Schlagwort: Iran

Israels Interesse an einer US-Präsenz in Ostsyrien

„In einem Bericht der Londoner Times vom 27. Juli hieß es unterdessen unter Berufung auf ‚Quellen am Golf‘, Präsident Trump habe bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki erklärt, die US-Streitkräfte würden in Syrien bleiben, bis der Iran seine Truppen abgezogen habe. Weiter wurde in dem…

Iranisches Regime verfolgt Kurden, die gegen den IS gekämpft haben

„‚Malek war ein großartiger Kerl. Er war immer fröhlich. Als ich hörte, dass er getötet worden war, kamen mir die Tränen. Es hat mich wirklich mitgenommen‘, so erinnert sich einer der Männer, der Seite an Seite mit dem bei seinen Freunden und Kameraden in der Kurdischen Freiheitspartei (PAK) als Malek…

„Kultursensibler“ Rabatt für politischen Islam diskriminiert Migranten

„Während das politische Selbstverständnis der politischen Linken selbstverständlich gegen deutsche Rechtsradikale ausgerichtet war, wurden die türkischen Nationalislamisten – die ebenfalls einer rechten extremistischen Gesinnung anhängen – in erster Linie als Opfer der angeblich rassistischen deutschen Integrationspolitik angesehen. Dieser holzschnittartige Erklärungsversuch gilt bis heute. Erinnern wir uns: Als in den letzten…

Deutschland: Israel-Freundschaft bloß in Worten, nicht in Taten

„Bei einem Besuch in Auschwitz bezeichnete der deutsche Außenminister Heiko Maas das nationalsozialistische Todeslager jüngst als den ‚furchtbarsten Ort auf Erden‘. Diese Feststellung spiegelt die langjährige Haltung Deutschlands wider, das die Verantwortung für den Holocaust in vollem Umfang übernommen hat. Doch zugleich setzt Deutschland sich für fortgesetzte wirtschaftliche und politische…

USA und Israel kritisieren EU-Finanzhilfen an Iran

[caption id="attachment_32632" align="alignleft" width="300"] Brian Hook[/caption] „Die Entscheidung der Europäischen Union, mehrere Millionen Euro an Beihilfen an den Iran zu zahlen, stellt Analysten zufolge einen symbolischen Schritt dar, der die Strategie der Vereinigten Staaten, Teheran zur Nachverhandlung des Atomabkommens zu zwingen, untergraben soll. Die EU hatte vergangene Woche bekanntgegeben, sie…

Russland relativiert US-Forderung nach Iran-Abzug aus Syrien

„Der Besuch [des iranischen Außenministers in Syrien] fand vor dem Hintergrund gesteigerter Aktivitäten statt, die die Zukunft Syriens beeinflussen sollen. Am 22. August berichtete der iranische Sender Press TV, der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman habe die syrische Regierung gedrängt, ihre Verbindungen zur Hisbollah zu kappen. John Bolton erklärte ebenfalls,…

Ein Antisemit als Hoffnung der europäischen Sozialdemokratie?

Es geht ihr nicht gut, der europäischen Sozialdemokratie. Nur mehr eine Handvoll EU-Staaten wird von sozialdemokratischen Ministerpräsidenten regiert. In Frankreich, Tschechien und den Niederlanden schrumpften die Sozialisten und Sozialdemokraten zu einstelligen Kleinparteien, auch in Dänemark, Finnland, Norwegen und Österreich mussten sie in die Opposition, und die SPD fuhr mit Martin…

Vereinte Nationen: Kriegsverbrechen im Jemen

„Im Jemen gibt es nach Einschätzung der Vereinten Nationen massive Verstöße gegen internationales Völkerrecht. Alle Konfliktparteien könnten dabei Kriegsverbrechen begangen haben, heißt es im Bericht einer UNO-Expertenkommission. Insbesondere werden die Luftangriffe der von Saudi-Arabien angeführten Koalition genannt. Sie verursache die meisten zivilen Opfer, weil häufig Wohngebiete, Märkte und sogar medizinische…

Syrien-Iran-Abkommen sendet Botschaft an Israel, USA und Russland

[caption id="attachment_32581" align="alignleft" width="350"] Irans Veteidigungsminister Amit Hatami, Bashar al-Assad[/caption] „Dass auch die syrischen Staatsmedien die Bedeutung des Besuchs [des iranischen Verteidigungsministers Amit Hatami am Sonntag in Damaskus] herausstrichen, weist deutlich darauf hin, dass Syrien und der Iran – angesichts der Forderungen der USA, dass der Iran Syrien verlassen solle – beide…

Khamenei erklärt Rückzug aus Atomabkommen für möglich

„Das religiöse Staatsoberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei hat erklärt, der Iran könne das Atomabkommen nach dem Rückzug der USA aufgeben, sollte es den Interessen des Iran nicht mehr dienen, und damit die Verhandlungen mit den europäischen Ländern über die Rettung des Abkommens infrage gestellt. ‚Das Atomabkommen ist ein Mittel…

Iran und Syrien schließen Abkommen über Militärkooperation

[caption id="attachment_32528" align="alignleft" width="300"] Syriens Verteidigungsminister Fahd Jassem al-Freij und sein iranischer Amtskollege Amir Hatami[/caption] „Wie die Nachrichtenagentur Tasnim am Montag berichtete, haben der Iran und Syrien während eines Treffens der Verteidigungsminister der beiden Länder in Damaskus eine Vereinbarung zur militärischen Zusammenarbeit unterzeichnet. Der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami war am…

Konflikte zwischen Syrien und pro-iranischen Milizen um Landkorridor

„Seit zwei Wochen ist es wiederholt zu Zusammenstößen zwischen pro-iranischen schiitischen Milizen und syrischen Regierungsstreitkräften in einem Teil Syriens von herausragender strategischer Bedeutung an der Grenze zum Irak gekommen: eine Entwicklung, die Israel mit großer Sorge beobachtet. Nach Jahren der Zusammenarbeit, in denen der Iran den syrischen Präsidenten Bashar Assad…

Iranische Anti-Regime-Aktivistin muss 23 Monate ins Gefängnis

„Roya Saghiri, eine Studentin an der Universität von Tabriz, die während der Proteste im Januar verhaftet wurde, wurde am 25. August ins Gefängnis von Tabriz verlegt, um dort die 23 Monaten Haft abzusitzen, zu der sie die zweite Kammer des Revolutionsgerichts in Tabriz verurteilt hatte. Wie HRANA am 11. Juli…

Europäische Fluglinien stoppen Flüge in den Iran

„Zwei große europäische Fluggesellschaften erklärten am Donnerstag, sie werden ihre Flüge nach Teheran im September aussetzen. Der Doppelschlag spiegelt sowohl den durchschlagenden Effekt wider, den die von Amerika wieder in Kraft gesetzten Sanktionen gegen den Iran haben, als auch die begrenzten Möglichkeiten jener, die sie unterlaufen wollen. Mit der Entscheidung…

Scharfe Kritik an Iran-Aussagen von Außenminister Maas

„Die deutsche Regierung ist wegen ihrer Bemühungen, die US-Sanktionen gegen den Iran zu unterlaufen, in die Kritik geraten, nachdem Außenminister Heiko Maas erklärte, ‚jeder Tag, an dem das Abkommen fortbesteht‘, mache die Welt sicherer. Maas [schrieb] im Handelsblatt, Deutschland werde es nicht zulassen, dass die US-Regierung ‚über unsere Köpfe hinweg…