Schlagwort: Netanjahu

Iran: UN-Atombehörde findet Spuren von Nuklearmaterial in Lagerhaus

[caption id="attachment_47193" align="alignleft" width="350"] Quelle: Twitter[/caption] „Die Proben, die die Atombehörde der Vereinten Nationen im vom israelischen Premierminister als ‚geheimes Atomlager‘ bezeichneten Warenhaus in Teheran genommen hat, haben Spuren von Uran gezeigt, die der Iran bisher noch nicht erklärt hat, wie zwei Diplomaten berichteten, die mit Inspektionen der Agentur betraut…

Nach dem Einreiseverbot für zwei US-Demokratinnen

Israel hat gestern entschieden, zwei Abgeordneten der US-Demokraten, Ilhan Omar und Rashida Tlaib, die Einreise zu verweigern. Grundlage dieses Beschlusses ist ein vor zwei Jahren verabschiedeter Gesetzeszusatz, der es möglich macht, Verfechtern eines Boykotts des jüdischen Staates keine Visa auszustellen und sie nicht ins Land zu lassen. Omar und Tlaib…

Zwei US-Demokraten wollen nach „Palästina“ reisen

„Laut zwei Umfragen des Pew-Instituts in diesem Jahr stehen 79 Prozent der Republikaner im Nahost-Konflikt auf Seiten Israels. Im Jahr 2001 waren es nur 50 Prozent. Eine Mehrheit von 52 Prozent der Republikaner bewertet Netanjahu positiv, nur 15 Prozent negativ. Dieselben Umfragen zeigen aber auch, dass eben diese Nähe zu…

Netanjahu punktet mit Außen- und Sicherheitspolitik

„Eine neue Umfrage ergibt, dass die Israelis mit der Leistung von Premierminister Benjamin Netanjahu in den Bereichen Sicherheit und Außenpolitik weitgehend zufrieden sind, nicht aber mit seiner Politik in innenpolitischen Fragen wie Wirtschaft und Korruption. Laut der israelischen Nachrichtenseite Mako zeigt die Umfrage, die vom Israel Democracy Institute durchgeführt wurde,…

Ein Wahlkämpfer und ein Nicht-Wahlkämpfer treffen sich in Jerusalem

Am Dienstag, den 9. Juli traf Österreichs Altkanzler Sebastian Kurz in Israel ein, um dort Premierminister Benjamin Netanjahu zu treffen. Kurz betonte, dass die Reise nicht Teil seines Wahlkampfes sei, da sie bereits seit langer Zeit fixiert sei. Sowohl Israel als auch Österreich stehen im September vor Neuwahlen und Netanjahu…

Netanjahu vergleicht Atomdeal-Bruch mit NS-Besetzung des Rheinlands

[caption id="attachment_40574" align="alignleft" width="300"] By Foreign and Commonwealth Office, CC BY 2.0, WikiCommons[/caption] „Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verglich am Sonntag die ‚gefährliche‘ Missachtung des Nuklearabkommens durch den Iran, mit der Besetzung des Rheinlandes durch die Nazis im Jahr 1936. Er forderte die europäischen Länder dazu auf, die Islamische Republik wegen der…

Lieberman lässt Netanjahu bei der Regierungsbildung scheitern

„Die lächerlichste Entscheidung, die die Knesset je getroffen hat“, „gegen jede politische Vernunft“ und “kollektiver Selbstmord live im Fernsehen“ – so beschrieben Kommentatoren am 29. Mai kurz vor Mitternacht das Votum, mit dem das frisch gewählte israelische Parlament sich selbst auflöste, genau einen Monat weniger einen Tag, nachdem es erstmals…

Neuwahl in Israel: Lieberman gegen die Ultraorthodoxen

[caption id="attachment_14993" align="alignright" width="292"] Avigdor Lieberman: Konflikt mit Haredim als erfolgreiche Strategie?[/caption] „Seit vielen Jahren ist die Linke der übliche Boxsack für rechte Politiker, die ihre Basis mobilisieren wollten. Tatsächlich werden Linke, die im Hebräischen als ‚Smolanim‘ bekannt sind, vom Großteil der israelischen Öffentlichkeit nicht gemocht. Sie werden mit einem…

Abbas' Fatah-Bewegung verbreitet erneut Ritualmordlegende

„Juden werden bereits seit dem Mittelalter beschuldigt, Kinder zu rituellen Zwecken ermordet, Brunnen vergiftet und noch anderes mehr verbrochen zu haben. Die Palästinenser verweisen regelmäßig auf derartige Ritualmordlegenden und behaupten, dass Israel vorsätzlich palästinensische Kinder tötet. Hier ist ein aktuelles Beispiel aus der Fatah-Bewegung von Mahmud Abbas im Libanon: In…

Israel: Neuwahl statt Regierungsbildung

„Ohne die fünf Mandate seines ehemaligen Stabschefs verfügte der Premier nicht über die notwendige Mehrheit von mindestens 61 Stimmen. Die Knesset löste sich daraufhin in einer dramatischen Abstimmung selber auf, und beschloss Neuwahlen am 17. September. Es ist eine der schwersten Regierungskrisen in Israels Geschichte, und könnte das politische Ende…