakel zu verwandeln. Ali Khameneis Begräbnis war nicht bloß eine Trauerzeremonie für die Anhänger der Islamischen Republik und ihre Verbündeten in der Region. Vielmehr versuchte die Führung des Regimes, sie zu einer Bühne zu machen, um Macht zu demonstrieren, politische Legitimität zu simulieren und Kontinuität der Herrschaft zu vermitteln.
In Wirklichkeit gilt: Je fragiler die gesellschaftliche Unterstützungsbasis einer Regierung wird, desto stärker ist sie auf kostspielige öffentliche Spektakel, die groß angelegte Mobilisierung staatlicher Ressourcen und die Inszenierung grandioser, sorgfältig orchestrierter Bilder angewiesen. Khameneis mehrtägige Beisetzung lässt sich in diesem Rahmen verstehen.
Missbrauch öffentlicher Mittel
Am auffälligsten ist nicht nur der zeremonielle Umfang der Veranstaltung, sondern auch die enorme Menge an öffentlichen Mitteln, die für deren Organisation aufgewendet wurde. Und dies in einem Land, das mit einer der tiefsten Wirtschaftskrisen seiner modernen Geschichte zu kämpfen hat, in dem die Armutsgrenze wegen der Inflation siebzig Millionen Toman pro Monat überschritten hat und ein Großteil der Bevölkerung unterhalb dieser Schwelle lebt.
Seit Jahren machen Vertreter der Islamischen Republik Ressourcenmangel, Sanktionen und Haushaltszwänge für die wirtschaftlichen Probleme verantwortlich. Dieselbe Regierung hat wiederholt behauptet, es fehlten ihr die Mittel, um die Pensionen der Rentner zu erhöhen, den Zustand der Krankenhäuser zu verbessern, Schulen zu renovieren, die Wasserkrise zu bewältigen oder benachteiligte Bevölkerungsgruppen zu unterstützen.
Zugleich war dieselbe Regierungsstruktur in der Lage, innerhalb weniger Tage Tausende Tonnen lebenswichtiger Güter, Hunderte von Transportfahrzeugen, Zehntausende von Verwaltungs- und Sicherheitskräften sowie umfangreiche Unterbringungsmöglichkeiten für eine politische Zeremonie zu mobilisieren. Wenn es also um das Regime selbst und dessen Erhalt geht, scheint jede Form von Ausgaben und Verschwendung gerechtfertigt zu sein.
Offiziellen Berichten zufolge wurden Tausende Tonnen Reis, Fleisch, Hähnchen, Speiseöl, Hülsenfrüchte und Millionen von Broten bereitgestellt oder gelagert, um die Teilnehmer zu versorgen. Schulen, Sportstadien, Moscheen, Regierungsgebäude und öffentliche Plätze wurden zur Unterbringung der Menschenmassen bereitgestellt, und das öffentliche Verkehrsnetz wurde in beispiellosem Ausmaß mobilisiert, um die Veranstaltung zu ermöglichen. Ein transparenter Bericht über die Kosten all dieser Maßnahmen, die Finanzierungsquellen oder den finanziellen Beitrag der einzelnen beteiligten Institutionen wurde jedoch nicht veröffentlicht.
Die mangelnde Transparenz ist selbst Teil des Problems. In Systemen, in denen finanzielle Rechenschaftspflicht besteht, sind Regierungen verpflichtet, der Öffentlichkeit außerordentliche Ausgaben zu erklären. In der Islamischen Republik werden politische Ausgaben jedoch häufig auf verschiedene Institutionen verteilt: von der Regierung und den Kommunen bis hin zu religiösen Organisationen, staatlichen Unternehmen und militärischen Einrichtungen. Keine der beteiligten Institutionen übernimmt direkte Verantwortung für die Kosten, womit Verschleierung und Missbrauch öffentlicher Mittel Tür und Tor geöffnet sind.
Zwar wurden keine konkreten Zahlen zu den Kosten der Zeremonie bekannt gegeben, doch bleibt die zentrale Frage: Warum werden in einem Land, in dem Millionen von Menschen unter dem Druck von Inflation, Arbeitslosigkeit und sinkender Kaufkraft leiden, diese Mittel nicht für die Menschen selbst ausgegeben? Dabei geht es nicht nur um Geld. Es geht darum, wie Ressourcen verteilt und welche Prioritäten gesetzt werden. Jede Lkw-Ladung Lebensmittel, die für eine politische Zeremonie bereitgestellt wird, könnte stattdessen in benachteiligte Gebiete geliefert werden. Jede Milliarde Toman, die für ein staatlich organisiertes Spektakel ausgegeben wird, ist eine Milliarde, die nicht für Gesundheitsversorgung, Bildung oder Infrastruktur ausgegeben wird.
Ideologisch motiviert
Die Politik der Islamischen Republik ist tief in ihrem ideologischen Charakter verankert. Wie es ehemalige Vizepräsident Mohammad Mohammad-Ali Nadschafi einmal ausdrückte, akzeptiere »Khamenei den Gedanken der Entwicklung grundsätzlich nicht, da er glaubt, dass Wohlstand die Menschen von der Religion abbringt«. Khamenei sah das Wohlergehen der Bevölkerung also als potenzielle Bedrohung für das Überleben des Systems und betrachtete es als einen Faktor, der die religiöse Bindung innerhalb der Gesellschaft schwächen könnte.
Befürworter des Regimes mögen argumentieren, dass alle Länder offizielle Zeremonien für ihre Staatsführer abhalten. Diese Aussage ist zwar richtig, doch liegt der Unterschied im Ausmaß der Ausgaben, in den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und im Grad der Rechenschaftspflicht. In demokratischen Systemen werden die Kosten solcher Zeremonien von den Medien, dem Parlament und der Öffentlichkeit kritisch hinterfragt, und Regierungen sind verpflichtet, Erklärungen abzugeben. Im Iran hingegen werden die endgültigen Kosten nicht offengelegt, es gibt keinen Mechanismus für eine unabhängige Bewertung und niemand muss die Ausgaben rechtfertigen.
Gleichzeitig versucht das Regime, die Zeremonie als Symbol der nationalen Einheit darzustellen. Doch wie bei vielen anderen staatlichen Narrativen weicht die Realität von dem von den Behörden vermittelten Bild ab. Aufgrund fehlender unabhängiger Daten lässt sich das tatsächliche Ausmaß der Teilnehmerzahl nicht überprüfen. Staatliche Medien behaupteten, zig Millionen hätten teilgenommen, während Analysten auf der Grundlage der Kapazität der Veranstaltungsorte und der Prüfung verfügbarer Bilder deutlich niedrigere Schätzungen abgaben.
Die Geschichte hat wiederholt gezeigt, dass autoritäre Regierungen in besonderem Maße auf Massenspektakel setzen. Die Beisetzung von Josef Stalin ist eines der bekanntesten Beispiele: ein mehrtägiges Ereignis mit enormen Ausgaben, dessen Zweck weniger in der Trauer als vielmehr darin bestand, die Botschaft zu vermitteln, dass die Machtstruktur intakt blieb. Seitdem sind die Beisetzungen von Führern in vielen autoritären Systemen zu Instrumenten geworden, um die Nachfolge zu festigen, Zusammenhalt zu demonstrieren und das Bild der Kontinuität zu transportieren.
Mangelnde politische Legitimität lässt sich aber nicht dauerhaft durch Spektakel und Propaganda erzeugen. Nachhaltige Legitimität entsteht durch die Zustimmung der Öffentlichkeit, effektive Regierungsführung und das Vertrauen der Bürger. In einer Zeit, in der viele iranische Familien Schwierigkeiten haben, sich das Nötigste zu leisten, wurden die Bilder von den enormen Ressourcen, die für eine politische Zeremonie aufgewendet wurden, ungewollt zu einem Symbol für die sich vergrößernde Kluft zwischen Regierung und Gesellschaft.
Letztendlich offenbarte die ganze Inszenierung ein umfassendes Bild der Regierungsführung der Islamischen Republik: Konfrontiert mit chronischen Wirtschaftskrisen sucht sie die Lösung im Sparzwang, den sie den Iranern auferlegt. Wenn es um eine Machtdemonstration geht, schiebt sie alle Bedenken hinsichtlich begrenzter Ressourcen beiseite. Dieser Widerspruch offenbart mehr als jeder politische Slogan das Wesen des Systems und seiner Prioritäten.
