Schlagwort: Obama

Von Thomas von der Osten-Sacken Die französische Regierung veröffentlichte jetzt einen Bericht über die jüngsten Gitgasangriffe, dem in Khan Sheikoun mindestens 87 Menschen zum Opfer fielen. Und sie kommt zu einem Ergebnis, das eigentlich niemanden verwundern dürfte, der ein wenig das Wesen und die Funktionsweise des syrischen Regimes kennt. Ja…

„Wie auch immer die Obama-Administration das Atomabkommen mit dem Iran eingeschätzt haben mag, es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass sich der Umfassende Gemeinsame Aktionsplan (JCPOA) vor der Geschichte als ein ebenso schlechtes – wenn nicht gar noch schlechteres – Abkommen erweisen wird, wie das 1994 mit Nordkorea vereinbarte Genfer Rahmenabkommen.…

„Es stellt sich die Frage: wusste die Obama-Administration, dass es solche Bestände auch nach dem ‚historischen‘ Abkommen, das die syrischen Chemiewaffen angeblich entfernte, noch gab? Offenbar ja. Vor dem Kongress räumte Obamas Direktor der nationalen Nachrichtendienste James Clapper letzten Februar ein, es gebe ‚Lücken und Ungereimtheiten in Syriens Erklärung’. Er…

Sehr geehrter Herr Herrmann, in Ihrer Reportage über den amerikanischen „Rostgürtel“ zitieren sie eine Republikanerin, die sich über die Mainstream-Medien beschwerte: „Nur damit beschäftigt, Trump mit Dreck zu bewerfen, hätten sie nicht einmal darüber berichtet, dass Obama an seinem letzten Amtstag der PLO mal eben so 250 Millionen Dollar überwiesen…

„Die am Freitag unterzeichnete Executive Order des Präsidenten zum vorübergehenden Einreiseverbot für Bürger aus sieben Ländern und die zunächst unbegrenzte Ablehnung von Flüchtlingen aus Syrien hat nicht nur das Ausland überrascht. Auch die US-Behörden trafen die Anordnungen Donald Trumps gänzlich unvorbereitet. (…) Trumps Berater Rudy Giuliani sagt zur Auswahl der…

„Die Besucherverzeichnisse des Weißen Hauses bieten einen Einblick in die Bemühungen der abgelösten Administration um pro-iranische Fürsprecher. Sie zeigen, dass zwei hochrangige Unterstützer der iranischen Regierung – ein ehemaliger Regierungsbeamter der Islamischen Republik und ein Lobbyist, der der Unterstützung Teherans beschuldigt wird – an kritischen Punkten in den umstrittenen Verhandlungen…

„Kongressführer haben sich daran gemacht, auf die Millionenzahlung, die die Obama-Administration noch im letzten Augenblick an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) überwiesen hat, mit einer Reihe von Maßnahmen zu reagieren. Einigen Senatoren und anderen Quellen zufolge, die mit dem Weekly Standard sprachen, gehört dazu eine mögliche Sperrung aller Zahlungen an die…

„Kurz vor der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump hat sein Vorgänger Barack Obama der palästinensischen Autonomiebehörde laut amerikanischen Medienberichten 221 Millionen US-Dollar (knapp 206 Millionen Euro) überweisen lassen. Das berichtete die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf anonyme Quellen im US-Außenministerium, wie die Jewish Telegraphic Agency (JTA) meldete. Demnach soll Obamas…

„Dass Barack Obama als anti-israelischster US-Präsident seit Jimmy Carter wahrgenommen wurde, lag vor allem an seinem schwierigen Verhältnis zu Premierminister Benjamin Netanjahu. Der Sozialarbeiter aus Chicago hatte von Beginn an keine Ambitionen, den oft als Falken verschrienen Netanjahu als den engen Verbündeten zu behandeln, der er eigentlich ist. Und so…

„Trump hat schon ‚positive‘ Signale in Richtung Israel geschickt, allen voran die geplante Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem. Gleiches hatte auch Obama vor seinem ersten Wahlkampf während eines Besuches in Israel versprochen. Doch legalistische Rücksichten und die Kräfte des State Departement waren stärker als die Wünsche des Kongresses in…

„Outgoing President Barack Obama’s choice on Tuesday of top aide Ben Rhodes to serve on the US Holocaust Memorial Council drew a slew of online ire over Rhodes’ controversial record on Israel-related issues. Rhodes – whose role as Obama’s deputy national security adviser for strategic communications will come to an…

Von Florian Markl Während die letzten unter den Journalisten verbliebenen Obama-Groupies den nahenden Abgang ihres Idols beweinen und dabei Texte zu Papier bringen, deren Tonfall eher zur Bravo als zu einer Qualitätszeitung passt (sehen Sie etwa Thomas Spangs Bericht über die letzte Weihnachtsfeier der Obamas im Weißen Haus in den…

Der Beschluss der einseitigen UN-Sicherheitsratsresolution 2334 und die Rede John Kerrys über den israelisch-palästinensischen Konflikt und haben genau zu dem geführt, wovor Kritiker gewarnt haben: einem Anstieg palästinensischer Gewalt gegen Israel. Ein Must-Read von Evelyn Gordon über eine palästinensische Führung, von der plötzlich jeglicher Druck abgefallen ist, weil die sogenannte…

„What has been lost, again, in Barack Obama’s final venting against Israel through his abstention in the United Nations Security Council resolution against all Israeli settlements on the West Bank and Jewish homes in East Jerusalem is how disconnected American foreign policy on this imbroglio has been from the larger…

„Obama trat sein Amt mit der Überzeugung an, dass die USA ihre Kräfte überdehnt hatten und nicht auf der ganzen Welt Polizist spielen konnten. Den Widerspruch zur ungebrochenen Ambition auf eine globale Führungsrolle suchte er mit dem Motto ‚Führen von hinten‘ zu überbrücken: Fortan sollten regionale und lokale Partner die…