Thema: Arabische Welt

Palästinenser, für die keine Demonstrationen veranstaltet werden

„Helikopter der syrischen Armee sollen Fassbomben über dem Stadtteil Jarmuk im Süden von Damaskus abgeworfen haben. Dort leben Flüchtlinge aus dem arabisch-israelischen Krieg von 1948 und deren Nachkommen. Nach Angaben von Beobachtern wurden mindestens 17 Zivilisten bei Luftangriffen und Artilleriebeschuss auf die Hauptstadt getötet. Die syrische Armee hat allein am…

Jordanien entzieht Mahmud Abbas die Staatsbürgerschaft

„Die in London ansässige arabischsprachige Zeitung Raialyoum berichtete am Mittwoch, das Königreich Jordanien habe damit begonnen, die jordanische Staatsangehörigkeit von ungefähr 30 Amtsträgern der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Fatah und deren Familien zu widerrufen. Zu den Amtsträgern, die ihre Staatsbürgerschaft verlieren sollen, gehören der Präsident der PA Mahmoud Abbas,…

Russland will sich Erdöl-Förderrechte in Irakisch-Kurdistan sichern

„Auf der Höhe der politischen Krise in Irakisch Kurdistan traf vergangenen Oktober ein Brief der Chefs des staatlichen russischen Ölgiganten Rosneft (ROSN.MM) Igo Sechin im irakischen Ölministerium in Bagdad ein. Der Regierung in Bagdad mangele es an einer konstruktiven Position und Interesse dem Rosneft-Angebot gegenüber, die südirakischen Ölfelder zu entwickeln,…

Russland sichert sich Förderrechte für syrisches Öl und Gas

„Einer im Januar unterzeichneten Rahmenvereinbarung zufolge wird Russland das alleinige Recht zur Produktion von Öl und Gas in Syrien haben. Die Vereinbarung regelt darüberhinaus die Wiederherstellung der beschädigten Bohranlagen und Infrastruktur, den Einsatz von Beratern im Energiesektor und die Ausbildung einer neuen Generation syrischer Erdölarbeiter. Außenpolitisch gesehen geht es bei…

Neues Gesetz: Assad lässt Flüchtlinge enteignen

Von Thomas von der Osten-Sacken „Wenn Assad den Krieg gewonnen hat, dann kehrt in Syrien irgendwie Frieden ein und dann endlich können auch all die Flüchtlinge zurück, die in Europa so viele Probleme bereiten.“ So in etwa lautet das Mantra von AFD und FPÖ bis weit hinein in die so…

Russlands „Wahrheit“ entpuppt sich einmal mehr als Propaganda

„In der russischen Kampagne zur Leugnung der Chemiewaffenangriffe im nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus gelegenen Douma spielt ein Interview mit einem 11jährigen Jungen namens Hassan Diab eine wichtige Rolle. Sollte es den Tatsachen entsprechen, würde es sich für die Bestrebungen Russlands, seinen Verbündeten Bashar al-Assad zu entlasten, um einen bedeutsamen…

Verstößt die Anwesenheit der USA in Syrien gegen das Völkerrecht?

Von Florian Markl Putin-Fans und Assad-Fürsprecher im Westen sind dieser Tage vielbeschäftigte Menschen, gilt es doch, gleich an mehreren Fronten des Desinformationskrieges aktiv zu sein. Eine russische Verantwortung für den Mordversuch am Ex-Agenten Sergej Skripal und an dessen Tochter in Großbritannien muss gleichermaßen bestritten werden, wie die Giftgasattacken des Assad-Regimes…

Assad hält syrische Kirchen in Geiselhaft

„Das Assad-Regime hat die ethnisch-religiösen Minderheiten in Syrien über Generationen hinweg glauben gemacht, dass es sie beschütze. Nach ihm, so warnte das Regime, müsse mit Blutvergießen gerechnet werden. Eine der ersten Handlungen Präsident Basahr al-Assads zu Beginn des Aufstands bestand darin, die Gefängnistore zu öffnen, um dschihadistische Verbrecher freizulassen. Er…

Barbarei im Brennglas

Von Thomas von der Osten-Sacken Im Jemen herrschen bekanntlich Bürgerkrieg, Hunger und Cholera. Gäbe es für sie Möglichkeiten, zehntausende von Jemeniten würden wohl versuchen, Elend und Krieg zu entfliehen. Nur gibt es kaum Möglichkeiten für sie, irgendwohin zu fliehen, weder ins Nachbarland Saudi-Arabien noch übers Meer. Stattdessen ist, man glaubt es…

Ägypten will Atheisten verfolgen

„Es erscheint auf den ersten Blick schwer, sich in einem Land wie Ägypten der Religion zu entziehen. Fünfmal am Tag erschallen die Gebetsrufe von Tausenden von Minaretten. Die Moscheen sind voll, genauso die Kirchen. Koransuren sind fast überall zu vernehmen. Muslimische Männer stellen noch immer stolz ihre ‚Rosine‘, jenen braunen…

Anti-Kriegsaktivisten für Assad und Putin

„Während wegen des neuerlichen mutmaßlichen Chemiewaffenangriffs in Syrien weiter ermittelt wird, ist eine Gruppe einflussreicher Onlineaktivisten fleißig dabei, ihre Version der Ereignisse zu verbreiten. (…) Obgleich der Hergang in Douma noch nicht abschließend aufgeklärt worden ist, ist sich eine Ansammlung einflussreicher Aktivisten in den sozialen Medien sicher, dass sie genau…

Jordanien: Kinderehen unter syrischen Flüchtlingen haben sich verdoppelt

„Gerade veröffentlichten Angaben der jordanischen Justiz zufolge hat sich die Zahl der Kinderehen unter Syrern in den vergangenen vier Jahren mehr als verdoppelt. Krieg, Armut und wirtschaftliche Instabilität haben im gesamten Nahen Osten zur Zunahme der Eheschließungen von Minderjährigen geführt. Im Jahr 2014 involvierten 15 Prozent der syrischen Eheschließungen minderjährige…

Chemiewaffen: Belgien lieferte illegal Material für Sarin nach Syrien

„Das belgische Nachrichtenmagazin Knack und die Menschenrechts-NGO Syrian Archive berichten heute, dass belgische Unternehmen – Vorladungen zu einem bevorstehenden Gerichtsverfahren zufolge – gegen EU-Sanktionen verstoßen haben, die gegen Syrien verhängt wurden. Aufgrund von Informationen, die in der UN Comtrade Database-Datei ermittelt wurden, und Freedom of Information-Anfragen, die der belgische Zoll…

Frauen in Irakisch-Kurdistan nehmen sich das Recht zu demonstrieren

„Bei den jüngsten Demonstrationen wegen nicht gezahlter Gehälter in der halbautonomen Kurdenregion im Nordirak bot Nahida Hama Sayid einen ungewohnten Anblick. (…) Zu derartigen Demonstrationen kommt es seit einiger Zeit. Angesichts einer Finanzkrise hat die Regierung der halbautonomen Kurdenregion im Nordirak vor einigen Monaten ein Gehaltssparsystem eingerichtet. Angesichts der sich…

Tunesien: Der Weg zur Demokratie ist eine steiniger

„Zugegeben, der Demokratie geht es in Tunesien besser als anderswo in der arabischen Welt seit dem Arabischen Frühling. Zehntausende Tunesier haben sich für die Kommunalwahlen Anfang Mai aufstellen lassen. In Ägypten befindet die Demokratie sich dagegen auf dem Rückzug. Ende März sicherte der autoritär regierende Präsident Abdel Fattah al-Sisi sich…