Schlagwort: USA

Von Stefan Frank Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) steht seit langem in der Kritik. Jetzt wird es selbst der britischen Regierung zu bunt. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sieht die Zeit für einen „kulturellen Wandel“ bei der UNO für gekommen. Die Vereinten Nationen hatten mal eine Menschenrechtskommission. Die war moralisch so auf…

„Ein irakischer Offizier berichtet, dass er und mehrere Kollegen in einer hastig errichteten Kaserne im Westen Mosuls an einem Tisch sitzen und eine Karte studieren, die die Nachbarschaften der Stadt und die verschiedenen Gebiete zeigt, in denen das irakische Militär gegenwärtig kämpft. Dies wäre an sich keine ungewöhnliche Szene. Doch…

„Die jüngsten Entwicklungen im Norden Syriens stellen nicht nur ein tragisches Kapitel in dem sechs Jahre währenden Konflikt dar – sie demonstrieren auch die Kurzsichtigkeit der US-Strategie in der Region. In einer Konstellation, die an Absurdität kaum zu übertreffen ist, kämpfen von der Türkei unterstützte Aufständische gegen eine von den…

„Die syrisch-kurdische YPG-Miliz hat berichtet, dass Russland im Rahmen eines bilateralen Abkommens einen Militärstützpunkt im Nordwesten Syriens errichtet und die Ausbildung ihrer Kämpfer unterstützen wird. Diese Entwicklung wird die Türkei verärgern, die sich darum bemüht, kurdische Zugewinne an ihrer Grenze zu verhindern. Das russische Verteidigungsministerium erklärte jedoch, es habe keine…

„Der stellvertretende Kronprinz Saudi-Arabiens hat Donald Trump als einen ‚wahren Freund der Muslime’ gepriesen und erklärt, er glaube nicht, dass sich die umstrittene Einreisesperre gegen den Islam richte. Ein hochrangiger Berater Prinz Mohammad bin Salmans sagte, das Treffen stelle einen ‚historischen Wendepunkt’ in den Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien…

„Liberale amerikanische Juden, von denen viele an Kampagnen für Gerechtigkeit und Gleichberechtigung beteiligt sind, sind in letzter Zeit durch die Haltung dieser Bewegungen Israel gegenüber verprellt worden. Der Konflikt zeigte sich letztes Jahr, als eine mit der Black Lives Matter-Bewegung verbundene Plattform Israel des ‚Völkermords’ beschuldigte und einen ‚Apartheidstaat’ nannte.…

„Der syrische Präsident Bashar al-Assad hinterfragte spöttisch das Vorgehen der USA in Syrien und nannte die im Land eingesetzten amerikanischen Truppen ‚Invasoren’, weil er deren Einsatz nicht genehmigt habe. Bislang sei kein ‚konkretes Vorgehen’ der Trump-Administration gegen den Islamischen Staat zu verzeichnen. ‚Alle ausländischen Truppen, die nach Syrien kommen, ohne…

„An die letzte Runde israelisch-palästinensischer Verhandlungen erinnert man sich im Allgemeinen als einen zum Scheitern verurteilten allerletzten Versuch, eine Friedensvereinbarung zu erreichen. Doch in einem viel diskutierten kürzlich erschienen Aufsatz in The American Interest, nimmt Michael Herzog, ein altgedienter Verhandlungsführer und pensionierter Brigadegeneral der israelischen Streitkräfte, einige weitverbreitete gängige Meinungen…

„UNO-Botschafterin Nikki Haley erklärte am Mittwoch, dass die Vereinigten Staaten die unter der Obhut der UNO stattfindenden syrischen Friedensgespräche unterstützen. Syrien dürfe nicht länger ein ‚sicherer Rückzugsort für Terroristen’ sein und es sei wichtig, dass ‚wir den Iran und seine Vertreter hinausbekommen’. Haley sprach mit Reportern, nachdem der UNO-Beauftragte für…

„Wie CNN unter Berufung auf zwei US-Regierungsbeamte berichtet, sind US Marines mit Artilleriegeschützen im Norden Syriens angekommen, um die dort mit Rückendeckung der USA kämpfenden örtlichen Truppen zu unterstützen. Den Beamten zufolge bereiten sich die von den USA unterstützten Kämpfer darauf vor, in den nächsten Wochen die Stadt Raqqa, die…

„Ein kürzlich bei Al-Arabiya erschienener Artikel untersucht die Fähigkeit der Hisbollah, hochentwickelte Tunnel an der Südgrenze der USA zu bauen, die es Terroristen der Hisbollah und mexikanischen Kartell-Agenten ermöglichen würden, in die Vereinigten Staaten einzudringen. Dass es Verbindungen zwischen Gruppen, die vom Iran gesteuert werden – einschließlich der Hisbollah –…

„Erklären Sie mir, wie es sein kann, dass eine Frau, die die Bombe legte, die am 21. Februar 1969 zwei junge Männer in einem Supersol-Supermarkt in Jerusalem tötete, jetzt zu den Organisatorinnen des Frauenstreiks gehört. Ziel des Streiks ist es, mehr ‚Gleichheit, Gerechtigkeit und Grundrechte für Frauen weltweit’ zu erlangen.…

„Republikaner im Repräsentantenhaus und im Senat haben am Dienst einen Gesetzesvorschlag eingebracht, der Finanzhilfen der USA an die Palästinensische Autonomiebehörde unter bestimmten Bedingungen sperren würde. Der Vorlage zufolge würde Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde gesperrt, ‚falls sie weiterhin Terroristen und deren überlebende Familienangehörige finanziell belohnt’, hieß es in einer Presseerklärung.…

„Ein Foto in der türkischen Tageszeitung Vatan illustrierte diese Woche die amerikanische Militärpräsenz rund 30 Kilometer südlich der türkischen Grenze. Mehrere hundert US-Soldaten sollen sich in Manbidsch aufhalten – und dort könnte es schon bald recht ungemütlich werden. Türkische Soldaten und verbündete syrische Milizen haben in der Umgebung von Manbidsch…

[caption id="attachment_18003" align="alignleft" width="300"] Garant der Stabilität?[/caption] „Im Rahmen einer unlängst stattfindenden J Street-Konferenz sagte Bernie Sanders, der Irakkrieg habe ‚eine Welle der Instabilität in der Region ausgelöst, mit der wir noch heute in Syrien und anderswo beschäftigt sind und es noch etliche Jahre lang sein werden’. Er hatte sich…