Schlagwort: Trump

Europa hält Vogel-Strauss-Politik für geniale Diplomatie

„[Z]ur Wahrheit gehört, dass der Iran seit Jahrzehnten an der Destabilisierung des Nahen Ostens arbeitet. Sein Endziel ist die Vernichtung Israels und die Konsolidierung des schiitischen Halbmonds, also eines Herrschaftsbereichs von der Mittelmeerküste über den Iran bis nach Bahrain. Dazu dient unter anderem die Hisbollah im Libanon (…) Hinzu kommt,…

Obama legte Grundstein für Scheitern des Atomdeals mit dem Iran

„Es war nicht der 45. Präsident [Donald Trump], der dem Scheitern des [Atom-]Abkommens den Weg ebnete. Dafür ist sein Vorgänger verantwortlich. Präsident Obama hatte es bereits in seiner ersten Amtszeit auf ein Atomabkommen mit den Mullahs abgesehen, von dem er hoffte, es werde Washington erlauben, sich aus dem Nahen Osten…

Atomdeal: Was, wenn der fast einhellige mediale Tenor nicht Recht hat?

„Donald Trump hat den Atom-Deal mit dem Iran, wie in seinem Wahlkampf angekündigt, einseitig aufgelöst. Dafür wird er weltweit geprügelt. Verantwortungslos, rücksichtslos und brandgefährlich sei die einseitige Auflösung des Vertrages, heißt der fast einstimmige mediale und politische Tenor. (…) [W]as, wenn Trump ausnahmsweise nicht falsch liegt? Hört man sich seine…

Warum der Ausstieg aus dem Atomvertrag mit Iran richtig ist

Von Thomas Eppinger Es hätte so schön sein können. Wir machen blendende Geschäfte mit Iran, das Land blüht auf und entwickelt sich zu einem verlässlichen Partner im globalen Sicherheits- und Wirtschaftssystem. Alles was war ist vergessen, war nie so gemeint oder falsch übersetzt, und Hassan Rouhani ist im Grunde seines…

„Salzburger Nachrichten“: Irrtümer über den Iran-Deal

Sehr geehrte Redaktion der Salzburger Nachrichten, in ihrem Überblick über den sogenannten Iran-Deal sind Stephanie Pack-Homolka mehrere Irrtümer unterlaufen. Mehrfach schreibt sie über das in Wien „unterzeichnete“ Abkommen und spricht von „Unterzeichnern“. Tatsächlich wurde in Wien überhaupt nichts unterzeichnet. Das sogenannte Wiener Abkommen an sich ist nicht mehr als eine…

Trump für etwas kritisieren, das der gar nicht gesagt hat

Sehr geehrte Redaktion der Kleinen Zeitung, Karl Doemens schreibt in seinem Bericht über den amerikanischen Ausstieg aus dem sogenannten Iran-Deal, dass US-Präsident Trump in seiner Rede behauptet habe, „die USA seien sich mit ihren Verbündeten einig, dass der Iran-Deal untauglich sei“, und setzt dem entgegen, dass sowohl der französische Präsident…

Rückzug aus Iran-Atomdeal: Parlamentarier verbrennen US-Flagge

„Nach Präsident Donald Trumps Bekanntgabe seines Rückzugs aus dem Atomabkommen zündeten iranische Abgeordnete Mittwochabend im Parlament eine amerikanische Fahne aus Papier an und riefen ‚Tod für Amerika!‘ Die Abgeordneten, darunter ein schiitischer Kleriker, hielten die brennende Fahne hoch, während ihre Kollegen sich ihren Parolen anschlossen. Zudem verbrannten sie ein Blatt,…

Bloße Existenz des iranischen Archivs verletzt möglicherweise Atomdeal

Von Raphael Ahren Israels Enthüllung der iranischen Atomwaffendokumentation zeigt, warum die Vereinbarung von 2015 so wichtig war, sagen Verteidiger des Abkommens. Jerusalems Konter: Wenn das Abkommen funktioniert hätte, würde es kein Atomarchiv geben. Kritiker von Premierminister Benjamin Netanyahus am Montag veröffentlichten Exposé über das geheime Nuklearwaffenprogramm des Iran monierten, dass es…

Wer laut Federica Mogehrini die Welt in eine dunkle Zeit zurückführt

„Interessant ist, dass die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, die Abbas erst vor einem halben Jahr in Brüssel mit ausgesuchter Bussi-Bussi-Freundlichkeit händchenhaltend empfangen hatte, zwar über eine Sprecherin erklären ließ, Abbas’ Rede sein ‚inakzeptabel‘ – aber keinerlei Konsequenzen im wirklichen Leben ankündigte, schon gar nicht finanzielle. (Dabei stört ganz offenbar auch niemanden,…

Saudi-Kronprinz: „Palästinenser sollen Frieden machen oder Mund halten“

„Bei einem Treffen mit führenden jüdischen Amtsträgern vergangenen Monat in New York hat der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman die palästinensische Führung ihrer jahrzehntelangen Zurückweisung von Möglichkeiten eines Friedensschlusses mit Israel wegen heftig kritisiert. Sie sollten sich entweder Friedensangeboten gegenüber aufgeschlossen zeigen, oder ‚den Mund halten‘. Unter Berufung auf mehrere…

Israel sieht Trump in Auseinandersetzung um Atomdeal gestärkt

„Israel wertet die Vereinbarung zur Abschaffung der Atomwaffen in Korea als wichtiges Signal für den Nahen Osten. Geheimdienstminister Israel Katz sieht den amerikanischen Präsidenten Donald Trump gestärkt im Bemühen, das Atomabkommen mit Iran neu zu verhandeln. ‚Er wird jetzt mehr Macht gegenüber Iran haben und vielleicht die Europäische Union davon…

Westen sollte Atomdeal zum Sturz des iranischen Regimes nutzen

„Diejenigen, die das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigen wollen, und diejenigen, die es in Ordnung bringen wollen, übersehen vielleicht beide, dass es eine starke dritte Option gibt: Es in der Schwebe zu halten. Präsident Trump muss bis 12. Mai entscheiden, ob er die lähmenden Sanktionen wieder in Kraft setzt, die…

Nordkorea verurteilt USA wegen Unterstützung Israels

„Nordkorea hat die USA und deren Bündnis mit Israel verurteilt, nachdem es dort  erneut zu tödlichen Zusammenstößen zwischen den Sicherheitskräften und palästinensischen Demonstranten kam. Die amtliche Nordkoreanische Nachrichtenagentur kritisierte die USA am Freitag wiederholt, weil sie Israel im UNO-Menschenrechtsrat angeblich vor Kritik bewahrten. Die UNO-Botschafterin der USA Nikki Haley hat…

Der Iran in Syrien: Feinde der freien Welt

„Gleich, wie man zu dem 2015 zwischen sechs Weltmächten, der EU und dem Iran geschlossenen Atomabkommen steht, bedarf es im Umgang mit der militärischen Rolle des Iran in Syrien, im Irak, im Libanon und anderswo eines robusten Konsenses im Kongress. Die zunehmende Präsenz der Islamischen Republik in Syrien bereitet Israel,…