Schlagwort: EU

Rina war 17, als sie ermordet wurde. Nur eine Woche, bevor sie zu Grabe getragen wurde, hatte sie ihren Geburtstag gefeiert.

[caption id="attachment_41335" align="alignright" width="300"] Beirut. (Quelle: Pexels)[/caption] „Vor etwa drei Jahren sind Marwan, 40, und Samira, 36, mit ihren vier Kindern aus Idlib in den Libanon geflüchtet. Sie fühlen sich zunehmend fremd. Abschätzige Blicke. Erhobene Fäuste. ‚Geh zurück in dein Land‘, höre er oft, sagt Marwan. Vor einigen Tagen wurde…

[caption id="attachment_41296" align="alignright" width="300"] PDK-I-Kämpfer (Quelle: Kurdishstruggle/CC BY 2.0)[/caption] „Das Hauptziel dieses Angriffs waren Stellungen der Demokratischen Partei Kurdistans Iran (DPKI) gewesen. Sie kämpft für das Selbstbestimmungsrecht der rund zehn Millionen Kurden im Iran und ist seit der Islamischen Revolution 1979 verboten. Teheran will mit seinen Angriffen auf die Kurden…

In einem internen Bericht erhebt die UNO-interne Aufsichtsbehörde schwere Anschuldigungen gegen führende Funktionäre des Palästinenserhilfswerks UNRWA. Im Zentrum der Kritik steht der schweizerische Generalsekretär der Einrichtung, Pierre Krähenbühl, dem Machtmissbrauch und Vetternwirtschaft vorgeworfen werden. Die Schweiz hat deshalb ihre Zahlungen an das Hilfswerk vorläufig eingestellt. Doch der Stopp sollte von…

„Die Europäer müssen einsehen, dass nicht alles, was US-Präsident Donald Trump macht, verkehrt ist. Außenpolitik so zu definieren, dass man alles anders macht als Trump, ist zu wenig. Trump hatte recht damit, aus dem Abkommen auszusteigen. In Europa und in Deutschland wird das so dargestellt, als hätte Trump dadurch alle…

[caption id="attachment_41060" align="alignright" width="300"] (CC0 1.0 Universal)[/caption] „Die Türkei zwingt syrische Geflüchtete zur Rückkehr nach Syrien. Bei groß angelegten Razzien und Polizeikontrollen – primär in Istanbul – werden derzeit zumeist männliche Syrer/innen willkürlich verhaftet. Mithilfe fingierter Einverständniserklärungen werden die Betroffenen nach Nordsyrien abgeschoben, unter anderen in die von Gewalt geprägte…

Fortsetzung einer Debatte: In seinem Beitrag „Warum Sebastian Kurz islamistischen Milizen danken sollte“ argumentierte Thomas von der Osten-Sacken, dass vor allem deshalb weniger Migranten den gefährlichen Weg über das Mittelmeer in Angriff nehmen würden, weil die EU in Libyen u.a. „islamistische Halsabschneidermilizen“ dafür bezahle, die Überfahrten zu verhindern. Thomas Eppinger…

„Was Europa sich gerade gefallen lässt, ist an Absurdität kaum zu überbieten. Der Iran fordert ein EU-Mitglied, Großbritannien, militärisch heraus. Und was macht die EU? Sie tut so, als sei sie nicht gemeint. Besonders peinliche Rollen spielen gerade der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) und die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret…

„Eine Rede des palästinensischen Schriftstellers Khaled Barakat im EU-Parlament in Brüssel sorgt für Empörung. Am Mittwoch vergangener Woche hatte Barakat auf Einladung des spanischen Linkenabgeordneten Manu Pineda vor einer Gruppe von Parlamentariern über die Unterdrückung Palästinas und seiner eigenen Person durch „Deutschland und Europa“ gesprochen und diesen Rassismus vorgeworfen. Fünf…

[caption id="attachment_40770" align="alignleft" width="300"] Von European External Action Service, CC BY-NC 2.0[/caption] „Eine neue israelische Gesetzesinitiative könnte es den europäischen Ländern erschweren, weiterhin Geschäfte mit dem Iran zu machen. Das Instrument zur Unterstützung des Handelsaustauschs (INSTEX) wurde von Deutschland, Großbritannien und Frankreich mit dem Ziel ins Leben gerufen, die von…

[caption id="attachment_23731" align="alignleft" width="300"] (Foto: Hossein Heidarpour, CC BY 4.0)[/caption] „Die iranische Führung hat am Sonntag bekannt gegeben, sich ab sofort nicht mehr an die vorgeschriebene Obergrenze für die Anreicherung von Uran zu halten. Das bringt Iran einen Schritt näher zu dem Punkt, wo es vor dem Abkommen stand, nämlich…

„Wir werden uns noch nach Mogherini zurücksehnen“, kommentierte ein israelischer Beamter den neuen EU-Außenbeauftragten.

Wer auf eine umfassendere Verhandlungslösung setzen will, muss den Druck auf das Regime verstärken und die Absicht Rohanis, die USA von Europa abzuspalten, durchkreuzen.

Von Florian Markl Willy Claes, Karl de Gucht, Louis Michel, Marc Otte, Frank Vandenbroucke, Guy Verhofstadt – als politisch interessierter Mensch haben Sie vielleicht den einen oder anderen dieser Namen schon einmal gehört. Schwieriger wird es schon bei Uffe Ellemann-Jensen, Martin Lidegaard, Lorgen Lykketoft, Holger K. Nielen oder Per Stig…

[caption id="attachment_38764" align="alignleft" width="300"] Fayez al-Sarraj, Kahlifa Haftar[/caption] „Die durch Khalifa Haftar verursachten Kämpfe, im Zuge derer er die libysche Hauptstadt Tripoli besetzen will, könnten zu einer Fluchtwelle von Hunderttausenden Flüchtlingen führen, warnte der Premierminister der von der UNO anerkannten Regierung des Landes. Die Warnungen von Fayez al-Sarraj – der…