Schlagwort: EU

„Ein Bericht von Euro-Mediterranean Human Rights Monitor dokumentierte 1.391 Fälle, in denen Palästinenser 2015 von den beiden Palästinenserparteien Fatah und Hamas willkürlich verhaftet wurden. Systematische Folter in palästinensischen Gefängnissen in der Westbank und im Gazastreifen wurden in dem Bericht dokumentiert – mindestens 179 Fälle von Folter in PA-Gefängnissen im Jahr 2015. Die…

„Können Sie sich den internationalen Aufschrei und das Gewicht der weltweiten Meinung vorstellen, wenn Israelis herumlaufen und wahllos palästinensische Araber niederstechen würden? Und können Sie sich vorstellen, dass der Premierminister und seine Minister dies als ‚Volkswiderstand‘ rechtfertigen würden? Dies würde – zu Recht – eine ohrenbetäubende Kakophonie der Verurteilung hervorrufen.…

„Egypt and Jordan, which controlled the Gaza Strip and West Bank, respectively, from 1949 to 1967, never dreamed of giving the Palestinians independence. An independent Gaza Strip was an opportunity for change. They could have become a model of welfare and prosperity. They could have sent a message to the…

„Kürzlich beendete Martina Anderson, irische Abgeordnete im Europäischen Parlament und daselbst Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Palästina (DPLC), eine Visite in Ramallah und Umgebung. Im Rahmen einer Pressekonferenz zum Abschluß ihrer Reise klagte die Sinn Féin-Politikerin, ‚Palästina‘ sei derzeit ein ‚Pulverfaß‘, das jederzeit explodieren könne. Wenig überraschend machte…

„Wenn die EU eine Renationalisierung des Schengen-Raums verhindern will, wird sie sich beim Schutz ihrer Außengrenzen auf Gedeih und Verderb der Türkei ausliefern müssen. Also einem Land, in dem Menschenrechte immer weniger wert sind, in dem ethnische und politische Konflikte zunehmend mit Bomben ausgetragen werden und das sich immer stärker in…

„Escalating his rhetoric against the United States and Israel, Iran’s supreme leader claimed Wednesday that a Zionist ‚network‘ dominates US and EU policy, and that Iranian slogans of ‚Death to America‘ are a natural response to US ‚hostility,‘ an Iranian news site reported. Ayatollah Ali Khamenei ‚said the global Zionism…

„In a move uncharacteristic of U.S. policy as it has been carried out for decades, the Obama administration recently endorsed Europe’s version of a soft Boycott, Sanctions and Divestment (BDS) campaign targeting Israeli merchandise. In late January, the U.S. Customs and Border Protection agency changed its policy on imports from…

Von Alex Feuerherdt Die Europäische Union ist wieder einmal not amused über den jüdischen Staat. In einer kürzlich veröffentlichten Stellungnahme des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), einer Institution zur Unterstützung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, heißt es, in den vergangenen Wochen habe es in der Zone C im Westjordanland „Entwicklungen gegeben, die…

„So, wie das Römische Reich im frühen fünften Jahrhundert vor Christi Geburt seinen äußeren Feinden das Feld überließ, so lässt auch Europa heute seine Verteidigungsbereitschaft zerbröseln. Im gleichen Maße wie der Reichtum Europas gewachsen ist, hat seine militärische Leistungsfähigkeit nachgelassen und ist sein Selbstbewusstsein gesunken. Diese Dekadenz zeigt sich in…

„‚Addressing a conference in Mehdishahr city of Semnan Province, Mohammad Javad Larijani expressed satisfaction towards omnipresence of the Islamic Revolution in Europe and asserted that the success was achieved through patience and insight of the Iranian nation. … He said the Islamic Revolution brought about two experiences and political currents;…

„Am Freitag und am Sonnabend empfing Federica Mogherini, die Hohe Außenbeauftragte der EU, in Amsterdam die Verteidigungs- und Außenminister der Mitgliedsstaaten zu informellen Treffen, um sich mit ihnen über Sicherheits- und Verteidigungspolitik auszutauschen und sie über ihre Absicht zu informieren, alsbald zu einer ‚wichtigen Reise‘ nach Teheran aufzubrechen. Fester Bestandteil…

Bei der internationalen Geberkonferenz in London wurden Milliardenbeträge für Hilfe für syrische Flüchtlinge in Aussicht gestellt. Obwohl die Summen beeindruckend klingen mögen, handelt sich angesichts der schieren Größe des Problems um kaum mehr als einen Tropfen auf den heißen Stein, meint Thomas von der Osten-Sacken, Geschäftsführer der deutsch-irakischen Hilfsorganisation WADI,…

„In modern history, Rome’s ancient treasures have been covered up for the sake of political expediency only twice: once for Adolph Hitler, and once for Iranian President Hassan Rohani, who this week visited the Eternal City as part of his first European tour. … While apparently done for different reasons…

Von Alexander GruberJust in der Zeit, in der sich Irans Präsident Rohani sich auf Staatsbesuch in Italien und Frankreich befindet, veröffentlichte der Oberste Führer des Regimes in Teheran am Tag der Befreiung von Auschwitz – dem Internationalen Holocaustgedenktag – ein Video, in dem er den Holocaust leugnet. In dem auf…

Mitglieder des türkischen Militärs in der Stadt Silopi skandieren: „Wir werden alle Kurden töten, wie wir die Armenier getötet haben.“