Schauplatz

Von Felix Balandat Unterstützer der „Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas“ (DFLP) wollen am Donnerstag, den 23. Februar, in Berlin den 48. Gründungstag der militanten Palästinenserorganisation feiern. Veranstaltungsort im Stadtteil Friedrichshain ist wieder einmal der Franz-Mehring-Platz 1 (FMP1), bekannt als Verlagsgebäude Neues Deutschland – dort wollten zuletzt die palästinensische Terrororganisation PFLP sowie die Hamas-Sympathisanten der „Palästinensischen Gemeinschaft Deutschlands“ (PGD) Veranstaltungen durchführen.…

„Seit 2015 wurden Algeriens Staatsausgaben um fast die Hälfte reduziert und Sparmaßnahmen auf allen Ebenen beschlossen. Gerade die Kürzung der staatlichen Subventionen von Grundnahrungsmitteln, wie Milch, Brot und Mehl, trifft viele Menschen hart. Hinzu kommt eine steigende Inflation und Arbeitslosigkeit, die besonders unter Jugendlichen, mit insgesamt 32 Prozent, äußerst hoch ist. Die Ausgaben für den Militärhaushalt dagegen wurden nicht gekürzt.…

„Der 43-jährige Ex-Redakteur der Taz [Deniz Yücel] wird mit absurden Vorwürfen konfrontiert, wie sie türkische Kollegen täglich erleben müssen. Je nach Zählung sind 80 bis 152 Journalisten derzeit inhaftiert, weil sie angeblich Terroristen seien oder Terrorpropaganda betrieben hätten – so viele wie in keinem anderen Land der Erde. Dabei haben sie nur ihre Arbeit gemacht. In der Türkei gilt es…

„Zwischen 2007–11 und 2012–16 sind die Waffenimporte von Staaten im Nahen Osten um 86 Prozent gestiegen. Im Zeitraum 2012–16 machten sie 29 Prozent aller Waffenimporte weltweit aus. Saudi-Arabien war im Zeitraum 2012–16 weltweit der zweitgrößte Waffenimporteur. Seine Importe stiegen gegenüber dem Zeitraum 2007–11 um 212 Prozent. Katars Waffenimporte stiegen um 245 Prozent. Die Waffenimporte der meisten anderen Staaten in der…

Vor wenigen Tagen machte sich eine Delegation weiblicher Regierungsmitglieder aus Schweden auf den Weg, um den islamistischen Machthabern in Teheran ihre Aufwartung zu machen. Scharfe Kritik ernteten die Vertreterinnen einer angeblich „feministischen Außenpolitik“ dafür, dass sie zu diesem Zweck alle Kopftücher trugen. Statt den lautstarken Widerspruch zum Anlass für Selbstreflektion nehmen, setzte die schwedische Finanzministerin, Magdalena Andersson, noch eins nach:…

Von Thomas Eppinger Die seit kurzem wieder aufgeflammte Debatte um ein Verbot der Vollverschleierung und ein Kopftuchverbot für Staatsdienerinnen ist von Heuchelei geprägt. Selbstverständlich muss man die Vollverschleierung verbieten und das Kopftuch so weit es geht zurückdrängen. Vorweg: Kopftuch, Niqab oder Burka sind im Islam kein religiöses Gebot und kommen im Koran nicht vor. Jede Form der Verschleierung ist ein…

„General H.R. McMaster tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Michael Flynn an. Zum ersten Mal stößt eine Personalentscheidung von Präsident Trump rechts, links und in der Mitte auf Zustimmung. Nach dem unehrenhaften Abgang von General Michael Flynn stand der amerikanische Präsident Trump unter Druck, den eminent wichtigen Posten des Nationalen Sicherheitsberaters mit einer allseits respektierten Persönlichkeit zu besetzen. Dies ist ihm…

Von Monika Schwarz-Friesel und Jehuda Reinharz Im 21. Jahrhundert ist die im antisemitischen Denken begründete und auf Juden ausgerichtete Kritik an Israel die dominante verbale Form geworden, in der anti-jüdische Ideen artikuliert und verbreitet werden. Zwischen 2002 und 2012 erhielten die israelische Botschaft in Berlin und der Zentralrat der Juden in Deutschland über 14.000 E-Mails, Briefe, Postkarten und Faxe aus…

„Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat indes ganz andere Sorgen. Unter der Überschrift „Für immer Türke“ wirft der FAS-Autor Michael Martens dem Springer-Verlag (in dem Die Welt erscheint) versteckten Rassismus bei der Auswahl seiner Korrespondenten vor. Und dies nach dem Motto: Trauen deutsche Medien türkischstämmigen Journalisten nur Türkei-Themen zu? (…) Es ist nicht nur eine Frage der Sprache, wen man in…

„Die New York Times veröffentlicht einen Artikel über Beit El, eine Siedlung im Westjordanland, die von David Friedman unterstützt worden ist, dem von Präsident Trump vorgeschlagenen Botschafter [der USA] in Israel. ‚Der Jeschiwa-Komplex ist ein Betrieb mit etlichen Tentakeln’, berichtet die Times. Tentakeln? Als die Zeitschrift der National Rifle Association den New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg auf der Titelseite als…

„‚Sie bezeichnen es als ein Massaker’. ‚Kinder und Zivilisten stellten die überwiegende Mehrheit der 200 Getöteten’. ‚Israel beschießt gezielt … Krankenhäuser’. Diese Zitate kommen direkt aus internationalen Medienberichten über den Gaza-Krieg von 2014. Keines davon ist wahr, doch wurden sie zur Schaffung einer Darstellung benutzt, die die Welt weitgehend akzeptiert hat. Eine Darstellung, in der Israel als der Aggressor fungierte.…

„Als erstes möchte ich über das sprechen, was wir gerade gesehen haben. Der Sicherheitsrat hat gerade sein monatliches Treffen über Nahost-Angelegenheiten beendet. Es war das erste Treffen dieser Art, an dem ich teilgenommen habe, und ich muss sagen, es war ein wenig seltsam. Der Sicherheitsrat sollte darüber diskutieren, wie internationale Sicherheit bewahrt werden kann. Aber in unserem Treffen über den…

Von Thomas von der Osten-Sacken Die Massenproteste in der iranischen Provinz Khuzestan gehen unvermindert weiter. (Eine Bildstrecke über finden Sie hier.) Trotz massiver Einschüchterungen und Drohungen seitens der Polizei gingen in Ahvaz erneut Tausende auf die Straße. Wie der „Nationale Widerstandsrat Iran“ (NCRI) berichtet, hat das Regime aus Angst vor den Demonstranten inzwischen Milizen der gefürchteten Bassiji nach Ahvaz verlegen…

„Ein Meer aus türkischen Nationalflaggen, Banner mit dem Konterfei von Recep Tayyip Erdogan und Sprechchöre in ohrenbetäubender Lautstärke – türkische Volksfeststimmung herrschte am Samstagmittag in Oberhausen. Über Zehntausend Türken und Türkischstämmige waren in die König-Pilsener-Arena gekommen, um Ankaras Regierungspartei AKP zu feiern. Stargast war der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim, der in seiner Rede für die geplante Einführung des umstrittenen Präsidialsystems…

„Als ich 2014 in die Vereinigten Staaten kam, war ich sofort überrascht, dass so viele Menschen dort Pauschalurteile über den Syrienkonflikt von sich geben. Viele ‚Experten’ unternehmen zur ‚Tatsachenfeststellung’ Kurzreisen in Gegenden unter Regierungskontrolle, um irgendeine verborgene Wahrheit über Syrien zu ‚enthüllen’. Doch wissen sie wenig bis gar nichts über die Komplexitäten des Landes. Selbst jemand, der – wie ich…