USA | UNO | GLOBAL

Die Israelhasserin, die für einen jüdischen Friedhof sammelt

Von Thomas Eppinger „Sag was darüber“, lautete die freundliche Aufforderung eines geschätzten Facebook-Freundes, die ich heute morgen im Posteingang fand. Verlinkt war ein Bericht des britischen Independent über die erfolgreiche Kampagne einer „pro-palästinensischen Aktivistin“, die in nicht einmal zwei Tagen über 100.000 Dollar für die Instandsetzung eines kürzlich verwüsteten jüdischen…

Das Kopftuch als Banner des Islamismus

Von Thomas Eppinger Die seit kurzem wieder aufgeflammte Debatte um ein Verbot der Vollverschleierung und ein Kopftuchverbot für Staatsdienerinnen ist von Heuchelei geprägt. Selbstverständlich muss man die Vollverschleierung verbieten und das Kopftuch so weit es geht zurückdrängen. Vorweg: Kopftuch, Niqab oder Burka sind im Islam kein religiöses Gebot und kommen…

Die doppelten Standards der New York Times

„Die New York Times veröffentlicht einen Artikel über Beit El, eine Siedlung im Westjordanland, die von David Friedman unterstützt worden ist, dem von Präsident Trump vorgeschlagenen Botschafter [der USA] in Israel. ‚Der Jeschiwa-Komplex ist ein Betrieb mit etlichen Tentakeln’, berichtet die Times. Tentakeln? Als die Zeitschrift der National Rifle Association…

Die Blockade Salam Fayyads durch die Vereinigten Staaten

Vor wenigen Tagen blockierten die Vereinigten Staaten die Ernennung des ehemaligen palästinensischen Premierministers Salam Fayyad zum Leiter der UN-Mission in Libyen. Zu lange, so die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley, seien die Vereinten Nationen zugunsten der Palästinensischen Autonomiebehörde und zum Schaden der Israelis voreingenommen gewesen. Die USA würden Palästina nicht als…

Was passiert, wenn der Iran-Deal ausläuft

atannatanzn„Die Debatte darüber, ob das Testen ballistischer Raketen durch den Iran den JCPOA [„Joint Comprehensive Plan of Action“] und die UN-Sicherheitsratsresolution 2231 verletzt, unterstreicht, wie viele Schlupflöcher Kerrys Vorzeigeprojekt hat. Eines davon besteht darin, dass es den Iran nicht daran hindert, mit immer höherentwickelten und immer effizienteren Nuklear-Zentrifugen zu experimentieren…

Salman Rushdie: „Wir leben in finsteren Zeiten“

„‚Wenn Menschen sagen, ‚ich glaube an das Recht auf freie Meinungsäußerung, aber…‘, dann glauben sie nicht an das Recht auf freie Meinungsäußerung’, sagte [Rushdie]. ‚Bei der freien Meinungsäußerung geht es gerade darum, dass sie Menschen vor den Kopf stößt. Dieses Recht bei Menschen zu verteidigen, mit denen man einverstanden ist,…

Der UN-Menschenrechtsrat, eine Farce

„Es ist nun einmal so: Wenn Menschen in Europa und auch in Kanada, wo ich aufgewachsen bin, die Schlagzeile lesen: ‚Der UN-Menschenrechtsrat erklärt…‘, ist das für die meisten wie das Evangelium. Sie glauben, dass die Männer und Frauen (…) ihre Entscheidungen auf der Basis von Fakten, Logik und Moral treffen…

Einsame Wölfe? Wie der IS seine Anschläge koordiniert

„Weltweit sind die Behörden mit einer Flut von Angriffen konfrontiert, die der Unterstützung des Islamischen Staats dienen sollen. Vor diesem Hintergrund biete der Fall Yazdani [ein indischer IS-Rekrut; Anm. Mena Watch] ein beunruhigendes Beispiel für das, was die Terrorabwehrexperten aktivierte oder ferngesteuerte Angriffe nennen: Gewalt, die von Agenten in Gebieten,…

Iran: UNO-Sicherheitsrat beantragt Bericht zu Raketentest

„Einer Resolution des [Sicherheits-]Rats zufolge, die den historischen Atomdeal mit dem Iran bestätigte, ist Teheran die Entwicklung von Raketen zur Beförderung von Atomsprengköpfen untersagt. Jeder Verstoß gegen diese Resolution könnte zur Wiedereinführung der Sanktionen führen, die im Rahmen des Atomabkommens aufgehoben wurden und die iranische Wirtschaft für Investitionen und andere…

Die Fake-News der New York Times

„Unabhängig davon, was man von den Siedlungen hält, sollten Mediakonsumenten von der New York Times eine genaue und differenzierte Berichterstattung zu diesem komplexen Gegenstand erwarten dürfen. Es ist daher bedauerlich, dass der neue Leiter des Jerusalembüros Ian Fisher schon im ersten Absatz seines jüngsten Berichts über die Siedlungen seinen eigenen…

Trumps Einreisedekret: Warum diese sieben Staaten?

„Die ganze Welt diskutiert gerade über das Trump-Dekret, Menschen aus sieben muslimischen Staaten die Einreise in die USA zu verweigern. Kann man ihn deshalb mit Hitler vergleichen? Sind Muslime tatsächlich die neuen Juden? Vielleicht ist es sinnvoll zu analysieren, wie es zu dieser Entscheidung kam. Es gibt eine Stimmung in…

Wann ein Einreiseverbot nicht auf Empörung stößt

Von Florian Markl Seid al-Hussein ist empört. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte ist mit dem von Donald Trump verhängten temporären Einreiseverbot für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern ganz und gar nicht einverstanden: „Die Menschrechte verbieten eine Diskriminierung allein aufgrund von Nationalität“. Auch der Völkerrechtsprofessor Wolfgang Benedek von der Universität Graz…

Donald Ashton und Catherine Trump

Von Florian Markl Am vergangenen Freitag veröffentlichte das Weiße Haus eine Stellungnahme zum internationalen Holocaust-Gedenktag, die für einige Aufregung sorgte. Präsident Trump gedachte darin der Opfer und Überlebenden des Holocaust und gelobte, alles zu tun, damit „die Kräfte des Bösen nie wieder die Mächte des Guten besiegen werden“. Für Wirbel…

Trumps Einreisedekret: Länderliste unter Obama erstellt

„Die am Freitag unterzeichnete Executive Order des Präsidenten zum vorübergehenden Einreiseverbot für Bürger aus sieben Ländern und die zunächst unbegrenzte Ablehnung von Flüchtlingen aus Syrien hat nicht nur das Ausland überrascht. Auch die US-Behörden trafen die Anordnungen Donald Trumps gänzlich unvorbereitet. (…) Trumps Berater Rudy Giuliani sagt zur Auswahl der…