Schlagwort: Westjordanland

EU-Länder fordern Entschädigung für illegale Siedlungen in der Westbank

Mehrere EU-Länder fordern von Israel eine Entschädigung für den Abriss von Gebäuden, die sie illegal in der Area C des Westjordanlands errichtet haben. Das berichten die französische Tageszeitung Le Monde und die israelische Tageszeitung Haaretz. Laut der zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ausgehandelten Interimsvereinbarung über die Westbank und…

Palästinensischer Politiker enthüllt Saddam-Hussein-Denkmal

„Der für die im Westjordanland gelegene Stadt Qalqilya zuständige Bezirksgouverneur hat ein Denkmal für den irakischen Diktator Saddam Hussein enthüllt. Das Middle East Media Research Institute MEMRI veröffentlichte Fotografien des Denkmals. Auf der einen Seite zeigt es einen uniformierten und salutierenden Saddam zusammen mit der irakischen und der palästinensischem Fahne.…

Terrorverherrlichung: Belgien entzieht Westbank-Schule Unterstützung

[caption id="attachment_24510" align="alignleft" width="300"] Gedenkstein für Dalal Múghrabi, Ramallah (Quelle: Twitter)[/caption] „Die belgische Regierung hat ihre Finanzierung der Bauarbeiten an zwei Schulen in den Palästinensergebieten ausgesetzt, nachdem sich herausstellte, dass eine der von ihr unterstützten Schulen nach einer Frau benannt worden ist, die sie für ein Terroristin hält. Belgien erklärte,…

In Israel Schutz vor Zwangsehe gefunden

[caption id="attachment_24350" align="alignleft" width="300"] By Victorgrigas, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=17835709[/caption] „Ein Mädchen aus einer palästinensischen Familie in Hebron hat in Israel Schutz vor Zwangsehe und Gewalt gefunden. Ihr Vater hatte sie vor einigen Monaten für umgerechnet 2.400 Euro an einen Beduinen verkauft, der 20 Jahre älter ist als sie. Vor einer Woche entkam…

Sind Siedlungen ein Hindernis für den Frieden?

„Die alljährliche Vollversammlung der UNO findet diese Woche in New York statt. Wir können also damit rechnen, einiges über deren abgedroschenstes Thema zu hören — den israelisch-palästinensischen ‚Friedensprozess’. Ein Sprecher nach dem anderen wird die Dringlichkeit einer endgültigen Beilegung des Konflikts betonen; viele werden behaupten, der Zeitpunkt dafür drohe verpasst…

Fatah und Hamas: Keine Versöhnung in Sicht

„Dass die Hamas und Abbas nichts füreinander übrig haben, ist allgemein bekannt. So geht das [Versöhnungs-]Angebot vermutlich auf erheblichen Druck Ägyptens auf die Vertreter der Hamas zurück, die sich gegenwärtig in Kairo aufhalten. Nachdem die finanziellen Zuwendungen Katars für den Gazastreifen ausblieben, saß Ägypten am längeren Hebel und Kairo konnte…

Mahmud Abbas schafft Pressefreiheit im Westjordanland ab

„41 dieser Verstöße werden der palästinensischen Autonomiebehörde von Präsident Abbas zugeordnet. Im Einflussbereich der Behörde – die ohne Fördergelder, auch aus Deutschland, nicht handlungsfähig wäre – müssen Journalisten mit Repressionen rechnen, wenn sie kritisch berichten, zum Beispiel über Korruption oder über Gesetzesverstöße der palästinensischen Sicherheitsbehörden. Auch Berichterstattung über den politischen…

Meinungsfreiheit? Nicht unter Palästinensern

„Willkürliche Festnahmen von Journalisten, Schikanen und gesperrte Internetseiten – im Westjordanland beobachten Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände schon länger einen Niedergang der Pressefreiheit. Ein neues Gesetz des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas beschränkt die freie Meinungsäußerung nun noch mehr. (…) Es befasst sich generell mit Inhalten im Internet, beispielsweise Meinungsäußerung in sozialen Medien,…

Israelisch-palästinensische Kooperation in Energiefragen

„Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Rami Hamdallah, und der Minister für Energie und Wasserressourcen, Yuval Steinitz, wohnten am Montag im Norden des Westjordanlands der Unterzeichnung eines Abkommens bei, das den Betrieb der ersten Elektrizitäts-Infrastruktureinrichtung in palästinensischem Besitz vorsieht. Die Vereinbarung sieht den Ankauf von Strom durch die im Besitz der…

Wenn Staaten zum Boykott aufgerufen werden, ist es kein Boykottaufruf?

„Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dringt auf einen Importstopp für israelische Waren, die in den jüdischen Siedlungen im Westjordanland produziert wurden. Gemäß der Genfer Konvention seien die Staaten verpflichtet, eine völkerrechtswidrige Situation nicht zu befördern, sagte ein Sprecher der Organisation dem Tagesspiegel am Mittwoch. Dies geschehe allerdings durch die Einfuhr von…

Hamas-Funktionäre im Westjordanland festgenommen

„Wie der Inlandsgeheimdienst Shin Bet bestätigt, haben israelische Sicherheitskräfte mittwochmorgens einen palästinensischen Abgeordneten und Sprecher der Hamas im Westjordanland festgenommen. Ahmet Atun, ein Hamas-Abgeordneter und Angehöriger des Palästinensischen Gesetzgebenden Rats, wurde in seiner nördlich von Jerusalem gelegenen Heimatstadt al-Bireh verhaftet. In der Nacht zuvor wurde zudem der Sprecher der Hamas…

Aufbau einer Hisbollah-Zelle im Westjordanland vereitelt

„Die israelische Sicherheitsbehörde Shin Bet gab am Donnerstag die Verhaftung eines mutmaßlichen Angehörigen der palästinensischen Hisbollah bekannt, der angeblich mit Terroranschlägen gegen Israelis sowie der Entführung israelischer Zivilisten betraut war. Der 23jährige Verdächtige Yusef Yasser Suylam aus der palästinensischen Stadt Qalqiliya im Westjordanland wurde vor Kurzem in einer gemeinsam von…

„Von Koexistenz sprechen Palästinenser fast nie“

„In den allermeisten Ländern würden Menschenrechtsgruppen keinen Ton von sich geben, wenn die Polizei einen Terroristen, der dabei ist, Menschen umzubringen, konfrontieren und erschießen würde. Dies kommt in Ägypten, Saudi-Arabien und Bangladesch vor, es kommt in Deutschland, England, Frankreich und Spanien vor, in den USA geschieht es allemal (man denke…

Wie Israelis die Siedlungen sehen

„Israelis machen sich Sorgen, dass ein palästinensischer Staat von der radikal-islamistischen Hamas-Bewegung übernommen und ihre Bevölkerungszentren mit Raketen bedroht würden. Genau dies geschah 2005, als Israel seine 21 Siedlungen im Gazastreifen räumte und sich aus dem Gebiet zurückzog. Unterstützern der Siedlungen zufolge sind diese für die Sicherheit Israels von entscheidender…