Schlagwort: Netanjahu

Der seit Wochen anhaltende Streit über die Justizreform hat sich dramatisch zugespitzt. Tage wie diese hat Israel noch nie zuvor erlebt.

Im Puls24-Interview erläutert Ben Segenreich, in Israel sei eine Justizreform zwar »nötig, aber nicht in dieser Form«.

Immer mehr israelische Reservesoldaten wollen aus Protest nicht länger ihren Dienst leisten. Der Premier spricht von einer »furchtbaren Gefahr«.

Von Jewish News Syndicate. Israels Regierung warnte ihre europäischen und amerikanischen Partner: Sollte der Iran waffenfähiges Uran herstellen, könnte dies zu einem Militärschlag führen.

Gegenwärtig verstimmen nicht nur Misstöne die Beziehungen der israelischen Regierung zu den USA., sondern auch die Beziehungen zur jüdischen Gemeinschaft geraten in Schieflage.

Von Benjamin Kerstin. Der Versuch, so große Veränderungen wie die Justizreform ohne breiten Konsens herbeizuführen, kann nur zu Kontroversen, Polarisierung und letztlich zu anhaltenden Unruhen führen.

Von Yaakov Lappin. Vordergründig ging es darum Einigkeit zu zeigen, doch hinter den Kulissen schlugen sich auch die Probleme der US-Administration mit Teilen der israelischen Regierung nieder.

Von Benjamin Kerstein. Es muss alles getan dafür werden, dass die Polarisierung In Israel nicht zu einer völligen Spaltung des Landes führt.

Nur wenige Tage nach Bekanntwerden, dass Israels mit vier Staaten über den Beitritt zum Abraham-Abkommen verhandelt, wurde der Erfolgsmeldung von anderen Spielern im Nahen Osten ein massiver Rückschlag versetzt.

Egal, ob Justizreform, Massenproteste, Pilotenstreiks oder die angespannte Sicherheitslage – Israel kommt nicht aus den Schlagzeilen.

Schon seit Wochen wird gemunkelt, dass die Entzweiung der Gesellschaft aufgrund der Justizreform in die Reihen der Armee sickern könnte. Das ist nun eingetreten und versetzt das Land in noch mehr Unruhe.

In Israel wird nach wie vor gegen die geplante Justizreform protestiert. Und während beim Likud Bewegung zu beobachten ist, glaubt Präsident Herzog, mit einer Lösung aufwarten zu können.

Neueste Umfragen belegen eine hohe Unzufriedenheit von Israels Bürgern mit der bisherigen Regierungsführung der Koalitionspartner unter Netanjahus Führung.

Die Entscheidung des Golfstaats Oman ist ein weiterer Schritt in Richtung Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Staaten. 

Einen Augenblick lang dachte man in Israel, die Opponenten im Kampf um die neue Justizreform würden dem Ruf des Staatspräsidenten Folge leisten und einen Kompromiss ausarbeiten. Einen Augenblick lang. Dann wich die Hoffnung der Realität.