Schlagwort: Trump

„Zwar hat die Europäische Union erklärt, sie werde Unternehmen schützen, die trotz der US-Sanktionen mit dem Iran Handel treiben. Doch zugleich schrecken sich ihre Institutionen vor jenen Verbindungen zurück, die erforderlich wären, um das Atomabkommen vom Juli 2015 aufrechtzuerhalten. Die EU erklärte Anfang der Woche, sie habe Richtlinien für ‚Blockademaßnahmen‘…

„Die Bürokraten der Europäischen Union sprechen gerne von ‚europäischen Werten‘, und ihre Verbündeten in den Medien gehen beiderseits des Atlantiks unbesehen davon aus, dass die EU für alles steht, was auf dem internationalen Parkett gut und gerecht ist. Es gibt eine bestimmte Art Journalist bzw. NGO-Mitarbeiter, die davon ausgeht, was…

„Deutschland und Europa haben mit hohem Einsatz auf das falsche Pferd gesetzt. Man mag den Ausstieg der Amerikaner aus dem Iran-Deal für falsch halten, doch sollten Reaktionen auf solche Entscheidung doch immer Resultat einer politischen Kostenabwägung sein. Im Falle des Iran-Deals gab es die nicht. Für ein zeitlich begrenztes Abkommen,…

„Jerusalem genießt zurzeit seine engen Beziehungen zu Washington. Unterdessen wurde am Dienstag bekannt, dass ein hochrangiger Vertreter der EU Israel kürzlich gewarnt haben soll, es möge Europa nicht ‚geringschätzen‘. Das Vermächtnis von US-Präsident Donald Trump könne ebenso schnell wieder rückgängig gemacht werden wie das seines Vorgängers Barack Obama. Hadashot TV…

Man kann sich der Wucht der Bilder schwer entziehen. Junge Araber auf der Flucht vor Tränengas, brennende Reifen, dichte Rauchschwaden, zwei schwarz vermummte Frauen, die neue Reifen ins Feuer tragen, zwei kleine Buben, die Steine in Richtung Grenze werfen, eine junge Soldatin in Kampfmontur, die ihren Blick in eine unsichere…

„Als Papst Benedikt XVI. einmal einen byzantinischen Kaiser zitierte, der dem Islam eine besondere Neigung zur Gewalt unterstellte, reagierten große Teile der islamischen Welt auf eine Weise, die dem Kaiser Recht zu geben schien. Ähnlich war es, als US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigte, unter anderem deshalb,…

„Die Vereinigten Staaten und ihre Partner am Golf haben am Mittwoch zusätzliche Sanktionen gegen die Führung der libanesischen Hisbollah verhängt. Sie richten sich gegen zwei Spitzenvertreter der Terrororganisation: Sayyed Hassan Nasrallah und Naim Qassem. Das US-Finanzministerium teilte mit, zudem seien Sanktionen gegen vier weitere Einzelpersonen und gegen die als Terrororganisation…

„Jerusalem zur Hauptstadt Israels zu erklären und seine Rolle als Hauptstadt aller Religionen, ja der Menschheit zu ignorieren, ist eine Provokation. Dass der Konflikt zwischen den Palästinensern und den Israelis nicht gewaltsam gelöst werden kann, ist klar. Das Problem sollte durch Gespräche und Verhandlungen gelöst werden. Wer die Rolle der…

„Einem Nachrichtendienst zufolge, der persischsprachige Berichte übersetzt, hat eine extremistische Gruppe aus dem Iran eine Belohnung von 100.000 Dollar für Anschläge auf die neu eröffnete Botschaft der USA in Jerusalem ausgesetzt. Eine Gruppe, die sich die Iranische Studentenbewegung für Gerechtigkeit nennt, soll Poster in Umlauf gebracht haben, die einen Anschlag…

„Klar erkennbar ist aber Trumps politischer Wille, die diplomatische Camouflage um Jerusalem zu beenden und sich von der Fiktion zu verabschieden, der Status der Stadt sei nach wie vor nebulös. Das ist er längst nicht mehr. Und die westliche Welt weiß das auch. Nur es offiziell einzuräumen, hat bisher niemand…

„Ministerpräsident Haider al-Abadi hat zugesagt, dass er mit dem Sieger der irakischen Parlamentswahlen zusammenarbeiten werde. Nach Vorliegen des vorläufigen Endergebnisses steht fest, dass das von dem Kleriker Muqtada al-Sadr und der Irakischen Kommunistischen Partei unterstützte Sairoun-Wahlbündnis die meisten Stimmen erhalten hat. Das vorläufige Endergebnis beruht auf der Auszählung von mehr…

„Hans Rühle, in den 1980er-Jahren Chef des Planungstabs im Bundesverteidigungsministerium, später auf leitendem Posten der Nato, behauptet nun: Der Iran ist längst eine Nuklearmacht. In einem Beitrag für die Welt hat er eine Indizienkette skizziert. Rühle zufolge betreiben Irans Revolutionsgarden bereits seit 1984 in militärischen Anlagen unter strengster Geheimhaltung ein…

„Bei Protesten gegen die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem sind laut palästinensischen Angaben mindestens 41 Palästinenser von israelischen Soldaten an der Grenze zum Gazastreifen erschossen und rund 1.700 weitere verletzt worden. Wie das Gesundheitsministerium in dem Palästinensergebiet mitteilte, sind unter den Toten auch ein 14-jähriger Junge sowie ein Journalist. Der…

Sehr geehrter Herr Frey, in ihrem Standard-Kommentar über Trumps Nuklearpolitik schreiben Sie, diese könne „nur das Wettrüsten im Nahen Osten anheizen, zu dem auch Israel viel beigetragen hat“. Sofern sich dies auf ein atomares Wettrüsten bezieht, zeigt der Blick auf die vergangenen Jahrzehnte, dass schlicht das Gegenteil zutraf. Allgemein geht…

Artikel zuerst erschienen auf tw_24:blog. Am Montag werden die Vereinigten Staaten ihre Botschaft in der israelischen Hauptstadt Jerusalem eröffnen. Washington setzt damit den Jerusalem Embassy Act um, ein Gesetz, das bereits seit 1995 die amerikanische Regierung auffordert, die Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. 23 Jahre…