Israel – Beziehung zu den Vereinten Nationen

  „Österreich hat im UNO-Menschenrechtsrat in Genf eine Resolution zur Strafverfolgung von Verstößen gegen das Völkerrecht in den besetzten Palästinensischen Gebieten abgelehnt. Bei der Abstimmung über eine Resolution zu israelischen Siedlungen habe man sich enthalten, teilte das Außenministerium am Freitag mit. (…) Das Nein zu der Resolution zur ‚Gewährleistung der Rechenschaftspflicht und Rechtsprechung bei allen Verstößen gegen das Völkerrecht in…

„Ich war dreißig Jahre lang in der britischen Armee. In dieser Zeit habe ich oft und an verschiedenen Orten britische Truppen in Einsätzen gegen gewalttätige Demonstranten und Randalierer kommandiert. In jedem einzelnen Fall befanden sich unter den Randalierern auch bewaffnete Terroristen, die die Gewalt organisiert und dazu verwendet haben, um Sicherheitskräfte anzugreifen. (…) In all den Beobachtungen, die ich über…

„Eigentlich gilt die Sicherheit Israels als deutsche Staatsräson. So hat es Bundeskanzlerin Angela Merkel formuliert, und so sehen es auch viele Parlamentarier. In der Uno-Generalversammlung scheint dieses Prinzip aber ausser Kraft gesetzt zu sein. Vergangenes Jahr stimmte Deutschland dort 16 von insgesamt 21 Resolutionen zu, die sich gegen Israel richteten. Im gleichen Zeitraum wurden Länder mit miserabler Menschenrechtslage wie Syrien…

„Der ehemalige israelische Außenminister Abba Eban fasste das Verhältnis zwischen den Vereinten Nationen und ihren Mitgliedsländern zu Israel einmal folgendermaßen zusammen: ‚Wenn Algerien in einem Resolutionsentwurf erklären würde, dass die Erde eine Scheibe ist und Israel sie dazu gemacht hat, dann würde diese Resolution mit 164 zu 13 Stimmen bei 26 Enthaltungen angenommen werden.‘ Nach der Lektüre des Buchs ‚Vereinte…

Von Alex Feuerherdt Eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission hat ihren Bericht zum „Großen Rückkehrmarsch“ der Palästinenser und der israelischen Reaktion darauf vorgelegt. Wie nicht anders zu erwarten, wird der jüdische Staat schwerster Verbrechen bezichtigt, während die Dominanz von Terrorgruppen bei den Ausschreitungen in Abrede gestellt wird. Schon die Grundlagen des Dokuments sind in vielerlei Hinsicht mehr als zweifelhaft. Zeichnen sich…

Auf Einladung des Bildungsforums Sachsen der Konrad Adenauer Stiftung werden Alex Feuerherdt und Florian Markl am kommenden Donnerstag in Leipzig zum Thema ihres „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“ referieren. Aus dem Einladungstext: „Kein anderes Land steht bei den Vereinten Nationen so oft am Pranger wie Israel. Der UN-Menschenrechtsrat etwa hat den jüdischen Staat in…

[caption id="attachment_13458" align="alignleft" width="300"] UN Human Rights Council.[/caption] „Dänemark und Australien forderten den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (United Nations Human Rights Council, UNHRC) am Montag bei der Eröffnung von dessen 40. Tagung in Genf dazu auf, seine einseitige und voreingenommene Behandlung Israels zu beenden und den umstrittenen Tagesordnungspunkts 7 entfernen ‚Als Mitglied dieses Rates wird Dänemark sich dafür einsetzen, dass…

[caption id="attachment_36719" align="alignleft" width="350"] Zur Vegrößerung auf Bild klicken[/caption] „Wieder einmal stehen die Vereinten Nationen in der Kritik, wieder einmal wird ihnen antiisraelische Voreingenommenheit vorgeworfen. Am Holocaust-Gedenktag wurde das Etikett und damit der Herstellungsort eines israelischen Weines retuschiert. Dies zeigen Bilder, die dem Washington Free Beacon zugespielt wurden. Bei der Holocaust-Gedenkveranstaltung, die von Österreich und Norwegen finanziert wurde, wurde ein…

Von Florian Markl Jahreswechsel bieten immer einen willkommenen Anlass, Bilanz zu ziehen. Das tut auch der UN-Menschenrechtsrat, der mit einer durchaus unbescheidenen Broschüre Einblick in „Führungsstärke, Entschlossenheit und Kooperation in der wichtigsten Menschenrechtsreinrichtung der Vereinten Nationen“ geben will. Herausgekommen ist dabei ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass die Arbeit des Rats seit dessen Gründung im Jahre 2006 vor allem durch Eines…