Schlagwort: Trump

USA überlassen Syrien nicht völlig Russland und dem Iran

Von Thomas von der Osten-Sacken Nachdem der Islamische Staat in Syrien weitestgehend militärisch besiegt ist und damit das offizielle militärische Ziel der US-Administration erreicht wurde, das noch die Obama Regierung vorgeben hatte, stellt sich die große Frage, ob die USA auch weiterhin die syrisch-kurdisch geführten Einheiten der Syrian Democratic Front…

Redner auf Berliner Anti-Israel-Demonstration rief zu Salafisten-Geste auf

„‚Wie schön ist der Tod vor der Kanone!‘, dröhnt es auf Arabisch aus einem Lautsprecher. ‚Wie schön ist der Tod vor dem Panzer!‘ Der Redner fordert die Demonstranten auf Arabisch auf: ‚Alle Zeigefinger hoch!‘ Ein Großteil der rund 400 Teilnehmer folgt der Anweisung, wiederholt die Parolen und hebt den Zeigefinger.…

EU und Iran wollen Botschaft an USA senden

[caption id="attachment_27144" align="alignleft" width="300"] (By Fasih200, CC BY-SA 4.0)[/caption] „EU-Diplomaten zufolge werden mehrere europäische Länder am Donnerstag nochmals ihre Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Iran bestätigen. Donald Trump hat das Abkommen scharf kritisiert und muss nun beschließen, ob die infolge des Abkommens ausgesetzten Ölsanktionen erneut verhängt werden sollen. Die…

Warum der Druck der USA auf das UN-Palästinenserhilfswerk richtig ist

„Vor einigen Tagen stellte Präsident Trump auf Twitter eine wichtige Frage: ‚Wir zahlen den Palästinensern jährlich Hunderte Millionen Dollare und erhalten [im Gegenzug] weder Dank noch Respekt. Doch wenn die Palästinenser sich an Friedensgesprächen nicht mehr beteiligen wollen, warum sollten wir künftig weiterhin diese massiven Zahlungen leisten?’ Am Freitag beantwortete…

Hundert christlichen Iranern droht Abschiebung in den Iran

„Eine Maßnahme der US-Regierung könnte dazu führen, dass 100 vorwiegend in Wien gestrandete christliche Iraner diese Woche in den Iran zurückgeschickt werden. Angesicht des momentanen harten Vorgehens der Regierung gegen Oppositionelle im Iran könnten sie dort weiterer Verfolgung ausgesetzt sein, warnten Menschenrechtsaktivisten. Die Abschiebung droht, obgleich die Trump-Administration und der…

Ägypten: Palästinenser sollen auf Jerusalem verzichten

„Jahrzehntelang standen die Palästinenser im Rampenlicht der Nahost-Politik. Arabische Staaten zogen für die ‚Befreiung‘ Jerusalems in den Krieg, verhängten Ölboykotte, mobilisierten Medien und Massen gegen Israel. Das scheint nun vorbei. Die Prioritäten arabischer Herrscher haben sich verschoben. Das zeigt ihre gedämpfte Reaktion auf die Verkündung des US-Präsidenten Donald Trump, als…

„Trumps Jerusalem-Entscheidung ist Impuls für Friedensgespräche“

„Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump bringt nach Einschätzung des Rektors des Österreichischen Hospizes in Jerusalem, Markus Bugnyar, wieder Bewegung in die Friedensgespräche. Die Entscheidung gebe keine Lösungen vor, rege die Konfliktparteien aber dazu an, diese selber zu finden, sagte er der aktuellen Ausgabe der Kärntner…

Mehr Theokratie wagen?

Von Stefan Frank Viele Leser sind vielleicht wie der Verfasser schon so alt, dass sie sich noch an das Jahr 2011 erinnern können. Damals gab es in Europa eine Geißlerbewegung, wie man sie seit dem Mittelalter nicht erlebt hatte. Journalisten und Politiker kasteiten sich, weil „wir“ jahrelang Diktatoren unterstützt hätten.…

Iran: Was die aktuellen Proteste von denen 2009 unterscheidet

„Rohani hatte versprochen, dass der Lebensstandard des iranischen Volks sich unter seiner Herrschaft verbessern werde. Tatsächlich haben die Ausgaben des Iran für den Terrorismus, die Entwicklung ballistischer Raketen und das Atomprogramm zugenommen, während der Lebensstandard und die Menschenrechtslage im Land sich dramatisch verschlechtert haben. ‚Mit dem Atomabkommen konnten die Ayatollahs…

Wie die UNO das Flüchtlingsproblem am Leben erhält

„Wenn es Präsident Trump darum geht, seine finanzielle Macht einzusetzen, um die antiamerikanische und antiisraelische Infrastruktur der UNO ins Herz zu treffen, sollte er sich zuallererst mit der Agentur befassen, die für die palästinensischen Flüchtlinge verantwortlich ist: die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA). In der Regel gelten als…

Scharfe Kritik von außen treibt die Iraner in die Arme des Regimes?

„So viel zur Theorie der New York Times, der zufolge die kämpferische Haltung Trumps und der Saudis zum Schulterschluss des iranischen Volks mit den dortigen Machthabern geführt habe. Im November widmete der Chef des Teheraner Büros der Zeitung Thomas Erdbrink diesem Agument einen besonders ausführlichen Artikel, der bei den Befürwortern…

Bedarf es eines neutralen Vermittlers zwischen Israel und Palästinensern?

„Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas behauptet, die Vereinigten Staaten könnten zwischen den Israelis und den Palästinensern nicht als neutraler Vermittler agieren, und er hat recht. Es sollte sich von selbst verstehen, dass die Vereinigten Staaten in der Auseinandersetzung zwischen dem demokratischen Israel und der von Abbas geführten Palästinensischen…

US-Regierung ruft zur Unterstützung der Proteste im Iran auf

„Die Trump-Administration hat eine erste Erklärung zur Unterstützung der Demonstranten im Iran abgegeben, in der sie das iranische Regime scharf kritisiert – es exportiere ‚in erster Linie Gewalt, Blutvergießen und Chaos’ – und die Demonstranten ihrer Sympathie versichert. Am dritten Tag der landesweiten, in erster Linie durch wirtschaftliche Sorgen motivierten…

Iranisches Parlament erklärt Jerusalem zur „Hauptstadt Palästinas“

„Der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars zufolge erklärte der Iran Jerusalem am Mittwoch einer entsprechenden Parlamentsabstimmung folgend zur ‚Hauptstadt Palästinas’. Die Bekanntgabe der Anerkennung der Heiligen Stadt als ‚Palästinas ewige Hauptstadt’ war eine direkte Reaktion auf die Entscheidung von Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. ‚Parlamentssprecher Ali Larijani erklärte der türkischen…

Arabische Staaten verärgert über Palästinenser-Führung

„Israel Hayom hat in Erfahrung bringen können, dass Jordanien, Ägypten und Saudi-Arabien über die Reaktion der Palästinensischen Autonomiebehörde auf die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump und dessen Entscheidung, die Botschaft der USA dorthin zu verlegen, verärgert sind. (…) ‚Die Bemühungen der Palästinenser, die öffentliche Meinung für…