Schlagwort: Erdogan

[caption id="attachment_40857" align="alignleft" width="400"] Quelle: By Giorgi Balakhadze – Own work, CC 1.0[/caption] „Seit der Zeit nach dem Kalten Krieg stellen die westlichen Führer die NATO routinemäßig nicht nur als Militärbündnis, sondern auch als Verband von Demokratien dar. Die zunehmende innerstaatliche Repression der Türkei ist zu einer akuten Peinlichkeit geworden.…

[caption id="attachment_40733" align="alignleft" width="300"] By VOA, Public Domain, WikiCommons[/caption] „Nach der Niederlage bei der Neuwahl in Istanbul ist die Stimmung schlecht in der türkischen Regierungspartei AKP. Schon länger rumort es mal mehr mal weniger offen nicht nur an der Basis, sondern auch unter langjährigen hochrangigen Parteisoldaten. Sie sehen sich mit…

[caption id="attachment_40696" align="alignleft" width="300"] Quelle: World Bank Photo Collection, CC BY-NC-ND 2.0[/caption] „Die Ratingagentur Fitch hat die Türkei nach dem Rauswurf des Zentralbankchefs heruntergestuft. Fitch bewertet die Bonität des Landes jetzt nur noch mit BB-, eine Stufe tiefer von zuvor BB. Damit rutscht die Türkei immer tiefer in einen Bereich, in dem Anlagen als…

[caption id="attachment_40518" align="alignleft" width="300"] By Adam Jones (Canada), CC BY-SA 2.0, WikiCommons[/caption] „Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan machte bei einer Rede im Rahmen des G20-Gipfels in Osaka eine kontroverse Aussage. Die Rede enthielt eine Passage, in der er das japanische Bildungssystem für seine Geschlechtertrennung an manchen Universitäten lobte. Die 80…

Von Stefan Frank Der Manager des Recherchezentrums des halbstaatlichen türkischen Nachrichtensenders TRT, Tarek Cherkaoui, hat zu Geldspenden an Ilhan Omar, die wegen ihrer antisemitischen Äußerungen umstrittene Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses, aufgerufen. Nach amerikanischem Recht sind ausländische Spenden an Politiker illegal. [caption id="attachment_40394" align="alignleft" width="350"] Quelle: Screenshot Youtube[/caption] Der Aufruf erfolgte im…

„Bei den Kommunalwahlen im März gewann die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) knapp den Wettbewerb um das Bürgermeisteramt in Istanbul, der größten Stadt der Türkei. Die AKP übte danach immer wieder Druck aus und erreichte schließlich eine gerichtliche Anordnung zur Wiederholung aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen. Am vergangenen Sonntag fand…

„Der große Vorsprung der Opposition bei ihrem Sieg, schließt ein neues Szenario der Wahlanfechtung aus. İmamoğlu wird erneut der neue Bürgermeister von Istanbul und sein Sieg ist eine klare, langfristige Bedrohung für die Hegemonie von Recep Tayyip Erdoğan. Zunächst werden die etablierten Oppositionsparteien durch seinen Sieg ermutigt. Die Opposition kontrolliert…

„Der inhaftierte prokurdische Politiker Selahattin Demirtas hat dazu aufgerufen, den Oppositionskandidaten Ekrem Imamoglu zu unterstützen. Am kommenden Sonntag wird in Istanbul die Bürgermeisterwahl wiederholt. ‚Wir glauben, dass es heute notwendig ist, den Diskurs von Herrn Imamoglu zu unterstützen‘, schrieb Demirtas auf Twitter. ‚Das ist längst keine Wahl mehr, bei der…

„Bei den Kommunalwahlen Ende März gewann der Kandidat der kemalistischen CHP, Ekrem Imamoglu, überraschend das Bürgermeisteramt in der Metropole am Bosporus. Erdogan und seine AKP nahmen die Niederlage nicht hin. Sie legten beim Hohen Wahlausschuss Einspruch ein. Erfolgreich. Die vermeintlich unabhängige Institution nahm Imamoglu das Mandat wieder ab und verkündete…

„Nachdem der türkische Wahlvorstand beschlossen hat, die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Istanbul für nichtig zu erklären, beschreitet die Türkei nun Neuland. Wir können mit einer weiteren Unterdrückung von Dissens und sogar mit Gewalt rechnen, um ein Klima zu schaffen, das den Sieg der Regierungspartei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan…

„Am 23. Juni lässt Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, in Istanbul die umstrittene Bürgermeisterwahl  wiederholen. Das Problem: Genau an diesem Tag brechen viele Istanbuler in Richtung Meer und zum Sommerurlaub auf. Um die Menschen in der Türkei dennoch zur Wahl zu bewegen, zeigten sich die Anhänger der Oppositionspartei CHP…

Von Thomas von der Osten-Sacken Folgende Fragen sind nicht rhetorisch gemeint: Wieso eigentlich schweigen all diejenigen, denen angeblich das Leid der Palästinenser so am Herzen liegt, weil diese im „größten Freiluftgefängnis der Welt“ und unter schrecklicher Apartheid zu darben hättenso verbissen, wenn es um das Leid anderer Menschen in der…

[caption id="attachment_39171" align="alignleft" width="300"] Ekrem Imamoglu, Recep Tayyip Erdogan[/caption] „Das Urteil der Wahlkommission hat enorme Empörung ausgelöst. Die Stimmung ist aufgeheizt, die Stadt ist in Aufruhr. Es gibt wieder Proteste, die mich stark an die Anti-Erdoğan-Proteste im Gezi-Park vor sechs Jahren erinnern. (…) Es protestieren in erster Linie junge CHP-Anhänger,…

„Nein, eine politische Wende in der Türkei findet nicht statt. Nein, Recep Tayyip Erdogan ist nicht über Nacht zum Demokraten gereift. Die türkische Wahlkommission hat entschieden, die Kommunalwahl in Istanbul wiederholen zu lassen, und sich damit dem persönlichen Willen des Präsidenten gebeugt. Überraschen kann das nur, wer noch immer nicht…

[caption id="attachment_39171" align="alignleft" width="300"] Ekrem Imamoglu und Recep Tayyip Erdogan[/caption] „Die türkische Wahlkommission hat die Bürgermeisterwahl in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie einem Antrag der Regierungspartei AKP statt. Die AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte eine Annullierung und Wiederholung der Wahl vom 31. März beantragt,…