Schlagwort: Steinmeier

„Im Beirat für das Islam-Institut in Gründung an der Berliner Humboldt-Universität wird über Mahmood Khalilzadeh der Iran ein Wort mitreden. Wie aus einer schriftlichen Antwort des Berliner Senats hervorgeht, die am Freitag veröffentlicht wurde, ist Mahmood Khalilzadeh einer von drei Verbandsvertretern, mit denen der Senat eine Vereinbarung über die Einrichtung…

„Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt am Montag in seinem Amtssitz (Schloss Bellevue) die Iran-nahe ‚Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands‘ (IGS) zum Gespräch. Die IGS vertritt rund 150 schiitische Gemeinden und ist Mitglied der Deutschen Islamkonferenz. Doch Verfassungsschützer warnen vor dem ‚extremistisch beeinflussten‘ Verband. Es handelt sich laut den Behörden um…

Israelkritik und Freundschaft mit Vertretern des palästinensischen Terrorismus haben in der SPD Tradition.

[caption id="attachment_28140" align="alignleft" width="300"] By Martin Rulsch, CC-by-sa 4.0, CC BY-SA 4.0[/caption] „Bei seiner vorletzten Israel-Reise 2017 hatte Gabriel bekanntlich Organisationen wie B’tselem und Schowrim Stika (Das Schweigen brechen) seine Aufwartung gemacht, die er als ‚zivilgesellschaftliche Gruppen‘ bezeichnete – eine Formulierung, die sonst auf außenpolitischer Ebene nur im Bezug auf…

[caption id="attachment_19791" align="alignright" width="300"] Einer unter vielen deutschen Politikern, die sich ein sehr einseitiges Bild von Israel machen: Außenminister Sigmar Gabriel[/caption] „Wenn Politiker ins Ausland reisen, organisieren sie neben Treffen mit ihren Fachkollegen gern Begegnungen mit Nichtregierungsorganisationen. Die NGOs sollen Aufschluss geben, wie die Bürgergesellschaft (die wegen einer schlampigen Übersetzung…

[caption id="attachment_23893" align="alignright" width="225"] Willy Brandt Haus, Berlin. Quelle: Eisenacher[/caption] „Liebe Iris Berben, mit großem Erstaunen, habe ich gerade Ihr Werbevideo für den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz gesehen.
 Nicht nur Juden schätzen Sie als treue Freundin Israels und als hartnäckige Kämpferin gegen Antisemitismus. Für Ihr Engagement diesbezüglich erhielten Sie sogar schon…

Von Thomas von der Osten-Sacken Was es mit dem War on Terror auf sich hat? Man könnte sich weiter den Mund fusselig reden, warum Putin, der Iran und Assad keine Partner im Kampf gegen den Jihadismus sind, sondern genau das Gegenteil, und weiter auf taube Ohren stoßen. Denn angeblich ist…

„Es gab diese Mär, die Menschen einander erzählten, um sich zu schütteln und dann mit gutem Gewissen Juden zu jagen, zu verjagen. Das war im Mittelalter. Das war die Mär von der jüdischen Brunnenvergiftung. Im Jetzt, genauer im vergangenen Jahr, wurde die Mär wieder erzählt. Das war im Europäischen Parlament.…

Historisch betrachtet war Jassir Arafat ein großer Mann. Selbst in Ägypten geboren, darf er als Erfinder des Volks der ‚Palästinenser‘ gelten. Vor der Charta der Palestine Liberation Organization (PLO) von 1964 bezeichnete man mit diesem Begriff alle Menschen, die das „Bevölkerungsmandat für Palästina“ bewohnten. Heute gelten die ‚Palästinenser‘ als eigenes…

Was unterscheidet „Israelkritik“ von Antisemitismus? Lassen wir an dieser Stelle beiseite, dass es den Begriff „Israelkritik“ nur im Zusammenhang mit Israel gibt, weil noch nie jemand einen „Belgienkritiker“ zu Gesicht bekommen hat, und widmen wir uns der Unterscheidung von Antisemitismus und der „legitimen Kritik an der israelischen Regierung“, wie es…

„Maßgeblich vorangetrieben hatte die Schau Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Bei der Unterzeichnung der Verträge 2015 in Teheran lobte er die Ausstellung als Symbol des politischen Tauwetters im Iran. (…) Die abgesagte Schau zeigt wieder einmal: Das iranische Regime spielt ein perfides Spiel mit dem Westen. Erst ködert es mit liberalen Aushängeschildern,…

„Es sollte der größte Triumph der deutschen auswärtigen Kulturpolitik werden, das ganz große Ding – doch dann wurde es die größte Bauchlandung. Für gleich zwei große Player: die Staatlichen Museen in Berlin und das Auswärtige Amt. Gerade erst wurde die Ausstellung mit dem etwas merkwürdigen Titel ‚Die Teheran Sammlung‘ abgesagt.…

„In der Debatte um die legendäre Kunstsammlung der Farah Diba, die demnächst in Berlin gezeigt werden soll, wird das zuständige Auswärtige Amt von iranischen Künstlern scharf kritisiert. ‚Deutschland versucht hier nicht, eine kulturelle Öffnung zu bewirken, sondern hinter den Kulissen einen Deal mit der Islamischen Republik einzufädeln, der über unsere…

Von Kazem Moussavi Es ist ein Skandal höchsten Ausmaßes, dass der deutsche Außenminister Steinmeier – laut Regimezeitungen – den iranischen Außenminister Zarif eingeladen hat, um mit ihm die Berliner Ausstellung einer Auswahl von Bildern der seit Jahrzehnten im Iran verbotenen Teheraner Sammlung moderner Kunst zu eröffnen. Anwesend sein werden außerdem…

Dem neu gewählten Präsidenten der USA wollte der deutsche Außenminister und künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht einmal zu dessen Wahlsieg gratulieren, dem türkischen Staatschef Erdogan aber will er die Hand reichen. Jenem Erdogan, der die Verhaftungswelle in der Türkei als Neudefinition der Demokratie bezeichnete, der den Gegenputsch, den die AKP-Regierung…