Israel – Beziehung zu den Vereinten Nationen

[caption id="attachment_13458" align="alignright" width="300"] Human Rights Council / 15 sept 09 /[/caption] „Der UN-Menschenrechtsrat hat letzte Woche fünf weitere Resolutionen gegen Israel verabschiedet. Das war nicht weiter überraschend. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, verwies auf die ‚krasse Voreingenommenheit [des Rates] gegen Israel’. Sie fügte hinzu, dass ‚unsere Geduld nicht unbegrenzt ist’, und drohte erneut damit, den Rat zu verlassen,…

„UNO-Agenturen, die sich bevorzugt gegen Israel wenden, könnten bald einen Teil ihrer Mittel verlieren. In dem umfangreichen Haushaltsgesetz, das Präsident Donald Trump vergangene Woche unterzeichnete, befindet sich eine wenig beachtete Klausel, der zufolge Agenturen und Einrichtungen der UNO, die sich gegen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten – und dabei insbesondere gegen Israel – richten, fünf Prozent der Mittel entzogen…

Israel soll nach dem Willen der Vereinten Nationen für Schäden zahlen, die im Gazakrieg 2014 an UNRWA-Schulen entstanden sind. Dabei hatte die Hamas Raketen in diesen Gebäuden gebunkert und von dort abgeschossen. Die jetzt erhobene Forderung an den jüdischen Staat verdreht deshalb Ursache und Wirkung und ist ein peinlich-populistischer Versuch, von der selbst verschuldeten Krise des Palästinenserhilfswerks abzulenken. Knapp vier…

„Die 500.000 Kinder, die an UNRWA-Schulen im Westjordanland, im Gazastreifen und in Ostjerusalem unterrichtet werden, folgen alle dem Lehrplan der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), der im August 2017 vom Bildungsministerium der PA endgültig beschlossen wurde. Unser Bericht über die dazugehörigen Lehrbücher und die darin enthaltenen Beispiele belegt, dass der neue Lehrplan durchgängig durch eine über den vorherigen Lehrplan hinausgehende Radikalisierung gekennzeichnet…

„Nach Präsident Donald Trumps Warnung, die USA würden die Hilfszahlungen an die Palästinenser kürzen, sollten diese sich weigern, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, hat seine UNO-Botschafterin Nikki Haley die Kritik seiner Administration am Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas präzisiert und infrage gestellt, dass er fähig sei, die Palästinenser zu einer Friedensvereinbarung zu führen. ‚Ich stelle hier heute die Frage, wo…

[caption id="attachment_26638" align="alignleft" width="300"] Zur Vergrößerung auf Bild klicken[/caption] „In der Israeldiplomatie ist alles relativ. Stellt die Jerusalem-Resolution der UNO-Vollversammlung vom Donnerstag für Israel eine herbe Niederlage oder einen überraschenden Erfolg dar? Das kommt auf den Blickwinkel an. Auf jeden Fall hätte es schlimmer ausgehen können. Palästinensische Diplomaten betonten natürlich die Tatsache, dass es 128 Ja- und nur 9 Neinstimmen…

Von Florian Markl Auf Drängen arabischer und muslimischer Staaten wird in der UN-Generalversammlung über eine Resolution abgestimmt, in der implizit die USA aufgefordert werden, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. Was soll’s, möchte man fragen, fasst dieses obsessiv israelfeindliche Gremium eben einen weiteren israelfeindlichen Beschluss, der – wie die sechs an der Zahl, die gerade erst Anfang Dezember verabschiedet…

„In erster Linie aber ist Trumps Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt eine unmissverständliche, kategorische und längst überfällige Absage an die Palästinenser und ihre Strategie, durch Androhung und Ausübung von Gewalt gegen Zivilisten politische Entscheidungen zu erzwingen und so direkte Verhandlungen mit Israel zu umgehen. Dieser Schritt war umso nötiger, da die Palästinenser, die am 22. Juli 1968 mit der…

„Präsident Trumps Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, stellt die perfekte Reaktion auf die umnachtete Entscheidung Obamas dar, den politischen Kurs Amerikas zu ändern, indem er eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats organisierte, die die den Juden heiligsten Orte in Jerusalem als besetztes Territorium und [die israelische Verfügung über diese Orte] als ‚eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht’ bezeichnete. Verändert wurde der Status…

In der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Freitag erklärte die amerikanische UN-Botschafterin, was die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch Präsident Trump zu bedeuten hat und was nicht. Und auch über die Rolle der UNO im palästinensisch-israelischen Konflikt hatte Nikki Haley ein paar Worte zu sagen: „Schließlich möchte ich mich bei dieser Gelegenheit noch zu den Vereinten Nationen selbst äußern: Seit…

„Am 29. November 1947 waren 57 Nationen aufgerufen, über den Teilungsplan für den kleinen Rest Palästinas zu entscheiden, denn 80 Prozent ihres Mandatsgebietes hatten die Briten bereits vorzeitig Transjordanien abgetreten, ohne Rücksicht auf die palästinensische Bevölkerungsmehrheit. Das verbliebene Fünftel der Fläche musste nun für zwei Völker reichen. Das den Juden zugedachte Gebiet zerfiel in drei unverbundene Enklaven, der größte Teil…

Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert. Vortrag und Diskussion mit Alex Feuerherdt und Florian Markl Donnerstag, 30. November 2017, 19 Uhr Margarete-Bieber-Saal, Ludwigstraße 34, 35390 Gießen Eine Veranstaltung des Referats für Antirassismus und Antifaschismus des AStA der Uni Gießen Vor hundert Jahren erklärte die britische Regierung ihre Sympathien für „die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in…

[caption id="attachment_24991" align="alignleft" width="300"] Rechts: Talal Abu Ghazaleh (Quelle: UN)[/caption] „Ein wohlhabender jordanischer Geschäftsmann, der unverhohlen antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet, ist von der UNO-Agentur, die sich mit internationalem Tourismus befasst, zum Sonderbotschafter ernannt worden. Die Welttourismusorganisation (UNWTO) gab diese Woche bekannt, dass sie Talal Abu Ghazaleh im Vorfeld ihres Gipfels in zwei Jahren in Russland zum Sonderbotschafter für Tourismus und Nachhaltige…

Von Alex Feuerherdt Die UNESCO hat sich immer stärker zum Kampf- und Propagandainstrument gegen Israel entwickelt. Selbst unbestreitbare historische Tatsachen, etwa der jüdische Bezug zu Jerusalem, werden einfach per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Deshalb ist der Rückzug der USA und Israels aus der Weltkulturorganisation ein begrüßenswerter Schritt. Glaubt man der taz, dann hat es „eine gewisse Logik, dass die USA…