Schlagwort: Gabriel

Der Außenminister ohne „Fingerspitzengefühl“

Sehr geehrte Redaktion der Salzburger Nachrichten, in einem Artikel über den neuen deutschen Außenminister ist zu lesen, dass Sigmar Gabriel bislang nicht durch besonderes diplomatisches Fingerspitzengefühl aufgefallen sei. Sie erwähnen ein fragwürdiges Lob für den ägyptischen Präsidenten und einen umstrittenen Besuch in Saudi-Arabien. Dazu sollte man noch seine wiederholten Reisen…

Hat Sigmar Gabriel verschlafen, was im Iran los ist?

„Mit einem ‚Eklat‘ habe die Reise von Bundeswirtschaftsminister Sigmar ­Gabriel (SPD) in den Iran vergangene Woche geendet, war man sich in deutschen Zeitungsberichten einig. Der Eklat bestand etlichen Medien zufolge ­jedoch nicht in Gabriels Vorhaben, sich mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani zu treffen, der die historische Tatsache des Holocaust…

Es gibt keinen moderaten Flügel des iranischen Regimes

„Der erhoffte Wandel durch den Atomdeal ist verpufft und scheitert gerade vollends am Regime selbst. Das Gerede vom moderaten Flügel unter Rohani offenbart sich als Phantasieprodukt einer Unkenntnis der Machtverhältnisse im Gottesstaat. Die sogenannten Reformkräfte sind selbst systemtragende Konservative ohne tatsächlichen Reformwillen, denn so etwas lässt das System der Gottesherrschaft…

Der deutsche Vizekanzler und der Holocaustleugner

Von Alexander Gruber und Thomas von der Osten-Sacken [caption id="attachment_12190" align="alignleft" width="350"] Ali Larijani und Sigmar Gabriel bei dessen Iran-Reise 2015[/caption] Was ist heutzutage ein Skandal oder ein Eklat? Mit diesem Begriff bezeichnen die Zeitungen die Weigerung des holocaustleugnenden iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani, den Sozialdemokraten Sigmar Gabriel in Teheran bei…

„Mit dem Iran lässt sich kein normaler Dialog führen“

„Der Iran hat die Machterhaltung [von Diktator Assad in Syrien] zum Staatsziel erklärt und verhindert jeden Prozess der Diplomatie. Mit ungeheurer Verlogenheit werden Zusagen gemacht und Bedingungen aufgestellt, die man nicht einhält. Wo menschliche Moral walten sollte, herrscht ein religiös-fundamentalistischer Fanatismus, beziehungsweise Machtkalkül, das nur auf das Ziel Sieg setzt,…

Gabriel-Reise: Iran will nicht über Menschenrechte reden

„Einen Tag vor Sigmar Gabriels (SPD) Reise nach Iran hat das Außenministerium des Landes Bedingungen für die Gespräche abgelehnt. Wirtschaftsminister Gabriel hatte angekündigt, neben einem Gespräch über wirtschaftliche Fragen auch einen moralischen Dialog über Abrüstung und Menschenrechte führen zu wollen. Laut der iranischen Nachrichtenagentur MNA entgegnete Bahram Ghasemi, Sprecher des…

US-Außenminster John Kerry als Laufbursche des iranischen Regimes

„Während Obamas Redenschreiber die härtesten Anwürfe politischer Gegner bestätigt hat, die ganze Mittelostpolitik der US-Administration drehe sich nur darum, der Islamischen Republik entgegenzukommen, hat John Kerry nach persönlichen Beschwerden des religiösen Führers die Aufgabe übernommen, zögernde europäische Banken vom Iran-Business zu überzeugen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat dieselbe Aufgabe für Deutschland…

Wie deutsche Firmen Nahost-Despoten mit mörderischen Giftgasen versorgten

Von Thomas von der Osten-Sacken „Die subventionierte Aufrüstung des Irak ist ein besonders schmutziges Kapitel deutscher Wirtschafts- und Nahostpolitik, über dessen Beteiligte in den Ministerien und Diensten der BRD nach wie vor nicht vollständig aufgeklärt wurde. … Noch schäbiger als das damalige Irakgeschäft ist nur der Umgang der Bundesrepublik mit…

Flüchtlingskrise: Biedermann Steinmeier als Brandstifter

Anfang Februar reiste der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Teheran und Riad, um die Spannungen zwischen beiden Ländern zu mindern, den syrischen Friedensprozess zu fördern und die Flüchtlingsbewegung zu stoppen. Es sei zwar nicht notwendig, erklärte der Außenminister, „sich den beiden Nachbarländern als Vermittler aufzudrängen“, doch komme „Deutschland derzeit eine…