Israel – Beziehung zu den Vereinten Nationen

„‚In the past decade the council has condemned Israel more times than all the other countries of the world combined; that’s hypocrisy. It is an anti-Semitic organization which no longer even pretends to act according to the facts,‘ [Lapid] said. A spokesman for the Yesh Atid party said that since the council’s inception it had issued 62 resolutions against Israel,…

„Considering that without the US veto Israel would have already been blacklisted by the UN Security Council; considering that Israel is treated worse than North Korea and Nigeria at the Human Rights Council; considering that at UN schools in Gaza Hamas stocks missiles to be launched against Israel; considering that the UN court in The Hague treats Israeli officials as…

„Imagine: You’re on trial and you discover the judge appointed to hear the case has already decided you are guilty and has a long history of publicly saying so. That appears to be the UN Human Rights Council approach to justice when it comes to one particularly country. The council’s first choice to become the new Special Rapporteur on the…

Von Alexander GruberEnde Februar veröffentlichte die UNO eine Liste mit 37 Terroranschlägen, die seit November 2015 begangen wurden. Unter dem Titel „Die Antwort der UN auf den Terror“ verurteilten die Vereinten Nationen Anschläge in 19 verschiedenen Ländern. Ein Land jedoch hat die Organisation in ihrer Aufzählung wie beiläufig ‚vergessen‘ – und den interessierten Beobachter derartiger UN-Verlautbarungen wird nicht überraschen, welches…

Israels UNO-Botschafter schreibt einen Brief an die New York Times:   „As terror continues to wash over Israel, claiming more lives, the people in my country were surprised to find another infuriating statement by Secretary General Ban Ki-moon in ‚Don’t Shoot the Messenger, Israel‘ (Op-Ed, Feb. 1). Throughout the United Nations’ history, terror attacks have received harsh and unequivocal condemnation…

Von Florian MarklDie Rede, in der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon am Dienstag ausgiebig Israel an den Pranger stellte, war ein Skandal. Nicht etwa wegen der einseitigen Parteinahme gegen den jüdischen Staat und der Legitimierung palästinensischen Terrors als gewissermaßen „natürliche“ Reaktion auf die israelische Besatzung – nichts anderes war von Ban Ki-moon zu erwarten, der seinen Job schließlich nicht bekommen hätte, wenn…

Von Florian MarklMarakim Wibisono hat genug. Der „UN-Sonderberichterstatter für Palästina gibt auf“ und wird Ende März sein Amt zurücklegen, weil Israel ihm den „Zugang zu den Palästinensergebieten verweigert“ und ihn dadurch „in der Ausübung seines Amtes behindert habe.“ Was in Medien hierzulande nicht dazu gesagt wurde: Israel hatte allen Grund, jegliche Zusammenarbeit mit Wibisono zu verweigern. Und das nicht etwa,…

Obwohl sie über einen milliardenschweren Haushalt verfügt, hält sich die UNRWA für unterfinanziert und sammelt deshalb Spenden. Dabei schadet sie den Palästinensern mehr, als sie ihnen nutzt, weil sie die Flüchtlingsproblematik verewigt, statt an ihrer Lösung zu arbeiten. Auch ihre Bildungseinrichtungen für palästinensische Schulkinder sind ein Teil des Problems und nicht der Lösung – weil die Verbindungen des Lehrpersonals zur…

Vor vierzig Jahren, am 10. November 1975, fasste die Generalversammlung der Vereinten Nationen einen selbst für UN-Maßstäbe beschämenden Beschluss. Resolution 3379 hatte nur einen Inhalt: Sie erklärte den Zionismus – als einzige nationale Befreiungsbewegung der Welt – zu einer „Form des Rassismus und der rassistischen Diskriminierung“. Möglich wurde dieser Beschluss durch eine Koalition der Ostblockländer mit Staaten der Dritten Welt…

Als ein von sechs arabischen Staaten eingebrachter Resolutionsentwurf bei der UNESCO zur Abstimmung kam, war die skandalöseste Passage des ursprünglichen Textes nicht mehr zu finden: Wie von MENA berichtet, sollte die sogenannte Klagemauer in Jerusalem zu einem Teil der al-Aksa-Moschee erklärt werden. Diese Geschichtsklitterung, mit der einmal mehr jede Verbindung des Judentums zu Jerusalem in Abrede gestellt werden sollte, war…

Chris Gunness, Sprecher der „United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees“ (UNWRA), hat ein Statement zur „aktuellen Spirale der Gewalt und Angst“ veröffentlicht. Darin beklagt er die „eskalierende Gewalt“ und die vielen zivilen Todesopfer. Unter den Palästinensern, versteht sich, denn wie es bei der UNRWA üblich ist, interessiert sie Gunness keinen Deut für israelische Opfer. Nicht einmal pro…

Nach dem bisherigen Verlauf des Jahres 2014 gibt es im Hinblick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt wenig Anlass zu Optimismus: Auf den Zusammenbruch direkter bilateraler Verhandlungen im März/April folgten der von der islamistischen Terrorgruppe Hamas vom Zaun gebrochene Gaza-Krieg im Juli/August sowie eine äußerst bedenkliche Ansprache von PLO-Chef Mahmud Abbas vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September. Angesichts all dessen…

Der UN-Menschenrechtsrat hat den kanadischen Juristen William Schabas zum Vorsitzenden des Komitees bestellt, das dem Verdacht auf israelische Kriegsverbrechen im jüngsten Gaza-Krieg nachgehen soll. Schon der Beschluss zur Einsetzung des Komitees war so einseitig und vorverurteilend, dass sowohl die EU, als auch die USA ihn nicht unterstützten. Mit Schabas, der sich seit Jahren immer wieder durch seine anti-israelische Einseitigkeit einen…

Nur etwas mehr als einen Monat ist es her, dass sich Österreichs Ex-Außenministerin Ursula Plassnik in einem Gastkommentar in der Presse für die UNESCO-Mitgliedschaft des nicht existierenden palästinensischen Staates ins Zeug legte, weil die Palästinenser „alle Voraussetzungen“ erfüllen würden, um „vollinhaltlich an der Arbeit der UNESCO mitzuwirken“. MENA war eine jener Stimmen, die damals darauf hinwiesen, wie zweifelhaft diese Behauptungen angesichts der alltäglichen…