Schlagwort: HDP

Das oppositionelle Parteienbündnis für Arbeit und Freiheit stellt sich auf Kilicdaroglus Seite, der bei der kommenden Präsidentenwahl für Erdogans Ablöse sorgen soll.

Vor der Präsidentschaftswahl in der Türkei steht die Kandidatenliste fest: Vier Bewerber konkurrieren um das höchste Amt im Staat.

Meinungsumfragen in der Türkei sehen den Oppositionskandidaten Kemal Kılıçdaroğlu bis zu 13 Prozentpunkte vor Präsident Erdoğan.

Der pro-kurdischen HDP droht ein Parteiverbot. Um das zu umgehen, tritt sie bei den kommenden Wahlen unter dem Dach einer anderen Partei an.

Der genaue Termin für die kommenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen steht zwar noch nicht fest, doch die parteipolitischen Positionierungen haben schon begonnen.

In den vergangenen Jahren haben regierungstreue und rechtsextreme Medien der Türkei massiv gegen Kurden gehetzt. Jetzt mehren sich tödliche Angriffe.

Der Abgeordnete der kurdischen HDP wurde im Parlament festgenommen, wo er an einem Protest-Sit-In gegen seine Verurteilung wegen Terrorvorwürfen teilnahm.

Der EGMR beschied, dass die Türkei keine Beweise gegen Demirtas vorbringen kann, weswegen seine Inhaftierung als politischer Willkürakt zu bewerten sei.

[caption id="attachment_17742" align="alignright" width="300"] Demonstration für Pressefreiheit in der Türkei.[/caption] „In der Türkei hat ein Gericht die Sperrung von mehr als 130 Websites angeordnet. Betroffen sind Twitter- und Instagram-Konten sowie Facebook-Seiten von Oppositionellen aus Politik, Kunst und Medien. Darunter ist zum Beispiel die Abgeordnete der prokurdischen Oppositionspartei HDP Oya Ersoy,…

„Der inhaftierte prokurdische Politiker Selahattin Demirtas hat dazu aufgerufen, den Oppositionskandidaten Ekrem Imamoglu zu unterstützen. Am kommenden Sonntag wird in Istanbul die Bürgermeisterwahl wiederholt. ‚Wir glauben, dass es heute notwendig ist, den Diskurs von Herrn Imamoglu zu unterstützen‘, schrieb Demirtas auf Twitter. ‚Das ist längst keine Wahl mehr, bei der…

„Mehr als eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission sechs Bürgermeistern der pro-kurdischen Partei HDP den Sieg aberkannt. Das bestätigte eine Parteisprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Sie würden durch die jeweils zweitplatzierten Kandidaten der Regierungspartei AKP ersetzt. Die Maßnahme geht auf eine Entscheidung der Hohen…

„Selahattin Demirtaş wurde nachts am 4. November 2016 von der türkischen Polizei aus dem Schlaf gerissen. Seitdem befindet sich der 44-Jährige in Untersuchungshaft. Mehr als ein Jahr nach seiner Inhaftierung hat die türkische Staatsanwaltschaft eine 600-seitige Anklageschrift zum Prozessbeginn vorgelegt. Nun weiß Demirtaş, dass er das Gefängnis in den nächsten…

„In der Türkei wurden in der Nacht zum Freitag mindestens elf Abgeordnete der prokurdisch-linken Demokratiepartei der Völker (HDP) festgenommen. Die meisten wurden aus ihren Wohnungen abgeführt, einer aus der Parteizentrale in Ankara. Die Haftbefehle gegen zwei weitere Abgeordnete konnten nicht vollstreckt werden, da sie sich im Ausland befinden. Dies bestätigte…

„Schon die Art, wie das türkische Parlament in zwei Runden die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten, darunter fast allen der prokurdischen HDP, beschlossen hat, war beschämend: AKP-Politiker, die in aller Offenheit ihre weißen Ja-Zettel einwerfen und dabei feixend Bewerbungsfotos fürs neue Kabinett schießen; andere, die man in der Nähe…

Präsident Erdogan hat bei seinem Vorhaben, jegliche Opposition zu seiner Herrschaft auszuschalten, die nächste Hürde genommen: Mit der Aufhebung der Immunität durch das türkische Parlament steht einer Strafverfolgung dutzender Abgeordneter, die meisten Mitglieder der pro-kurdischen HDP, nichts mehr im Wege. Deniz Yücel, der Türkeikorrespondent der Welt, hat sich die Strafverfolgungsanträge…