Schlagwort: Obama

Vor welchen Problemen Donald Trumps Iran-Politik steht

[caption id="attachment_47058" align="alignleft" width="300"] Donald Trump setzt die Iran-Sanktionen wieder ein (Official White House Photo by Shealah Craighead)[/caption] „Die Bemühungen des Pentagon bei der Terrorismusbekämpfung zielen auf sunnitische Terroristengruppen ab, während ähnlich blutige und viel gefährlichere schiitische Gruppen, die mit dem Iran verbündet sind, in Ruhe gelassen werden. Tatsächlich unterstützen…

Die USA dürfen den Fehler des Irak-Abzugs nicht wiederholen

[caption id="attachment_41315" align="alignright" width="300"] US-Soldaten in Afghanistan (Quelle: U.S. Army by 1st Lt. Jesse Glenn/CC BY 2.0)[/caption] „Die Verkündung des Friedensabkommens zwischen den USA und der Taliban soll nach jahrelangen Kämpfen und monatelangen Verhandlungen unmittelbar bevorstehen. Die USA werden Berichten zufolge versprechen, ihre militärische Präsenz in Afghanistan zu verringern, im…

Die angeblich globale Bedeutung eines regionalen Konflikts

„Wie tiefsitzend in Washington der Glaube daran ist, dass eine nahezu mystische Kraft die Abwesenheit eines palästinensischen Staates mit allen möglichen globalen Konflikten verbindet, wurde in einer Rede von James Jones, dem Nationalem Sicherheitsberater von Präsident Barack Obama, im Jahr 2011 auf den Punkt gebracht: ‚Ich bin der Überzeugung, wenn…

Ein außenpolitischer Erfolg Donald Trumps

„Es ist nahezu ein Jahr her, seit Donald Trump die Entscheidung getroffen hat, sich aus dem iranischen Atomabkommen zurückzuziehen – gegen die heftige Kritik, dass dies den Vereinigten Staaten und ihren Interessen im Nahen Osten nichts als Unheil bringen würde. Bisher zeichnet sich als Ergebnis jedoch eher das komplette Gegenteil…

„Obama hat den Nahen Osten um 20 Jahre zurückgeworfen“

„Der ehemalige US-Präsident Barack Obama habe Saudi-Arabien angelogen, als er eine rote Linie in Bezug auf den Einsatz von Chemiewaffen durch Syrien erklärte, und dann nicht reagierte, als genau diese Waffen verwendet wurden. Das erklärte ein ehemals hochrangiger Vertreter Saudi-Arabiens in einem Interview mit Independent Arabia. Bandar bin Sultan arbeitete…

Bequeme Erzählungen – Update

Von Florian Markl Gestern kritisierte ich einen Presse-Kommentar über den Kurswechsel von US-Präsident Donald Trump in Syrien. Karl-Peter Schwarz stellt dazu fest, dass er, wenn er von einer Dominanz der Islamisten in den Reihen der syrischen Opposition schreibt, damit nicht auf die Anfangsphase der Demonstrationen gegen das Assad-Regime im Frühjahr…

Bequeme Erzählungen: Die USA und Syrien

Sehr geehrte Presse-Redaktion, Karl-Peter Schwarz begrüßt in seiner Kolumne ein „neues Kapitel in der amerikanischen Nahost-Politik“. Mit dem US-Abzug aus Syrien werde die Konsequenz aus einer gescheiterten Politik militärischer Interventionen in der Region gezogen – die allerdings gar nicht so stattgefunden hat, wie Schwarz sie darstellt. Im März 2011habe sich…

Der Fall Khashoggi und die Iran-Echokammer

„Wie die Washington Post erläuterte, hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die (vermeintlich) unautorisierte Veröffentlichung von Informationen, die teils wahr und teils unwahr waren, als politisches Mittel eingesetzt, um die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und der Trump-Regierung zu beschädigen. Was die Post allerdings nicht erwähnt, ist die Tatsache, dass sie…

Syrien: Das westliche Nichteingreifen war ein Desaster

„Damaskus wurde 1979 als staatlicher Förderer des Terrorismus eingestuft und hat sich dieser Bezeichnung seitdem Jahr für Jahr als würdig erwiesen. Das Abgleiten in den syrischen Bürgerkrieg bot mehrere Gelegenheiten, den Despoten in Damaskus loszuwerden und eine Krise zu vermeiden, doch wurden sie allesamt ignoriert. Im National Review habe ich…

Europäische Fluglinien stoppen Flüge in den Iran

„Zwei große europäische Fluggesellschaften erklärten am Donnerstag, sie werden ihre Flüge nach Teheran im September aussetzen. Der Doppelschlag spiegelt sowohl den durchschlagenden Effekt wider, den die von Amerika wieder in Kraft gesetzten Sanktionen gegen den Iran haben, als auch die begrenzten Möglichkeiten jener, die sie unterlaufen wollen. Mit der Entscheidung…

Kofi Annan: Persönlich integer, grandios gescheitert

[caption id="attachment_32423" align="alignleft" width="239"] Kofi Annan. Quelle: Wikimedia Commons.[/caption] „Dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sich am vergangenen Wochenende den allgemeinen Lobeshymnen auf Annan anschloss und ihn als jemanden beschrieb, ‚der den Antisemitismus und die Holocaustleugnung bekämpfte‘, liegt daran, dass dieser generell nicht mit der in der UNO üblichen Dämonisierung…

Obama setzte Banken unter Druck, gegen Iran-Sanktionen zu verstoßen

„Mehrere Angehörige der Obama-Administration, darunter auch dessen Finanzminister Jack Lew, haben ausgesagt, dem Iran sei im Rahmen des Atomabkommens der Zugang zum US-Dollar und zum US-amerikanischen Bankensystem verwehrt worden. Die Administration habe sowohl vor als auch nach der Unterzeichnung des Abkommens eindeutig signalisiert, dass der Iran keinen Zugang zur amerikanischen…

EU-Vertreter droht Israel

„Jerusalem genießt zurzeit seine engen Beziehungen zu Washington. Unterdessen wurde am Dienstag bekannt, dass ein hochrangiger Vertreter der EU Israel kürzlich gewarnt haben soll, es möge Europa nicht ‚geringschätzen‘. Das Vermächtnis von US-Präsident Donald Trump könne ebenso schnell wieder rückgängig gemacht werden wie das seines Vorgängers Barack Obama. Hadashot TV…

Europa hält Vogel-Strauss-Politik für geniale Diplomatie

„[Z]ur Wahrheit gehört, dass der Iran seit Jahrzehnten an der Destabilisierung des Nahen Ostens arbeitet. Sein Endziel ist die Vernichtung Israels und die Konsolidierung des schiitischen Halbmonds, also eines Herrschaftsbereichs von der Mittelmeerküste über den Iran bis nach Bahrain. Dazu dient unter anderem die Hisbollah im Libanon (…) Hinzu kommt,…

Obama legte Grundstein für Scheitern des Atomdeals mit dem Iran

„Es war nicht der 45. Präsident [Donald Trump], der dem Scheitern des [Atom-]Abkommens den Weg ebnete. Dafür ist sein Vorgänger verantwortlich. Präsident Obama hatte es bereits in seiner ersten Amtszeit auf ein Atomabkommen mit den Mullahs abgesehen, von dem er hoffte, es werde Washington erlauben, sich aus dem Nahen Osten…