Israel – Internationale Beziehungen

Von Florian Markl Wer wissen will, wie die internationale Israel-Diffamierungsmaschinerie funktioniert, dem bietet sich aktuell ein besonders eindrucksvolles Beispiel: Ein UN-Gremium, dessen Mitglieder dem Land überwiegend feindlich gesonnen sind, beauftragt bekannte Israel-Hasser mit einer Studie über israelischen Rassismus und israelische „Apartheid“ gegenüber den Palästinensern. Die Autoren kommen, wer hätte es erwartet, zum Schluss, dass Israel ein ganz übler rassistischer Staat…

„Die vom Iran kontrollierte Miliz Harakat al Nujaba hat diese Woche die Bildung einer ‚Brigade zur Befreiung des Golan’ bekannt gegeben. Es ist zwar nicht ungewöhnlich, dass Organisationen sich den Namen des Gebiets geben, das sie zu ‚befreien’ beabsichtigen, doch hat der Sprecher der Miliz erklärt, die Einheit werde dem syrischen Regime bei der Einnahme der Golanhöhen – einer Region…

„Israel sorgt sich, dass Terroristen des Islamischen Staats angesichts der nahenden Niederlage im Nahen Osten in ihre Herkunftsländer zurückkehren und versuchen könnten, dort in der näheren Zukunft Anschläge zu verüben. Hierzu könnte auch ein möglicher Chemiewaffenanschlag in Europa gehören, berichtete Channel 2 TV am Donnerstag. (…) Quellen in der israelischen Terrorabwehr sagten Channel 2, die jüngsten Niederlagen im Irak und…

„An die letzte Runde israelisch-palästinensischer Verhandlungen erinnert man sich im Allgemeinen als einen zum Scheitern verurteilten allerletzten Versuch, eine Friedensvereinbarung zu erreichen. Doch in einem viel diskutierten kürzlich erschienen Aufsatz in The American Interest, nimmt Michael Herzog, ein altgedienter Verhandlungsführer und pensionierter Brigadegeneral der israelischen Streitkräfte, einige weitverbreitete gängige Meinungen über die Verhandlungen ins Visier. Er argumentiert, dass die Verhandlungen…

Von Khaled Abu Toameh Es ist ein grundlegendes Missverständnis: Arabische Länder könnten dazu beitragen, Frieden im Nahen Osten zu erreichen, indem sie die Palästinenser überreden, oder eher unter Druck setzen, Israel Zugeständnisse zu machen. Die darin mitschwingenden Vorstellungen sind sowohl irreführend als auch unbegründet. Vor kurzem haben Beamte in Israel und Washington begonnen, über einen „regionalen Ansatz“ zur Lösung des…

„Der Nationalrat hat eine Motion von SVP-Nationalrat Christian Imark aus dem Schwarzbubenland gutgeheißen, die den Bundesrat dazu zwingen will, auf die Finanzierung von Organisationen zu verzichten, die Rassismus, Antisemitismus und Hetze betreiben. Hintergrund sind fragwürdige Zahlungen an palästinensische Organisationen im Nahen Osten durch das Außendepartement (EDA) von Bundesrat Didier Burkhalter (FDP), die zu Gewalt und Vertreibung von Juden und zur…

Von Stefan Frank Amnesty International hat am 21. Februar seinen Jahresbericht veröffentlicht. NGO Monitor – eine Organisation, die Aktivitäten von Nichtregierungsorganisationen (NGOs bzw. vermeintliche NGOs) in Israel und ihre internationalen PR-Aktivitäten gegen das Land beobachtet und darüber berichtet – übt in einer ersten Stellungnahme harsche Kritik an dem Kapitel „Israel und die besetzten Gebiete“: Es sei geprägt von Falschdarstellungen, irreführenden Angaben, Auslassungen…

„Der überaus größteTeil der israelischen Sicherheitsbedenken werde vom Iran hervorgerufen, sagte Premierminister Benjamin Netanyahu am Montag bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des vom Iran gesponserten antiisraelischen Terroranschlags 1992 in Argentinien. ‚Der Iran ist weltweit der wichtigste Förderer des Terrorismus und wir müssen diesen Terrorismus bekämpfen, weil er einen Ausdruck der iranischen Aggression darstellt, zu der auch das Streben nach…

„Ein leitender Angestellter einer im Gazastreifen aktiven humanitären UNO-Agentur ist Berichten zufolge in das Politbüro der Hamas gewählt worden, das oberste Leitungsorgan der Terrororganisation, die den Gazastreifen regiert. Laut Informationen des Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center, gehört Muhammad al-Jamassi zu den 15 Mitgliedern, die im Zuge der geheimen Wahlen im Februar ins Politbüro gewählt wurden: ein leitender Ingenieur,…

„[U]nbestreitbar ist, dass alle jahrelangen Bemühungen um einen Kompromissfrieden zwischen Israelis und Palästinensern auf direktem Verhandlungsweg erfolglos geblieben sind. Obamas Politik, Israel unter Druck zu setzen, um ihm einseitige Zugeständnisse wie einen vollständigen Siedlungsstopp abzuringen, war absehbar zum Scheitern verurteilt. Sie heizte nur unrealistische Erwartungen der palästinensischen Führung an und gab ihr ein Alibi dafür, sich direkten Verhandlungen ohne Vorbedingungen…

Diese Artikelreihe beruht auf einem überarbeiteten Referat, welches der Autor im Oktober 2016 auf Veranstaltungen an der Universität Innsbruck sowie des Jungen Forums DIG Frankfurt an der Goethe Universität in Frankfurt a. M. präsentierte. Der fünfte Teil untersucht Antisemitismus und Israelfeindschaft beim Islamischen Staat. Der erste Teil erschien am 27. Dezember 2016, der zweite Teil am 2. Januar 2017, der dritte Teil am 12.…

„Einem am Montag veröffentlichten Bericht der Organisation Palestinian Media Watch zufolge rief die siegreiche Vorstellung eines unlängst stattfindenden palästinensischen Jugendtanzwettbewerb in Nablus zur Gewalt gegen Israel auf. In dem Liedtext hieß es unter anderem: ‚Dies ist der Tag, an dem Jihad not tut, drück ab‘. Die Veranstaltung fand im Yafa-Kulturzentrum statt, das von Deutschland, Norwegen und der Europäischen Union finanziert…

„Nachdem die UNRWA, die United Nations Relief and Works Agency, vor wenigen Tagen noch alle Vorwürfe zurückgewiesen hatte, sie beschäftige mit Suhail al-Hindi einen ‚Funktionär‘ der Hamas, mußte sie sich nun doch von dem ‚Lehrer‘ trennen. Behauptet die UN-Agentur, dabei aus eigenem Antrieb gehandelt zu haben, zeigt sie eine entlarvende Kreativität im Umgang mit der Wahrheit. Kürzlich wie das Meir…

„In einem Brief an die New York Times argumentierte unlängst Roderick Balfour, der aktuelle Earl of Balfour, es sei Israels Schuld, dass es einen ‚wachsenden Antisemitismus auf der Welt‘ gebe. Balfour, ein Nachkomme von Arthur Balfour, dem britischen Außenminister, der die Balfour-Deklaration vor hundert Jahren verfasste, schrieb folgendes: ‚Die zunehmende Unfähigkeit Israels, sich der Lage der Palästinenser anzunehmen zusammen mit…

„An der vom Mullah-Pseudo-Parlament organisierten ‚6. Internationalen palästinensischen islamischen Konferenz‘ in Teheran nahmen unter anderem folgende Vertreter terroristischer Organisationen teil (21.-22.2.): Sheikh Naim Ghassem (Stellvertreter des Generalsekretärs der libanesischen Hisbollah, Hassan Nasrallah), Abdallah Ramadan (Führer des Palästinensischen Islamischen Dschihad), Sami Abouzohri (Sprecher der Hamas), Khaled Al-Batsh (Führungsmitglied der Hamas), Salim Al-Zanoun (Al-Fatah, Vorsitzender des palästinensischen Parlaments), Fahd Soleiman (Stellvertreter des…