Schlagwort: Israel

Deutsches Gericht: Diskriminierung von israelis geht in Ordnung

„Man stelle sich vor, eine in Deutschland tätige Firma in ausländischem Besitz würde sich weigern, Schwule, Schwarze oder Muslime als Kunden zu bedienen. Man würde selbstverständlich rechtlich und behördlich gegen diese Firma vorgehen. Auch dann, wenn im Herkunftsland der Besitzer die Diskriminierung von Schwulen, Schwarzen oder Muslimen vorgeschrieben wäre. In…

Stabilität im Nahen Osten kann es mit dem Iran nicht geben

„[Die US-Diplomaten und Nahost-Experten Aaron David Miller und Richard Sokolsky] sind zwar auch wegen der gegen die Prinzen, Minister und Geschäftsmänner gerichteten Säuberung verstimmt. Aber in erster Linie machen ihnen die gegen den Aufstieg des Iran zur Hegemonialmacht in der Region gerichteten außenpolitischen Initiativen Mohammeds und Salmans Sorgen: ‚Im Ausland…

Russland widerspricht USA: Kein Abzug des Iran aus Syrien vereinbart

„Der russische Außenminister Sergei Lavrov erklärte am Dienstag, die Präsenz des Iran in Syrien sei legitim. Russland habe den Vereinigten Staaten niemals versprochen, dass der Iran und die vom Iran unterstützten Streitkräfte sich aus Syrien zurückziehen würden. ‚Das Ziel, inner- und außerhalb dieser Zone, besteht darin, den Rückzug nichtsyrischer Militäreinheiten…

Palästinensische Versöhnung: Konsequenzen und offene Fragen

Von Michael Herzog Am 1. November hat die Hamas den Prozess der Übergabe der drei Grenzübergänge des Gazastreifens an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) eingeleitet. Dies stellt einen Teil des unter ägyptischer Schirmherrschaft unterzeichneten Versöhnungsabkommens zwischen der Hamas und der PA dar. Dieses Abkommen ist weitreichender als die zahlreichen Abkommen die…

Trump und Putin beschließen Teilungszonen in Syrien

„Nachdem die Präsidenten der Vereinigten Staaten und Russlands beide das Anfang der Woche in Amman unterzeichnete Deeskalationsabkommen abgesegnet haben, ist jetzt der erste Entwurf der Pufferzonenkarte veröffentlicht worden, die regeln soll, welche Streitkräfte innerhalb Syriens operieren dürfen. Israelische Regierungsvertreter haben sich darüber besorgt gezeigt. Die auf Englisch und Russisch verfasste…

Plant Saudi-Arabien die Normalisierung seiner Beziehungen zu Israel?

„Eine libanesische Zeitung berichtete am Dienstag, die saudi-arabische Regierung erwäge im Vorfeld der Veröffentlichung eines Nahostfriedensplans durch die Trump-Administration, der nicht nur eine endgültige Vereinbarung zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde, sondern auch die Anerkennung Israels in der arabischen Welt herbeiführen soll, die mögliche Normalisierung ihrer Beziehungen zu Israel. Die…

Syrien: Iran errichtet Militärstützpunkt 50km vor israelischer Grenze

„Vor dem Hintergrund sich verschärfender Spannungen angesichts des wachsenden Einflusses des Iran im Nahen Osten, berichteten westliche Geheimdienstquellen vergangene Woche der BBC, dass der Iran in Syrien, knapp 50 Kilometer von der syrisch-israelischen Grenze entfernt, einen Militärstützpunkt baue. Der Bericht scheint israelische Befürchtungen zu bestätigen, dass die Ayatollahs beabsichtigen, unter…

Hisbollah erklärt Ziele in Syrien für so gut wie erreicht

„Beobachtern zufolge, die sich mit der Miliz näher beschäftigt haben, giert die Hisbollah aber momentan auch nicht unbedingt nach einem Kampf mit Israel. Sie kämpft noch in Syrien, wo sie die Regierung des Präsidenten Bashar al-Assad unterstützt, und wird durch die Behandlungskosten für ihre verwundeten Kämpfer sowie durch Sozialleistungen für…

Saudi-Arabien stellt Palästinenserpräsident Abbas ein Ultimatum

„Einem israelischen Bericht vom Sonntag zufolge hat Saudi-Arabien den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Abbas angewiesen, entweder das israelisch-palästinensische Friedensabkommen zu akzeptieren, das die Trump-Administration zur Zeit vorbereitet, oder zurückzutreten. Die New York Times berichtete am Samstag unter Berufung auf Regierungsvertreter und Experten, dass die Trump-Administration begonnen habe, einen Plan für…

Die TAZ empört sich über Kritik am Hannah-Arendt-Preisträger 2017

Von Ingo Elbe Benno Schirrmeister hat in der taz einen bemerkenswerten Artikel gegen Hermann Kuhns Kritik an der Verleihung des Hannah-Arendt-Preises an Etienne Balibar veröffentlicht. Während Kuhn den Zusammenhang mit dem 9. November nicht herstellt, titelt die taz: „Missbrauchtes Gedenken“. Es stellt sich daher die Frage, wer hier mit Unterstellungen…

Was in Großbritannien ein Skandal ist und was nicht

Von Stefan Frank Weil sie sich bei einem Familienurlaub in Israel mit israelischen Politikern, darunter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, getroffen und ein Lazarett besucht hat, in dem syrische Kriegsflüchtlinge behandelt werden, musste Großbritanniens Ministerin für internationale Entwicklung, Priti Patel, am 8. November von ihrem Amt zurücktreten – die Anklagen gegen sie…

Ergeben sich Allianzen zwischen Saudi-Arabien und Israel?

„Die Zeiten ändern sich im Nahen Osten. Im Bestreben, eine Hegemonie des Iran in der Region zu vereiteln, entdecken einander entfremdete Länder gemeinsame Interessen. Hinzu kommt das starke internationale Interesse daran, den syrischen Machthaber Assad aus dem Amt zu jagen. Der Beginn eines Dialogs zwischen Israel und Saudi-Arabien stellt vielleicht…

Französisch-tunesischer Produzent verurteilt arabischen Antisemitismus

[caption id="attachment_25352" align="alignleft" width="300"] Said Ben Said (By Carabas266, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=28646512)[/caption] „Ein prominenter französischer Filmproduzent tunesischer Herkunft hat den Antisemitismus in der arabischen Welt unumwunden denunziert, nachdem er gezwungen wurde, seine Teilnahme an dem renommiertesten Filmfestival Nordafrikas wegen seiner Zusammenarbeit mit Israelis abzusagen. In einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag in der…

Popstars: Boy George und Morrissey gegen Israelboykott-Bewegung BDS

„Die Musikikone Boy George und seine Band begannen ihre Welttournee am Dienstag mit einem Konzert in Tel Aviv. Es war ihr erstes Konzert in Israel seit 30 Jahren. Für einen Teil des Konzerts in der Tel Aviver Menora Mivtachim-Arena trug der britische Popstar ein hellgelbes, mit Davidssternen verziertes Outfit mit…