Schlagwort: Israel

Statt sich mit absurden Begründungen hinter die UNRWA zu stellen, sollte Deutschland das Hilfswerk unter Druck setzen, die Lebensbedingen der Palästinenser zu verbessern.

Da auch die Richter des ICC wissen dürften, dass ein Verfahren gegen Israel aus rechtlichen Gründen aussichtslos ist, stellt sich die Frage nach den Gründen für die Entscheidung.

Von Lilach Shoval. Laut dem jährlichen Bericht des Nachrichtendienstes der IDF zur Einschätzung der Bedrohungslage wird die Hisbollah wahrscheinlich „begrenzte“ Offensiven gegen Israel starten.

In der US-Haushaltsvorlage ist festgelegt, dass keine Gelder an die Palästinenser gehen dürfen, wenn sie eine Untersuchung gegen Israel vor dem ICC beantragen.

Einen Tag nachdem sie ein Duett mit dem israelischen Sänger Elkana Marziano veröffentlicht hatte, wurde Sanaa Mohamed in Kuwait verhaftet.

Warum B’Tselem und Breaking the Silence ausgerechnet während der Corona-Krise auf die Idee kommen, ihre Anti-Israel-Propaganda noch weiter zu verschärfen.

Von Neta Bar. Revolutionsgardenführer droht Golfstaaten, dass sie im „gleichen Feuer“ brennen werden wie das „verfluchte zionistische Regime“.

Schon im Vorfeld des Urteils hatten sich acht Länder gegen das Gericht gewendet, weil die Palästinensergebiete die Kriterien von Staatlichkeit nicht erfüllten.

Der Generalsekretär des Fatah-Zentralkomitees, Jibril Rajoub, warf Israel vor, einen „zweiten Holocaust“ an den Palästinenser zu begehen.

Die Conference of Presidents of Major American Jewish Organizations kritisiert, dass sich das Gericht zu einem politischen Instrument gegen Israel machen lässt.

Dabei bekräftigt Außenminister Blinken die US-Kritik an der Gerichtsentscheidung, da die Palästinensergebiete nicht als souveräner Staat einzustufen seien.

Dabei stimmten 97 Senatoren dem Beschluss zu, die drei Gegenstimmen kamen von Bernie Sanders, Elizabeth Warren und Tom Carper.

Von Gerald M. Steinberg. Mit der Entscheidung gegen Israel hat das Gericht dem politischen Druck nachgegeben, den antiisraelische Organisationen auf es ausübten.

Matt Duss soll 2012 daran beteiligt gewesen sein, das antisemitische Stereotyp zu verbreiten, Juden würden Politik und Geldwirtschaft dominieren.

Die deutsche Bundesregierung schenkt den Beschwichtigungen der UNRWA Glauben, nachdem erneut antiisraelische Inhalte in deren Schulbüchern gefunden worden waren.