Schlagwort: Israel

„Der in Genf ansässige UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Prinz Zeid, hat vor kurzem erklärt, die israelischen Siedlungen würden einen gravierenden Verstoß gegen die Vierte Genfer Konvention darstellen. Damit ebnete er den Weg für die antiisraelischen Resolutionen, die kurz darauf vom UNO-Menschenrechtsrat verabschiedet wurden. Wie alle Resolutionen des Menschenrechtsrats beruhten sie auf…

„Das israelische Militär identifizierte Samstagabend zehn der fünfzehn Menschen, die Berichten zufolge während der gewaltsamen Proteste entlang des Sicherheitszauns zwischen dem Gazastreifen und Israel getötet wurden, als Angehörige palästinensischer Terrorgruppen und veröffentlichte eine Liste ihrer Namen und Funktionen in den betreffenden Organisationen. Am Freitag beteiligten sich ungefähr 30.000 Palästinenser an…

„Die mit der zeitlich unbegrenzten Betreuung palästinensischer Flüchtlinge und ihrer Nachfahren betraute UN-Agentur UNRWA sieht sich eigenen Angaben zufolge ihrer schwersten bisherigen Finanzkrise gegenüber. Von einer ‚Krise‘ zu sprechen, ist übertrieben, aber die Agentur verfügt zweifelsfrei über weniger Geld, als ihr lieb wäre. Angesichts der zahlreichen Nöte im Gazastreifen (zu…

[caption id="attachment_13458" align="alignright" width="300"] Human Rights Council / 15 sept 09 /[/caption] „Der UN-Menschenrechtsrat hat letzte Woche fünf weitere Resolutionen gegen Israel verabschiedet. Das war nicht weiter überraschend. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, verwies auf die ‚krasse Voreingenommenheit [des Rates] gegen Israel’. Sie fügte hinzu, dass ‚unsere Geduld nicht…

„Der Führung der Hamas zufolge soll der ‚Rückkehrmarsch’ vom 30. März, dem ersten Abend des Pessach-Fests, bis zum 15. Mai, dem 70. Jahrestag der Gründung Israels, andauern. Israelische Medien berichteten, die Hamas habe für die Operation 10 Millionen Dollar bereitgestellt. Während des ‚Rückkehrmarschs’ beabsichtigt die Hamas, tausende Zivilisten an die…

„Wie Ynet in Erfahrung bringen konnte, hat eine Untersuchung des Todes von Ibrahim Abu Thuraya, eines zweifach amputierten Palästinensers, der Mitte Dezember bei gewaltsamen Protesten nahe der Grenze zwischen dem nördlichen Gazastreifen und Israel getötet wurde, ergeben, dass das Scharfschützenfeuer eine Stunde vor dem Zeitpunkt eingestellt worden war, zu dem…

„Die kuwaitische Zeitung Al-Jarida berichtete am Donnerstag, israelische Kampfflieger vom Typ F-35 seien im Laufe des vergangenen Monats zweimal in den iranischen Luftraum eingedrungen. Diese Einsätze deuten auf die steigenden Spannungen in der Region hin, insbesondere vor dem Hintergrund der israelischen Militärschläge der jüngeren Zeit in Syrien, die sich unter…

„Als Experten für der Erzeugung von Gewalt wissen diese Gruppen und Organisationen, dass die routinemäßige Produktion von Gewalt mit Hilfe des ‚bewaffneten’ und ‚Volks’-Kampfs alleine nicht nur nicht ausreicht, um bedeutende politische Ziele wie einen israelischen Rückzug zu erreichen, sondern nicht einmal genügt, um das Scheinwerferlicht der internationalen Medien auf…

„Im Geben und Nehmen des politischen Verhandlungsprozesses kommt es selten vor, dass ein Gesetz durch absolute moralische Klarheit charakterisiert wird. Der nach einem 2016 in Jaffa von einem palästinensischen Terroristen ermordeten amerikanischen Veteranen benannte Taylor Force Act, den US-Präsident Donald Trump am Freitag unterzeichnete, ist so ein Gesetz. Es schreibt…

„UNO-Agenturen, die sich bevorzugt gegen Israel wenden, könnten bald einen Teil ihrer Mittel verlieren. In dem umfangreichen Haushaltsgesetz, das Präsident Donald Trump vergangene Woche unterzeichnete, befindet sich eine wenig beachtete Klausel, der zufolge Agenturen und Einrichtungen der UNO, die sich gegen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten – und dabei…

Israel soll nach dem Willen der Vereinten Nationen für Schäden zahlen, die im Gazakrieg 2014 an UNRWA-Schulen entstanden sind. Dabei hatte die Hamas Raketen in diesen Gebäuden gebunkert und von dort abgeschossen. Die jetzt erhobene Forderung an den jüdischen Staat verdreht deshalb Ursache und Wirkung und ist ein peinlich-populistischer Versuch,…

„Es ist unerträglich, dass nicht-muslimische und vor allem jüdische Kinder in diesem Land – ausgerechnet in diesem Land – Angst haben müssen, in die Schule zu gehen, weil sie dort als ‚Ungläubige‘ beschimpft werden und teilweise sogar mit dem Tode bedroht werden. Unsere Bundesregierung beteuert, man würde das so nicht…

„Quellen aus Sicherheitskreisen in Tel Aviv zufolge baut der Iran seine militärischen Anlagen und Stützpunkte [in Syrien] in unmittelbarer Nähe der russischen Streitkräfte, um zu verhindern, dass Israel sie angreift. Die Quellen betonten, Israel habe in Erfahrung gebracht, dass die Russen diese Aktivitäten nicht befürworten. Es komme zunehmend zu Spannungen…

„Jeremy Corbyn hat sich für, wie er sich ausdrückte, ‚vereinzelten Antisemitismus‘ in seiner Partei entschuldigt, nachdem führende Vertreter jüdischer Organisationen ihn in einem ungewöhnlichen offenen Brief beschuldigten, er ergreife ‚die Partei der Antisemiten’. Der Board of Deputies, das oberste Vertretungsorgan der britischen Juden, und der Jewish Leadership Council forderten ihre…

„Mahmud Abbas hat Geburtstag. Der palästinensische Präsident ist heute 83 Jahre alt geworden, und Außenminister Heiko Maas hat ihm einen Präsentkorb aus dem KaDeWe mitbringen lassen. Von Spreewaldgurken ist die Rede, deutschen Köstlichkeiten, kein Alkohol natürlich. Maas sagt, er habe ‚herzlich auch im Namen der Bundesregierung gratuliert‘. (…) Heiko Maas…