Schlagwort: USA

„Ein hochrangiger US-General warnte am Dienstag davor, dass der Islamische Staat nach dem geplanten Rückzug der USA aus Syrien weiterhin eine Bedrohung in der Region darstelle. Er sagte, dass die militante Gruppierung immer noch Anführer, Kämpfer, Unterstützer und Ressourcen in Syrien habe, und diese einen bedrohlichen Aufstand anzetteln könnten. Die…

„Österreichs größter Industriekonzern OMV steht unter Beobachtung der USA. Das betrifft einerseits das Projekt einer zweiten Rohrleitung in der Ostsee (Nord Stream 2), durch die Gas aus Russland an Polen und der Ukraine vorbei nach Deutschland und weiter nach Österreich geleitet werden soll. Und es betrifft andererseits den Iran, der…

Von Stefan Frank Zum 31. Januar 2019 haben die Vereinigten Staaten ihre Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) völlig eingestellt; das gilt auch für die Unterstützung der Polizeikräfte der PA und Leistungen im Rahmen des amerikanischen Nahrungs- und Entwicklungshilfeprogramms USAID. Damit kommen die USA einer Forderung der Palästinensischen Autonomiebehörde nach, die…

„Wenn man von den Auswirkungen auf die internationale Politik einmal absieht, so war die Venezuela-Krise ein interessanter Indikator dafür, wie die türkische Linke eine nützliche Hilfe für die Außenpolitik von Präsident Recep Tayyip Erdogan sein könnte. Von dem Tag an, als die aktuelle Krise in dem lateinamerikanischen Land ausbrach –…

„Der US-Senat hat sich mit breiter Mehrheit gegen die Pläne von Präsident Donald Trump für einen Truppenabzug aus Syrien und Afghanistan positioniert. Eine vom republikanischen Mehrheitsführer Mitch McConnell eingereichte Resolution wurde am Montag mit einer Mehrheit von 70 zu 26 Stimmen angenommen. Dem Text zufolge könnte ein ‚übereilter Abzug von…

„Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman plant, Anfang Februar nach Pakistan zu reisen. Als offizieller Grund des Besuchs werden finanzielle Geldhilfen der Golfstaaten für Pakistan angegeben, doch könnte die Reise tatsächlich einen beunruhigenden Hintergrund haben: die Weitergabe von Waffensystemen. (…) Während ökonomische Fragen stehen im Vordergrund, könnte es hinter verschlossenen…

Michael Hirsh, Foreign Policy „Die afghanische Regierung saß bisher nicht einmal am Verhandlungstisch. Das ist selbstverständlich eine Bedingung der Taliban, aber sie delegitimiert die Regierung. Die Taliban erkennen die Regierung nicht an. Sie wollen nichts mit ihr zu tun haben. Welch Garantien wir auch immer zu erhalten glauben, ich fürchte,…

„Die syrische Regierung gab bekannt, dass sie dazu bereit wäre, mit der Türkei zusammenzuarbeiten und gegen die kurdischen Fraktionen in Syrien vorzugehen – dies jedoch unter der Bedingung, dass Ankara seine Truppen aus dem Land abzieht und die Unterstützung syrischer Rebellen beendet. Das Außenministerium erklärte, dass Syrien zum Adana-Abkommen von…

[caption id="attachment_29565" align="alignright" width="300"] Einst enge Freunde Hugo Chavez und Mahmud Ahmadinejad.[/caption] „Nur Stunden nach der am Mittwoch erfolgten Ankündigung der USA, das Regime von Präsident Nicolas Maduro nicht länger als legitime Regierung Venezuelas anzuerkennen, trat die iranische Führung zur Verteidigung ihres wichtigsten Verbündeten in Lateinamerika an. Während die Massenproteste…

„Als im Jahr 2011 regierungsfeindliche Proteste über die arabische Welt hinwegzogen, schien es, als würde Tunesien gestärkt hieraus hervorgehen. Doch schon 2013 war der demokratische Prozess durch unerfüllte wirtschaftliche Versprechungen, politische und ideologische Zwistigkeiten und ausländische Einmischung beinah zum Entgleisen gebracht. Glücklicherweise trugen dann lokale und internationale Vermittlungsbemühungen dazu bei,…

[caption id="attachment_16351" align="alignleft" width="294"] EU-Außenbeauftragte Mogherini macht Hassan Rohani die Aufwartung.[/caption] „Die ungeschickten Methoden der USA in jüngster Zeit haben weitgehend Kritik in den europäischen Medien geerntet. Dennoch: Wenn es um den Iran geht, liegen sie vielleicht nicht ganz so falsch. Das Atomabkommen mit Iran, offiziell ‚Joint Comprehensive Plan of…

„Der Gründer von Blackwater, Erik Prince, schlug vor, dass private Militärunternehmer diejenigen US-Truppen ersetzen könnten, die sich aus Syrien zurückziehen. Der ehemalige Chef der Sicherheitsfirma sagte, dass Auftragnehmer die US-Verbündeten schützen und dem iranischen Einfluss entgegenwirken könnten, nachdem die USA das Land verlassen habe. ‚Die Vereinigten Staaten haben keine langfristige…

„Das Democratic National Committee, die nationale Organisation der Demokratischen Partei der USA, hat seine Partnerschaft mit der Organisation Womens’ March  aus Sorge über deren Antisemitismus aufgekündigt,  wie das Jewish News Syndicate am Dienstagabend berichtete. Der Womens’ March, der für den 19. Januar geplant ist, geriet in den letzten Monaten wegen…

„Der Iran wird, nach einem gescheiterten Satellitenstart in dieser Woche, bereits in einigen Monaten für einen neuen Versuch bereit sein, sagte Präsident Hassan Rohani am Mittwoch. Damit ignorierte er die amerikanischen und europäischen Warnungen, derartige Aktivitäten zu unterlassen. Westliche Behörden sind der Ansicht, dass die Raketentechnologie, die bei diesen Starts…

„Ein hochrangiger Funktionär des syrischen Außenministeriums wies am Dienstag den Vorschlag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurück, in Syrien eine Pufferzone unter türkischer Kontrolle einzurichten. Dabei erklärte er, dass die Türkei ‚sich nicht ausschließlich der Sprache von Besatzung und Aggression bedienen sollte.‘ Am Montag twitterte US-Präsident Trump, dass im…