Schlagwort: AKP

Parteikollege Erdogans kritisiert Umgang mit ausländischen Journalisten

[caption id="attachment_37390" align="alignleft" width="300"] Mustafa Yeneroğlu (Quelle: Twitter)[/caption] „In der türkischen Regierungspartei AKP regt sich Widerstand gegen den Entzug der Arbeitsgenehmigung mehrerer deutscher Journalisten. Die Entscheidung des Informationsamtes in Ankara ‚schadet dem Ansehen der Türkei und kann daher nicht im Interesse der Türkei sein‘, erklärte der AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroğlu am…

Türkei: Die Zwiebel in der Hand „dunkler Mächte“

[caption id="attachment_36880" align="alignleft" width="300"] Gegenstand von „Lebensmittelterror“? (Quelle: Rene Cortin/Wikimedia Commons)[/caption] „Der Preis für Zwiebeln hat sich in den letzten Monaten verdreifacht, aber auch die Preise für andere Gemüsesorten stiegen Monat für Monat um mehr als 6 Prozent und damit weit über der allgemeinen Inflationsrate. (…) Weil im März wichtige…

Erdogans Allianz mit den Ultranationalisten steht vor dem Aus

„Die Nationalistische Bewegungspartei (MHP) hat bekanntgegeben, dass sie für die Kommunalwahlen im März 2019 kein Bündnis mit der herrschenden Partei für Gerechtigkeit und Aufbau (AKP) eingehen wird. Hintergrund ist der zunehmende Streit zwischen den beiden Parteien über den Nationalismus und ein vorgeschlagenes Amnestiegesetz. Damit scheint die erst dieses Jahr geformte…

Türkische Opposition zerlegt sich selbst

[caption id="attachment_32470" align="alignleft" width="225"] Muharrem Ince. Quelle: Yıldız Yazıcıoğlu/Wikimedia Commons.[/caption] „Als die Türkei 2002 in einer schweren Wirtschaftskrise steckte, ähnlich wie heute, nutzte ein Politiker die Gunst der Stunde und setzte sich an die Spitze des Staates. Bis heute hat Recep Tayyip Erdoğan die Macht nicht abgegeben. Selbst der Absturz…

Die Geburt einer islamistisch-nationalistischen Allianz in der Türkei

„Die türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 24. Juni haben eine ganze Reihe verschiedener Signale ausgesandt. Die Wähler bestätigten die ungeschmälerte Beliebtheit Recep Tayyip Erdoğans. Seit dem Gründer der modernen Türkei Mustafa Kemal Atatürk ist kein Politiker in dem Land so lange an der Macht gewesen. Sie hießen eine frischgegründete Mitterechtspartei…

Hat Erdogans Partei einen IS-Anschlag angeordnet?

„Einem Bericht des Onlinenachrichtendienstes Ahval zufolge, hat der offizielle zivile Geheimdienst der Europäischen Union EU INTCEN nahegelegt, dass der Selbstmordanschlag, der am 10. Oktober 2015 auf einen Friedensmarsch vor dem Bahnhof in Ankara verübt wurde, von der regierenden AKP angeordnet wurde. Damals hatten sich zwei Selbstmordattentäter des Islamischen Staats in…

Türkische Abstimmung zu Israel: AKP-Politiker zeigten Hitler-Gruß

[caption id="attachment_30232" align="alignleft" width="350"] Quelle: Twitter (Zur Vergrößerung auf Bild klicken)[/caption] „Am Montag töteten israelische Soldaten am Grenzzaun zwischen Israel und dem Gazastreifen 60 Palästinenser. Die meisten von ihnen waren Mitglieder der von Israel, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuften Palästinenserbewegung Hamas. Die Gewalt sorgte weltweit für Proteste,…

Strassen-Gang "Osmanen Germania": Telefonat mit Erdogan

„Angehörige der Osmanen Germania müssen sich ab Montag in Stuttgart wegen versuchten Mordes und Freiheitsberaubung, Körperverletzung und Zwangsprostitution, Erpressung, Drogenhandel und Nötigung vor Gericht verantworten. Die türkisch-nationalistische Straßengang hat anscheinend enge Kontakte nach Ankara. Die ‚rockerähnliche Gruppierung mit türkisch-nationalistischen, im Internet teils rechtsextremistischen Positionen‘ pflege Kontakte zum ‚Erdogan-Regime im weitesten…

Erdogans Wahlsieg will gut vorbereitet sein

„Das türkische Parlament hat einer umstrittenen Gesetzesänderung zugestimmt, die maßgeblich zur Absicherung der Macht von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan beitragen könnte. Eine Mehrheit der Abgeordneten sprach sich nach einer nächtlichen Sitzung für den Vorschlag der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und der ultranationalistischen MHP aus, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Die…

Warum die Türkei griechische Inseln erobern will

Von Uzay Bulut In einem Punkt sind sich die regierende Justiz- und Entwicklungspartei (AKP) und ihre wichtigste Opposition, die Republikanische Volkspartei (CHP), völlig einig: Die Überzeugung, dass  griechische Inseln besetztes türkisches Territorium sind und zurückerobert werden müssen. Diese Entschlossenheit ist so stark, dass die Führer beider Parteien offen damit gedroht…

Der Westen muss den anti-westlichen Kurs der Türkei ernst nehmen

„Die Aussetzung der VISA-Erteilung beruht auf einer jüngst entstandenen falschen Denkweise über die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei. Diese Beziehungen sind gegenwärtig von einem strategischen Widerspruch geprägt: Die Vereinigten Staaten halten die Türkei weiterhin für einen entscheidenden Partner bei der Sicherung ihrer Interessen in Nahen Osten, insbesondere in…

Türkische Regierung stellt „Marsch für Gerechtigkeit“ unter Terrorverdacht

„Die herrschende AKP hat ihre Rhetorik gegen den von der wichtigsten Oppositionspartei CHP organisierten ‚Marsch für Gerechtigkeit’ von Ankara nach Istanbul verschärft und behauptet, der Marsch sei anfällig ‚für einen möglichen Missbrauch durch terroristische Aktivitäten’. ‚Die Schritte dieses Marschs, dem Angehörige der separatistischen Terrororganisation [der verbotenen PKK] und der FETÖ…

Und wieder „die Kurden“

Von Thomas von der Osten-Sacken In einem Artikel für Mena Watch schreibt Thomas Eppinger: „Zwischen 60.000 und 100.000 der in Österreich lebenden Türken sind Kurden, ungefähr gleich viele sind Aleviten, beides Minderheiten, die in der Türkei Repressionen ausgesetzt sind und deren Angehörige niemals für die Verfassungsänderung gestimmt hätten.“ Nun hätte…

Erdogans AKP ist keine „islamisch-konservative“ Partei

„Die AKP ist eine islamistische Partei und sie steht im Kontext der Parteien­geschichte des politischen Islam in der Türkei. Die erste dieser Parteien war die Milli Nizam Partisi, gegründet 1970, zwei weitere islamistische Parteien folgten, bis die AKP 2001 als deren Nachfolgerin gegründet wurde. Die AKP repräsentiert die Geschichte des…

AKP-Funktionäre bereichern sich bei Massenenteignungen

„Er erreichte Deutschland, als in seiner Heimat die AKP-Politiker, die sich eben noch als seine Freunde ausgegeben hatten, das Schreiben unterzeichneten, dass sein Haus durchsucht werden solle und alles zu konfiszieren sei. Denn es bestehe ein Verdacht, dass Murat ein Terrorist sei. Fünf Polizeiwagen fuhren in der Morgendämmerung vor, bewaffnete…