Schauplatz

„Russland und das Regime von Präsident Baschar al-Assad haben am Dienstag in Syrien nach eigenen Angaben eine neue Großoffensive gegen Ziele in Aleppo und anderen Provinzen gestartet. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu berichtete an Präsident Wladimir Putin, Kampfjets des Flugzeugträgers Admiral Kusnetsow hätten in den Provinzen Idlib und Homs attackiert; zudem seien Raketen vom russischen Marineverband im Mittelmeer und Stützpunkten in…

„Shahin Najafi hat immer gesagt: ‚Ich habe keine Angst. Jetzt erst recht.‘ Als zwei Großajatollahs vor vier Jahren ein Todesdekret wegen „Gotteslästerung und Abfall vom Glauben“ gegen ihn erließen und 100.000 Dollar Kopfgeld auslobten, reagierte der Musiker und Satiriker, in dem er schärfer gegen islamischen Extremismus dichtete als zuvor. Vor einem Jahr, als Islamisten ihm nach einem weiteren musikalischen Manifest…

„Die Lage in ihrer Heimat ist offenbar der Grund für ihre Entscheidung: Mehrere türkische Soldaten aus dem Nato-Hauptquartier im rheinland-pfälzischen Ramstein und ihre Familien haben politisches Asyl beantragt. ‚Mehr als eine Person‘ habe einen solchen Antrag gestellt, sagte Paul Junker, Landrat im Kreis Kaiserslautern, Spiegel Online. Der CDU-Politiker bestätigte damit einen entsprechenden Bericht des SWR. Wie viele türkische Soldaten politisches…

Von Khaled Abu Toameh Insofern keine Änderungen in letzter Minute gemacht werden, wird die palästinensische Fatah-Fraktion, deren Vorsitzender der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas ist, ihre siebte Konferenz am 29. November in Ramallah abhalten. Dies wird die erste Versammlung dieser Art seit August 2009 sein. Die kommende Konferenz fällt mit wachsenden Spannungen innerhalb der Fatah zusammen, die eine…

Nach dem Wahlsieg Donald Trumps versuchte Florian Markl für Mena-Watch die Frage zu beantworten, was eine Trump-Präsidentschaft für den Nahen Osten bedeuten könnte. Obwohl er dieser Analyse viele Rosen streut, kommt Gerhard Scheit zu einem optimistischeren Ergebnis: Insbesondere die von Trump zumindest während des Wahlkampfs konsequent vertretene Ablehnung des Iran-Deals lasse hoffen, „dass die künftige Außenpolitik der USA kein böser…

Von Alex Feuerherdt Neues aus Niedersachsen: Die Universität Göttingen wird die „Nakba“-Ausstellung zumindest vorläufig nicht präsentieren, und die Hochschule in Hildesheim hat wissenschaftlich bestätigt bekommen, jahrelang ein judenfeindliches Seminar angeboten zu haben. In beiden Fällen hat man sich schwer damit getan, offenkundigen Antisemitismus zu erkennen, und erst spät Konsequenzen gezogen. Die „Nakba“-Ausstellung des Vereins „Flüchtlingskinder im Libanon“ (MENA-Watch berichtete) wird…

„A week after his tank division punched through Islamic State defenses on the southeast edge of Mosul, an Iraqi army colonel says the fight to drive the militants out of their urban stronghold is turning into a nightmare. Against a well-drilled, mobile and brutally effective enemy, exploiting the cover of built-up neighborhoods and the city’s civilian population, his tanks were…

„Das Erdogan-Regime setzt seinen Eskalationskurs fort und ließ einen LGBTI-Aktivisten und Anwalt des Co-Vorsitzenden der Oppositionspartei HDP festnehmen. Der türkische LGBTI-Aktivist und Anwalt Levent Piskin ist am Montag in den frühen Morgenstunden verhaftet worden. Nach Angaben der LGBTI-Organisation KAOS GL drangen Spezialeinheiten um fünf Uhr in seine Wohnung im Istanbuler Stadtteil Kurtulus ein. Die Beamten durchsuchten auch dessen Wohnung und…

„Eigentlich ist die vierteljährliche Sitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien ein Routinetermin. Die Botschafter der wichtigen Mitgliedstaaten hören sich an, was IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano berichtet – einen schriftlichen Bericht hat er dann bereits vorgelegt – und geben gegebenenfalls ihre Kommentare ab. Auch die Sonderberichte Amanos darüber, wie Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen vom Juli 2015 einhält,…

[caption id="attachment_14043" align="alignleft" width="271"] Zum Vergrößern auf Bild klicken[/caption] Sehr geehrte Frau Ladinser, in Ihrem heutigen Bericht im Ö1-Mittagsjournal zum „Bangen um das Atomabkommen“ stellten Sie die Frage, ob Donald Trump dem „von sechs Vertragspartnern unterzeichneten internationalen Abkommen überhaupt etwas anhaben“ könne. Ihre Darstellung entsprach dabei insofern nicht den Tatsachen, als der in Rede stehende „Joint Comprehensive Plan of Action“…

Von Florian Markl Außen- und Integrationsminister Kurz will ein Integrationsgesetz verabschieden, das „ein Verbot für Burkas und Niqabs, also die Vollverschleierung, ebenso wie für Koranverteilungen von Salafisten“ vorsieht. Die Vollverschleierung, so Kurz im Interview mit den Salzburger Nachrichten, sei „Ausdruck einer Gegengesellschaft, eines gesellschaftlich kulturellen Gegenentwurfs“, der im „absoluten Widerspruch“ zu den Werten unserer Gesellschaft stehe. „Dasselbe gilt für die…

Die Demokraten im Repräsentantenhaus haben nach den Wahlen nun ihren Widerstand gegen ein Gesetz aufgegeben, dass wesentlich schärfere Sanktionen gegen die syrische Regierung und ihre Unterstützer in Moskau und Teheran vorsieht. Auch wenn der künftige Präsident Trump sich bislang eher durch versöhnliche Töne gegenüber der Assad Diktatur ausgezeichnet hat, mit diesem Gesetz, das gestern verabschiedet wurde, wird es für ihn…

„Wenn fundamentalistische Muslimführer nicht begreifen, wie fehlerhaft diese Ideologie dem Westen erscheint, könnte ihr Unverständnis einer fundamental anderen Sicht der Menschenrechte entspringen: Für den Westen sind diese Werte – individuelle Freiheiten, Gedankenfreiheit, selbstloses Prüfen – in der Aufklärung und der Universalen Erklärung der Menschenrechte verkörpert: dass alle Menschen, ungeachtet von Rasse, Religion oder Geschlecht, das Recht auf Leben, Freiheit, persönliche Sicherheit und…

„Organizers from the ‚Walk of Remembrance‘ to commemorate the persecution of Jews in the northern German city of Oldenburg attempted on Thursday to ban the Israeli flag from the ceremony. ‚I wanted to participate in the march with my Israeli flag as a sign of solidarity with Israel – the state of survivors of the Holocaust. No sooner that I…

„Diese Wortwahl lässt aufhorchen: Bei einer Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrates am Dienstag sprach Angela Merkel im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise von einem ‚Angriff‘ auf die europäischen Außengrenzen. Das passt so gar nicht in die bisherige Tonlage der Kanzlerin zu dem Thema. (…) In ihrer Rede am Dienstag sprach Merkel von ‚zwei Angriffen‘ auf ‚diese europäische Union, auf diesen europäischen Binnenmarkt‘. Angriff…