Israel – Internationale Beziehungen

Historisch betrachtet war Jassir Arafat ein großer Mann. Selbst in Ägypten geboren, darf er als Erfinder des Volks der ‚Palästinenser‘ gelten. Vor der Charta der Palestine Liberation Organization (PLO) von 1964 bezeichnete man mit diesem Begriff alle Menschen, die das „Bevölkerungsmandat für Palästina“ bewohnten. Heute gelten die ‚Palästinenser‘ als eigenes Volk, zu dem die arabischen Einwohner der palästinensischen Autonomiegebiete samt…

Von Florian Markl Von Europafragen abgesehen spielte Außenpolitik im Wahlkampf des neuen französischen Präsidenten eine eher untergeordnete Rolle. Der Blick auf einige seiner Stellungnahmen über den palästinensisch-israelischen Konflikt gibt jedoch Anlass zur Hoffnung, dass Macron die einseitige Politik seines sozialistischen Vorgängers nicht fortführen wird, die vor allem darin bestand, den Druck auf Israel zu erhöhen und die Palästinenser für ihre…

„Aus dem aktuellen Bericht [des ‚unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus‘] geht hervor, dass Antisemitismus mit Israelbezug in Deutschland bei 40 Prozent der Bevölkerung auf Zustimmung stößt. Selbst wenn man die Zahl bezweifelt – einiges deutet darauf hin, dass die Zustimmung sogar noch größer sein könnte –, ist das ein alarmierend hoher Anteil. Oder aber eine wichtige Wählergruppe, die es zu erschließen gilt. Gabriel dürfte wissen,…

„Caterpillar gab gestern viel bessere Geschäftsresultate als erwartet bekannt und der Aktienpreis der Unternehmens stieg um fast 8{a7b8b9982d1bbdc5e1caab033d30320c7a19bdb9cd0371a3252625f5cda85985}. Halb im Scherz hatte ich getwittert, ein gescheiter Investor werde ein Unternehmen, das die Anti-Israel-Idioten boykottieren wollen, genau unter die Lupe nehmen, weil es eine großartige Investition darstellen könnte. Also habe ich meine Theorie auf die Probe gestellt. Hier sind alle börsennotierten…

„Alle 100 US-Senatoren haben am Donnerstag einen Brief unterschrieben, in dem sie UNO-Generalsekretär António Guterres auffordern, sich mit der ihres Erachtens in der UNO vorherrschenden Voreingenommenheit gegenüber Israel auseinander zu setzen. Das einstimmige verabschiedete Schreiben merkt an, dass die Vereinigten Staaten der größte Beiträger zur UNO seien, droht aber nicht mit einer Zurückbehaltung der US-amerikanischen Beiträge. Gleichwohl beharrt es nachdrücklich…

„Erst vor wenigen Wochen haben hochrangige türkische Politiker den Wunsch geäußert, in Deutschland und den Niederlanden Wahlkampf zu machen. Beide Länder haben ihnen klar gemacht, dass politische Einmischungen dieser Art nicht akzeptiert werden. Die Türken waren sauer. Wie war es nur möglich, dass man ihnen nicht gestattete, Treffen so abzuhalten, wie sie es gerne getan hätten? Wo bleibt da die…

„Dass der deutsche Außenminister sich mit einer solchen Gruppe traf, noch dazu während dieses heiklen Besuchs, zeigt, wie tief manche führenden deutschen Politiker gesunken sind. Gabriel gehört zu den Führern der SPD und vermutet offensichtlich, dass sein antiisraelisches Posieren linksgerichtete Wähler anlocken wird, die den jüdischen Staat verabscheuen. Es dürfte kein Zufall sein, dass Gabriel Israel während einer seiner Wahlkämpfe…

„Die Israel-Reise von Sigmar Gabriel (SPD) sorgt weiter für Wirbel. Die Frage, wer Schuld am geplatzten Treffen zwischen dem deutschen Außenminister und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu trägt, steht immer noch im Raum. Die israelische Seite beharrt darauf, dass Netanjahu versucht habe, den Gesprächstermin zu retten. Aber Gabriel selbst habe ein Telefonat abgelehnt. Auf Nachfrage des stern sagte der israelische Botschafter…

„Jeder Politiker, der aus Deutschland nach Israel kommt, fordert mit den immer gleichen stereotypen Sätzen die Zwei-Staaten-Lösung. Die wollen wir Israelis auch, aber viele Deutsche verstehen nicht, dass man diese Lösung nicht erzwingen kann. Dazu muss man Vertrauen aufbauen, sich wieder näher kommen – und dazu braucht man verlässliche Partner auf der anderen, der palästinensischen Seite. Die beiden Organisationen jedoch,…

Von Alex Feuerherdt Der deutsche Außenminister sorgt in Israel für einen Affront – doch angelastet wird er in den Medien nicht ihm, sondern dem israelischen Premierminister. Genau das war das Kalkül von Sigmar Gabriel. Dass Benjamin Netanjahu gute Gründe hatte, das Treffen mit ihm ausfallen zu lassen, wird gezielt ausgeblendet. Dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sein vorgesehenes Treffen mit…

„Der israelische Premier hatte dem Bundesaußenminister ein Ultimatum gesetzt: Entweder sagt Sigmar Gabriel ein Treffen mit israelkritischen Organisationen wie ‚Betselem‘ und ‚Schweigen Brechen‘ ab, oder aber das geplante Treffen von Benjamin Netanjahu mit Gabriel findet nicht statt. So kam es dann auch: Rund eine Stunde vor dem geplanten Gespräch ließ Netanjahu die Begegnung platzen. (…) Das Streitobjekt sind zwei höchst…

„In ihrer ersten Sitzung als turnusmäßige Präsidentin des UNO-Sicherheitsrats hat sich US-Botschafterin Nikki Haley bemüht, die Aufmerksamkeit von Israel auf den Iran als jüngstes Ziel harscher Äußerungen der Trump-Administration zu lenken. Leicht hatte sie es dabei nicht. ‚Wenn wir uns ernsthaft über die Konflikte im Nahen Osten unterhalten wollen, müssen wir bei dem Hauptschuldigen, dem Iran, und seiner Partnermiliz, der…

„Bei einem alljährlich stattfindenden Aufmarsch stellte Teheran am Dienstag neben weiteren Waffen das neue iranische Raketenabwehrsystem vom Typ S-300 zur Schau. Viele der Transparente forderten den Untergang Israels. Bei dem Aufmarsch wurde außer dem russischen S-300-System und einer ganzen Reihe anderer militärischer Ausrüstungsgegenstände erstmals auch die iranische Luftabwehrrakete vom Typ Sayyad-3 zum ersten Mal präsentiert. Manche der Fahrzeuge, die die…

Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman rügte den UN-Sonderbeauftragten für den Nahen Osten, Nickolay Mladenov, für sein Schweigen in den jüngsten Fällen getöteter Palästinenser im Libanon und in Gaza. Er sagte, dies zeige die „Heuchelei und die Doppelmoral“ der Welt gegenüber Israel. Wie das Verteidigungsministerium in einer Stellungnahme bekanntgab, telefonierte Lieberman am Mittwoch mit Mladenov. Kürzlich wurden fünf Menschen bei Auseinandersetzungen im Flüchtlingslager…

„Pierre Krähenbühl, Direktor des umstrittenen UNO-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA), präsentiert sich gerne als Ritter der Menschlichkeit, als mitfühlender Chronist von Leid und Elend, Verzweiflung und Perspektivlosigkeit der Palästinenser. Hinter dieser Fassade einer inflationär behaupteten Humanität verbirgt sich jedoch ein skrupelloser Propagandist und emsiger Fundraiser, dessen oberste Priorität der Erhalt des UNRWA ist. Belege von antisemitischer Hetze prallen dabei genauso…