Nordafrika

Am Samstag den 14. Januar fand eine Zeugenanhörung der tunesischen „Kommission für Wahrheit und Würde“ statt, in der Opfer über systematische Folter und Gewalttaten durch Sicherheitskräfte des Ben-Ali-Regimes aussagten. Die Anhörung wurde landesweit im Fernsehen übertragen. [caption id="attachment_16605" align="alignleft" width="350"] Öffentliche Zeugenanhörung der tunesischen „Kommission für Wahrheit und Würde“[/caption] Am 14. Januar 2011 glückte in Tunesien ein Staatsstreich. Der autokratische…

„January 14 marks the sixth anniversary of the ouster of longtime Tunisian autocrat Zine al-Abidine Ben Ali, part of an uprising that sparked a wave of so-called ‚Arab Spring‘ revolts across the region. Of the countries experiencing upheaval since 2011, Tunisia remains the only one continuing down a path, however bumpy, to democracy. The struggling state on the Mediterranean faces…

„Es handelt sich also um ein Jahrzehnt der großen Gesellschaftskrise. Und die Antwort des Regimes auf diese Krise war die Repression. Der aufkeimende Salafismus unter den Jugendlichen wurde mit dem Antiterrorgesetz von 2003 bekämpft: Mindestens 2000 Personen wurden verurteilt und saßen im Gefängnis. Und die Gefängnisse wurden zu Brutstätten der Radikalisierung. Dort wurden neue Dschihadisten rekrutiert, andere noch stärker radikalisiert.…

„Burqa producers and retailers have been issued written warnings of their obligation to cease making and/or selling the garment. They have been further instructed to get rid of their burqa stock or convert it within 48 hours, or risk confiscation of all goods. Representatives of the Interior Ministry visited markets to inform both sellers and tailors to stop the production…

„Die Ankunft von Bootsflüchtlingen in Sizilien und anderen Regionen Süditaliens sorgt weltweit kaum mehr für Schlagzeilen. Doch der Strom der Migranten, die von Libyen aus in Richtung Europa aufbrechen, lässt nicht nach. 2016 war sogar ein neues Rekordjahr. Laut dem Uno-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) sind 181.436 Bootsflüchtlinge nach Italien gebracht worden. Im Vorjahr waren es 153.842 gewesen. Während in Griechenland nur noch…

„BND-Chef Bruno Kahl hat vor CSU-Politikern nach Angaben von Teilnehmern davor gewarnt, dass die alleinige Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer ein Anreiz für die gefährliche Überfahrt nach Europa wirkt. Die Aufnahme der Menschen durch staatliche oder nichtstaatliche Schiffe und die Aufnahme in EU-Staaten wie Italien wirke als ‚Pull-Faktor‘ und habe die Attraktivität der Überfahrt deutlich gesteigert, sagte der Präsident…

„Egypt discovered and destroyed 12 smuggling tunnels linking the Gaza Strip to the Sinai Peninsula, the Egyptian army said Monday. Egyptian army spokesman Tamer al-Rifae said that the tunnels, in the north of the Sinai, had been destroyed, though he did not specify when the demolitions were carried out. Earlier Monday, Hamas published a report in which it said that…

„Tatsächlich hat der ägyptische Staat Homo-, Bi- und Transsexuelle noch nie so gejagt wie unter Präsident Sissi. Nicht nur wurde die Überwachung von Websites und sozialen Netzwerken enorm ausgeweitet. Auch gibt es Dutzende gefälschte Accounts, die Polizisten anlegen, um sich über Onlineportale mit Nutzern zu verabreden und diese am Ort des Treffens zu verhaften. In die Cafés von Alexandria traue…

„Vor dem Parlament in Tunis haben sich am Samstag mehrere Hundert Menschen versammelt, um gegen die Rückkehr von Dschihadisten in ihr Land zu protestieren. Mehrere Nichtregierungsorganisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen, an der laut den Veranstaltern rund 1500 Menschen teilnahmen. Anlass waren Äußerungen von Tunesiens Präsident Béji Caid Essebsi, wonach die Behörden die Rückkehr von Dschihadisten nicht verhindern könnten. Nach…

„Tunesien hat ein Doppelgesicht. Zum einen ist die Nation die Wiege des Arabischen Frühlings und das einzige arabische Land, das bisher den Sprung aus der Diktatur in eine Demokratie geschafft hat. Zum anderen ist der kleine Mittelmeeranrainer ein brisanter Hotspot des Dschihadismus. Kein anderer arabischer Staat hat – gemessen an der Bevölkerungszahl – mehr ausländische Gotteskrieger beim „Islamischen Staat“. Über…

„Der BND soll der marokkanischen Regierung zufolge bereits seit Monaten von der Gefahr gewusst haben, die von Anis Amri ausging. Der Tunesier steht in dringendem Tatverdacht, am 19. Dezember einen gestohlenen Lkw in einen Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert zu haben. Mindestens zwölf Menschen starben. Der marokkanische Nachrichtendienst soll Informationen der Welt zufolge zwei Mal Warnungen an den Bundesnachrichtendienst weitergeleitet haben -…

„Tataouine wurde berühmt als ‚Star Wars‘-Kulisse. Heute ist die Wüstenstadt berüchtigt als Terrorzentrale. Der Ort ist Hauptquartier von Radikalen – und Geburtsort des mutmaßlichen Lkw-Attentäters.“ (Klaus Geiger/Alfred Hackensberger: „Tataouine, die Dschihadisten-Stadt des Anis Amri“)

„King Mohammed VI of Morocco attended the rededication of the Ettedgui Synagogue in Casablanca. The synagogue and the adjacent El Mellah Museum, which retraces Jewish history in Morocco, were reopened Friday. They were restored as part of the second phase of a government program aimed at rehabilitating Casablanca’s old city. A government grant of about $844,000 funded the restorations, according…

„Despite an apparent thaw in relations between Egypt and Gaza and the expected opening of the Rafah Border Crossing in the coming week, Hamas is still allowing the transfer of injured Islamic State fighters to the Gaza Strip, while also ignoring the smuggling of weapons to the Sinai Peninsula destined for the extremist organization’s local branch, according to Arab sources.…

Die tunesische Regierung will ein umstrittenes Gesetz ändern, das Männern nach der Vergewaltigung von Minderjährigen bisher Straffreiheit verspricht, wenn sie das Opfer heiraten. Ministerpräsident Youssef Chahed sagte am Freitag dem Radiosender Mosaique FM, die Beratung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des entsprechenden Paragrafen habe ‚Priorität‚. Später sollten alle Paragrafen überprüft werden, in denen es um Gewalt gegen Frauen gehe, sagte Chahed.…