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[caption id="attachment_14727" align="alignleft" width="300"] Ismail Haniyeh zu Besuch in Teheran[/caption] „Wie Botschafter Nathan A. Sales, der im US-amerikanischen Außenministerium die Terrorabwehr koordiniert, der Jerusalem Post mitteilte, hat die Regierung der Vereinigten Staaten den Chef des Politbüros der Hamas Ismail Haniyeh als erste Regierung außerhalb Israels auf die Liste der international…

Von Thomas Eppinger „Der Friedensprozess im Nahen Osten ist tot“ titelt die Süddeutsche Zeitung und kennt natürlich auch die Schuldigen: Donald Trump, die Siedlungspolitik und die Gewaltspirale. Schon die Einleitung lässt keinen Zweifel an dem, was folgt: „Zwischen Israelis und Palästinensern eskalieren die Auseinandersetzungen, die Spirale der Gewalt dreht sich…

„Wie der Nachrichtensender Hadashot am Mittwoch berichtete, nimmt die US-Regierung nach der jüngsten Kürzung ihrer Zahlungen an die UNO-Agentur für palästinensische Flüchtlinge nun auch ihre restlichen Hilfszahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde unter die Lupe. Der Sender berief sich auf Quellen in den USA. Die Kürzung der Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk…

„Nun, da der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas seinen Standpunkt vor aller Welt kundgetan hat, ist es an der Zeit, mit der ‚politisch korrekten’ Heuchelei, die seit Jahren, ja seit dem unglückseligen Osloer Abkommen, die Diskussion des israelisch-palästinensischen Konflikts inner- und außerhalb Israels verwirrt hat, aufzuräumen. Die Vereinigten Staaten…

„Auf Fernsehbildschirmen waren vergangene Woche reihenweise Aufnahmen von palästinensischen Kindern zu sehen, die Wasser holen, und von älteren Palästinensern, die Brot erhalten. Die Führung der UNRWA setzte ihre erheblichen Fähigkeiten im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit ein, um allerorten auf die Tränendrüse zu drücken. Berichte in den Nachrichten ähnelten langen Werbespots. Traurige…

„Die USA haben mehr als die Hälfte ihrer geplanten Zahlungen an das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) eingefroren. Washington habe 60 Millionen Dollar überwiesen, halte aber weitere Zuwendungen in Höhe von 65 Millionen Dollar zurück, sagte ein ranghoher Vertreter des US-Außenministeriums. Kürzlich hatte Trump via Twitter von den Palästinensern Respekt…

Von Avi Issacharoff Die Ansprache des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, vor dem Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation vom Sonntag klang wie der Abschied eines Anführers am Ende seines politischen Weges, und er gab dies auch zu. „Heute habt ihr mich hier womöglich das letzte Mal gesehen“, sagte Abbas in…

„Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat versprochen, dass das türkische Militär eine von den USA unterstützte und von Kurden geführte Grenztruppe in Syrien besiegen werde. ‚Was wir tun sollten, ist diese Terrorarmee zu erdrosseln, bevor sie geboren ist’, so Erdoğan am Montag in einer in Ankara gehaltenen Rede. Er…

Von Thomas Eppinger Mindestens 25 Menschen sind bisher nach offiziellen Angaben des Iran bei den Protesten gegen die religionsfaschistische Diktatur getötet worden, je nach Quelle wurden bis zu 3000 in die Kerker des Landes geworfen. Die deutsche Politik zeigt sich davon ziemlich unbeeindruckt. „It’s the economy, stupid“ Bill Clintons Bonmot…

Stellen Sie sich vor, der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas hält eine antisemitische Brandrede, in der er auch den amerikanischen Präsidenten Donald Trump attackiert. Welchen Teil davon hält die Website des ORF wohl für allein eines Berichtes wert? In der Meldung über den Auftakt des PLO-Treffens in Ramallah schreibt…

Von Thomas von der Osten-Sacken Nachdem der Islamische Staat in Syrien weitestgehend militärisch besiegt ist und damit das offizielle militärische Ziel der US-Administration erreicht wurde, das noch die Obama Regierung vorgeben hatte, stellt sich die große Frage, ob die USA auch weiterhin die syrisch-kurdisch geführten Einheiten der Syrian Democratic Front…

„‚Wie schön ist der Tod vor der Kanone!‘, dröhnt es auf Arabisch aus einem Lautsprecher. ‚Wie schön ist der Tod vor dem Panzer!‘ Der Redner fordert die Demonstranten auf Arabisch auf: ‚Alle Zeigefinger hoch!‘ Ein Großteil der rund 400 Teilnehmer folgt der Anweisung, wiederholt die Parolen und hebt den Zeigefinger.…

[caption id="attachment_27144" align="alignleft" width="300"] (By Fasih200, CC BY-SA 4.0)[/caption] „EU-Diplomaten zufolge werden mehrere europäische Länder am Donnerstag nochmals ihre Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Iran bestätigen. Donald Trump hat das Abkommen scharf kritisiert und muss nun beschließen, ob die infolge des Abkommens ausgesetzten Ölsanktionen erneut verhängt werden sollen. Die…

„Vor einigen Tagen stellte Präsident Trump auf Twitter eine wichtige Frage: ‚Wir zahlen den Palästinensern jährlich Hunderte Millionen Dollare und erhalten [im Gegenzug] weder Dank noch Respekt. Doch wenn die Palästinenser sich an Friedensgesprächen nicht mehr beteiligen wollen, warum sollten wir künftig weiterhin diese massiven Zahlungen leisten?’ Am Freitag beantwortete…

„Eine Maßnahme der US-Regierung könnte dazu führen, dass 100 vorwiegend in Wien gestrandete christliche Iraner diese Woche in den Iran zurückgeschickt werden. Angesicht des momentanen harten Vorgehens der Regierung gegen Oppositionelle im Iran könnten sie dort weiterer Verfolgung ausgesetzt sein, warnten Menschenrechtsaktivisten. Die Abschiebung droht, obgleich die Trump-Administration und der…