Schlagwort: Iran

Iran setzt Revolutionsgarden zur Niederschlagung der Proteste ein

[caption id="attachment_26077" align="alignleft" width="300"] Mohammad Ali Jafari (By Andarvaj, CC BY-SA 4.0))[/caption] „Die iranischen Revolutionsgarden haben in drei Provinzen Einheiten eingesetzt, um den gegen die Regierung gerichteten Demonstrationen der vergangenen sechs Tage, die die klerikale Führung verschreckt und 21 Demonstrationen das Leben gekostet haben, ein Ende zu setzen. (…) Der…

Kurdische Gemeinde verurteilt Gabriels Hofierung des Erdogan-Regimes

„Am kommenden Samstag verwandelt sich das Privathaus des deutschen Außenministers für einige Stunden zum diplomatischen Zentrum der ‚Ein-Mann-Diktatur‘ des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Sein Außenminister Mevlüt Cavusoglu wird dann Gabriel in dessen Wohnzimmer erklären, warum die Ausschaltung der Opposition, Entmachtung des Parlaments und der Krieg gegen die Kurden sinnvoll ist.…

Iraner zahlen die Zeche für deutsche Iran-Politik

„Scheinbar besteht keinerlei Zusammenhang zwischen den Anti-Mullah-Unruhen im Iran und der deutschen Außenpolitik. Tatsächlich gibt es ihn sehr wohl. Das Schlüsselwort heißt: Atomabkommen. Es wurde im Jahre 2015 abgeschlossen. Federführend waren dabei neben US-Präsident Barack Obama nicht zuletzt das deutsche Auswärtige Amt und das Bundeskanzleramt. Verbunden mit der – nur…

Mehr Theokratie wagen?

Von Stefan Frank Viele Leser sind vielleicht wie der Verfasser schon so alt, dass sie sich noch an das Jahr 2011 erinnern können. Damals gab es in Europa eine Geißlerbewegung, wie man sie seit dem Mittelalter nicht erlebt hatte. Journalisten und Politiker kasteiten sich, weil „wir“ jahrelang Diktatoren unterstützt hätten.…

Wie weit Obama für den Atomdeal ging

„Die kuwaitische Zeitung al-Jarida berichtete am Montag, Washington habe Israel mit Blick auf die Tötung Qassem Soleimanis – des Kommandeurs der Quds-Einheit, des internationalen Arms der iranischen Revolutionsgarden – grünes Licht gegeben. Al-Jarida konnte in den letzten Jahren wiederholt Exklusivmeldungen zu Israel veröffentlichen. Die Zeitung berief sich auf eine Quelle in Jerusalem,…

Iranische Führung stuft Proteste als bedrohlich für Regime ein

„Durchgesickerten Aufzeichnungen von Treffen des religiösen Staatsoberhaupts des Iran Ayatollah Ali Khamenei mit den politischen Anführern und Sicherheitschefs des Landes zufolge haben die jüngsten landesweiten Proteste alle Zweige der Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen – und sie ‚bedrohen die Sicherheit des Regimes’. Der Bericht, der von Fox News ohne Autorisierung veröffentlicht…

Iran: Was die aktuellen Proteste von denen 2009 unterscheidet

„Rohani hatte versprochen, dass der Lebensstandard des iranischen Volks sich unter seiner Herrschaft verbessern werde. Tatsächlich haben die Ausgaben des Iran für den Terrorismus, die Entwicklung ballistischer Raketen und das Atomprogramm zugenommen, während der Lebensstandard und die Menschenrechtslage im Land sich dramatisch verschlechtert haben. ‚Mit dem Atomabkommen konnten die Ayatollahs…

Die Legende vom Reformpräsidenten Rohani

„Noch ist nicht zu erkennen, ob die Protestbewegung im Iran das Mullah-Regime ernsthaft gefährden kann oder ob sie in der gleichen mörderischen Weise niedergeschlagen wird wie der Aufstand von 2009. Doch schon jetzt widerlegt die Erhebung all jene, die das Streben der unterjochten Bevölkerung nach Demokratie und Menschenrechten als politischen…

Sigmar Gabriel warnt iranische Demonstranten, es nicht zu übertreiben

„[D]as Mullah-Regime in Teheran kann sich angesichts der landesweit um sich greifenden Proteste derzeit nicht über zu groß geratene Scheuklappen made in Germany beschweren. Während Tag für Tag zehntausende Iraner ein Ende des theokratischen Regimes fordern und dabei vermehrt auf zu allem bereite Revolutionsgardisten treffen, ließ es das Auswärtige Amt…

Wogegen wird im Iran eigentlich demonstriert?

„In Aufnahmen der Demonstrationen waren verschiedene Parolen zu hören. Unter anderem wurde ‚Tod dem Diktator’ gerufen. Diese Parole erinnert an die Proteste vom September 2009, als grüngekleidete Anhänger Mir Hossein Mousavis demonstrierten und ebenfalls den Rücktritt des religiösen Staatsoberhaupts Ayatollah Khamenei forderten. Auch sie wandten sich gegen wirtschaftliche Missstände und…

Wenden sich schiitische Milizen im Irak gegen die USA?

„Nachdem sie dabei geholfen haben, den Islamischen Staat aus weiten Teilen des Irak zu vertreiben, kann es sein, dass eine der kampfgestählten Milizen mit engen Verbindungen zum Iran sich darauf vorbereitet, sich gegen die verbliebenen, im Land verstreuten Streitkräfte der von den USA angeführten Koalition zu wenden. Dies wird zumindest…

Die Lehre von 2009: Das iranische Regime ist nicht reformierbar

„Die Menschen wissen, unter anderem aus der Erfahrung von 2009, dass es lebensgefährlich ist, gegen das Regime zu demonstrieren. Ein Unterschied zu damals ist aber, dass die Proteste bereits jetzt, am Beginn der Demonstrationen, fast im ganze Land stattfinden. Anders als 2009, wo in den ersten Tagen weitgehend nur in…

Wie gut sind Israels neue Beziehungen mit der arabischen Welt wirklich?

„Heute, da seine Einschätzung der vom Iran ausgehenden Bedrohung sich mit der am Golf deckt, ist Israel [in der Region] einerseits stärker integriert als je zuvor. Andererseits wird es auch weiterhin von Treffen mit regionalen Machthabern ausgeschlossen. (…) Viele Kommentatoren gehen von einer neuen Runde sich intensivierender Beziehungen Israels zur…

Wie Russland und Iran US-Sanktionen umgehen

„Der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur zufolge verlässt die iranische Zentralbank sich zunehmends auf die Unterstützung Moskaus, um die Sanktionen der Vereinigten Staaten zu unterlaufen. Press TV berichtete am Dienstag, hochrangige iranische Bankenvertreter seien dabei, ein Abkommen mit ihren russischen Kollegen abzuschließen, das die Bankkartensysteme der beiden Ländern integrieren würde – dies…

Scharfe Kritik von außen treibt die Iraner in die Arme des Regimes?

„So viel zur Theorie der New York Times, der zufolge die kämpferische Haltung Trumps und der Saudis zum Schulterschluss des iranischen Volks mit den dortigen Machthabern geführt habe. Im November widmete der Chef des Teheraner Büros der Zeitung Thomas Erdbrink diesem Agument einen besonders ausführlichen Artikel, der bei den Befürwortern…