Schlagwort: Steinmeier

„Am 6. September weilte Mahmud Alavi, Irans Minister für Nachrichtenwesen und Staatssicherheit, als Gast der Bundesregierung in Berlin. Die Liste seiner Verbrechen – unter anderem Auftragsmorde in Berlin – ist lang. Die Bundesregierung betont gerne, Israels Existenz und Sicherheit seien deutsche Staatsräson. Ohne Anerkennung des Existenzrechts Israels könne es ‚normalisierte,…

„Irans versteckte Kunstsammlung der europäischen und amerikanischen Moderne kommt nach Berlin. (…) Zwei Männer der Kunst haben diesen neuen und nicht ganz überraschenden Deal eingefädelt. Majid Mollanoroozi und sein Kollege Max Hollein aus Frankfurt. Unter der Hand erfuhr ich schon letztes Jahr von einem iranstämmigen Künstler und seinem Freund, einem…

„Das ist im Grunde der große Schwachpunkt amerikanischer Außenpolitik unter Obama, der ja angetreten war, Amerika aus vielen dieser, wie er sagte, überflüssigen und unnötigen Konflikte herauszuhalten. Und jetzt sehen wir, dass diese Konflikte ohne amerikanisches Engagement noch schlimmer geworden sind – im Irak, auch in Afghanistan, auch in Libyen,…

„Seit der amerikanische Präsident Barack Obama dem syrischen Diktator Baschar al Assad damit drohte, der neuerliche Einsatz von Giftgas käme dem Überschreiten einer roten Linie gleich, und dann nichts, wirklich nichts tat, als Assad wieder Gas einsetzte, weiß Obamas Gegenüber in Moskau, dass die russische Luftwaffe in Syrien bomben kann,…

Nach fünf Jahren zähen Ringens ist dem deutschen Außenministerium endlich ein diplomatischer Durchbruch in Syrien gelungen. Es zahlt sich eben aus, wenn man sich nicht beirren lässt, sondern fest an seinen Überzeugungen festhält, dass nicht Interventionen, sondern nur der Dialog zum Erfolg führen: „Das Auswärtige Amt hat die Bereitschaft Russlands…

„‚Die Moderne aus Teheran kommt nach Berlin‘, freute sich die Stiftung Preußischer Kulturbesitz im Oktober, als sie einen Kulturvertrag mit dem ‚Tehran Museum of Contemporary Art‘ abgeschlossen hatte. Nun kommt aber erst einmal die deutsche Vergangenheit in den Iran: Denn dort hielt das Partner-Museum einen Nazi-Wettbewerb ab. Das Ziel: Den…

Was bislang in das Ressort der deutschen Friedensbewegung fiel, kommt mehr und mehr im Mainstream an: die Forderung, der Barbarei des Islamischen Staates mit internationaler Anerkennung zu begegnen, da anders ein Frieden in Syrien nicht zu erreichen sei. So formulierte der ehemalige ORF-Korrespondent Friedrich Orter im ZiB24-Interview am 5. Februar…

„Nach dem [Atom-]Deal hat das Regime seine antisemitische Politik und seinen Judenhass in den staatlichen Medien und bei öffentlichen Veranstaltungen intensiviert. Statt der Parole Khomeinis, dass ‚die Eroberung von Quds (Jerusalem) über Kerbala im Irak‘ führen würde, wird nun propagiert: ‚Der Weg nach Jerusalem führt über Mekka und Medina in…

Anfang Februar reiste der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Teheran und Riad, um die Spannungen zwischen beiden Ländern zu mindern, den syrischen Friedensprozess zu fördern und die Flüchtlingsbewegung zu stoppen. Es sei zwar nicht notwendig, erklärte der Außenminister, „sich den beiden Nachbarländern als Vermittler aufzudrängen“, doch komme „Deutschland derzeit eine…

Bei der internationalen Geberkonferenz in London wurden Milliardenbeträge für Hilfe für syrische Flüchtlinge in Aussicht gestellt. Obwohl die Summen beeindruckend klingen mögen, handelt sich angesichts der schieren Größe des Problems um kaum mehr als einen Tropfen auf den heißen Stein, meint Thomas von der Osten-Sacken, Geschäftsführer der deutsch-irakischen Hilfsorganisation WADI,…

„Ein unabhängiger ‚Palästinenserstaat‘ werde ein Garant der ‚Stabilität‘ im Nahen Osten sein, predigt der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier weitab jeglichen Realitätssinns – dem kurdischen Volk hingegen spricht er das Recht auf Eigenstaatlichkeit ab, mit der Begründung, eine solche gefährde die ‚Stabilität‘. Bei ihren Versuchen, die Welt nach den Vorstellungen der…