Schlagwort: Westjordanland

Siedlungen sind kein Alleinstellungsmerkmal des israelisch-palästinensischen Konflikts: Wie die anderen Fälle von der internationalen Gemeinschaft behandelt werden.

So oft von „besetzten palästinensischen Gebieten“ gesprochen wird, ist auch von „illegalen israelischen Siedlungen“ die Rede. Doch ist das so überhaupt korrekt?

Haben die Palästinenser einen völkerrechtlich begründeten Anspruch auf die Gebiete, die sie als palästinensisch bezeichnen?

Jordanien hat keinen legitimen Anspruch auf die heute als Westbank bekannten Gebiete. Woraus aber ergibt sich völkerrechtlich gesehen solch ein Anspruch?

„Besetzte palästinensische Gebiete“ – so wird das Westjordanland meist bezeichnet. Aber ist die Bezeichnung auch zutreffend?

Wer die in Teil 1 und 2 geschilderten Sicherheitsbedingungen nicht akzeptiert, der kann es mit der Befürwortung des Friedensprozesses nicht ernst meinen,

Die Bedingungen für sichere Grenzen Israels stehen nicht im Widerspruch zum Friedensprozess, sondern sind dessen unerlässlicher Bestandteil.

Die Palästinensische Autonomiebehörde ist verärgert über die Gleichgültigkeit der arabischen Welt Israels Plänen gegenüber.

Seit 1967 sind „sichere und anerkannte Grenzen“ das Ziel aller Friedensbemühungen im arabisch-israelischen Konflikt.

Neben Unterstützung für die Palästinenser forderte Hassan Nasrallah auch, dass der Libanon zur autarken Subsistenzwirtschaft zurückkehren solle.

Der ehemalige Hamas-Führer Khaled Mashal fordert einen Widerstandsplan, der alle Palästinenser weltweit einbezieht.

Das Zentralausschussmitglied von Abbas‘ Fatah-Partei Abbas Zaki geht noch einen Schritt weiter und fordert die Todesstrafe für Kollaborateure.

Gestern hat der außenpolitische Sprecher der NEOS hier auf einen Kommentar von Christian Ortner geantwortet. Heute nun die Antwort auf Brandstätters Gastkommentar.

So sieht er also aus, der heldenhafte Einsatz der deutschen Linkspartei gegen antiisraelische Vernichtungsdrohungen und überhaupt gegen Antisemitismus.

Der außenpolitische Sprecher der NEOS antwortet auf einen Kommentar von Christian Ortner, der einen Entschließungsantrag der Partei kritisiert hatte.