Israel – Beziehung zu den USA

[caption id="attachment_26990" align="alignleft" width="219"] Österreichisches Hospiz Jerusalem[/caption] „Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump bringt nach Einschätzung des Rektors des Österreichischen Hospizes in Jerusalem, Markus Bugnyar, wieder Bewegung in die Friedensgespräche. Die Entscheidung gebe keine Lösungen vor, rege die Konfliktparteien aber dazu an, diese selber zu finden, sagte er der aktuellen Ausgabe der Kärntner Kirchenzeitung Sonntag. ‚Jetzt…

„Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas behauptet, die Vereinigten Staaten könnten zwischen den Israelis und den Palästinensern nicht als neutraler Vermittler agieren, und er hat recht. Es sollte sich von selbst verstehen, dass die Vereinigten Staaten in der Auseinandersetzung zwischen dem demokratischen Israel und der von Abbas geführten Palästinensischen Autonomiebehörde bzw. der Hamas – zwei Organisationen, die das genaue…

[caption id="attachment_26425" align="alignleft" width="300"] Verkündigungskriche, Nazareth (By David Shankbone, CC BY-SA 3.0)[/caption] „Die Stadt Nazareth hat alle Weihnachts- und Neujahrsfeiern in diesem Jahr abgesagt. Das berichten israelische Medien. Bürgermeister Salam habe den Schritt damit begründet, dass US-Präsident Trump mit seiner Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, die Weihnachtsfreude genommen habe. Die Absage sei angemessen, da man Teil eines einzigen Volkes…

Die Ankündigung von Donald Trump, die amerikanische Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen, bedeutet vor allem eines: die Anerkennung der Realität. Nicht etwa trotzdem, sondern genau deshalb fallen die Reaktionen so heftig aus: bei Palästinensern und Arabern, aber auch bei europäischen Politikern und Medien. Denn sie müssen sich von einer lang gehegten Illusion verabschieden. Es ist bezeichnend: Als die…

Von Stefan Frank Der amerikanische Präsident Donald Trump hält, was seine Amtsvorgänger Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama versprochen haben: Jerusalem als die Hauptstadt Israels anzuerkennen und die amerikanische Botschaft dorthin zu verlegen. Damit stärkt er zuallererst die Demokratie in Amerika, dem Land, das seit 1776 ununterbrochen die Idee der Demokratie wachgehalten und an andere weitergegeben hat. Anders…

[caption id="attachment_18997" align="alignleft" width="300"] Israelisches Parlament in Jerusalem[/caption] „Kein Konflikt der Welt ist so umzingelt von uralten Floskeln und Mantras wie der Nahostkonflikt. Dazu gehört seit mindestens zwei Jahrzehnten auch die Behauptung, es sei dem Friedensprozess nicht zuträglich, wenn die USA ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen und die Stadt als israelische Hauptstadt anerkennen. Deshalb haben sich eine…

„Das US-Außenministerium unter Rex Tillerson befindet sich in einem sich intensivierenden Machtkampf mit dem Weißen Haus, der Beamte im Westflügel des Weißen Hauses zunehmends verärgert. Der Washington Free Beacon hat mit mehreren Quellen gesprochen, die angaben, die oberste diplomatische Behörde der Trump-Regierung befinde sich im Zusammenhang mit mehreren entscheidenden Fragen – darunter die ausweglose Situation zwischen Israel und den Palästinensern…

„Dem Augenschein nach sind die Beziehungen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas bislang überraschend warmherzig gewesen. Einem israelischen Fernsehbericht zufolge täuscht dies jedoch darüber hinweg, dass Trump Abbas bei deren Treffen vergangene Woche in Bethlehem wütend kritisiert hat. Unter Berufung auf eine anonyme amerikanische Quellen berichtete Channel 2, ein erboster Trump habe Abbas während…

[caption id="attachment_9248" align="alignleft" width="300"] Dan Schueftan[/caption] „Werden wir vorsichtiger sein? Bestimmt. Werden wir sie öfter warnen? Sicher. Werden wir bestimmte Dinge nur noch ausgesuchten Personen in den USA mitteilen? Wahrscheinlich. Andererseits haben wir ein gewaltiges Interesse an weiterer, enger Kooperation mit den USA, selbst wenn uns aus diesem Zwischenfall Schaden erwachsen ist. Der Schaden ist kleiner als der Nutzen enger…

„Jerusalem ist die einzige Hauptstadt, deren Status von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt wird. Um dies zu ändern, verabschiedete der Kongress 1995 den Jerusalem Embassy Act, der stipuliert, dass die US-Botschaft in das ‚vereinte’ Jerusalem zu verlegen sei. Das Gesetz wurde seitdem halbjährlich durch eine Außerkraftsetzungserklärung des Präsidenten wegen ‚nationaler Sicherheitsinteressen’ ausgesetzt. Die letzte Außerkraftsetzung durch Präsident Obama läuft am…

„An die letzte Runde israelisch-palästinensischer Verhandlungen erinnert man sich im Allgemeinen als einen zum Scheitern verurteilten allerletzten Versuch, eine Friedensvereinbarung zu erreichen. Doch in einem viel diskutierten kürzlich erschienen Aufsatz in The American Interest, nimmt Michael Herzog, ein altgedienter Verhandlungsführer und pensionierter Brigadegeneral der israelischen Streitkräfte, einige weitverbreitete gängige Meinungen über die Verhandlungen ins Visier. Er argumentiert, dass die Verhandlungen…

„Die größte Neuigkeit während des Besuchs und der Pressekonferenz war vielleicht die, dass Trump ein ‚Friedensprozessler’ ist. Statt die Bemühungen um eine Friedensvereinbarung als Zeitverschwendung aufzugeben, will er sich ihnen widmen – oder zumindest will er, dass seine Administration unter Leitung seines Schwiegersohns Jared Kushner es tut. Es ist möglich, dass hier Fortschritte erzielt werden können. Der ältere israelisch-palästinensische ‚von-innen-nach-außen’-Ansatz…

„Die gesamte Verantwortung den Israelis aufzubürden, war ein größerer Fehler als alles, was Trump gesagt hat. Obama berücksichtigte nicht, dass die palästinensische Innenpolitik und die Rivalität zwischen der Hamas und der Fatah es den sogenannten Moderaten unmöglich machten, die Existenzberechtigung eines jüdischen Staates anzuerkennen, ganz gleich wo dessen Grenzen liegen mochten. Obamas Ansatz belohnte palästinensische Unnachgiebigkeit, womit seine Bemühungen zum…

„Dass Barack Obama als anti-israelischster US-Präsident seit Jimmy Carter wahrgenommen wurde, lag vor allem an seinem schwierigen Verhältnis zu Premierminister Benjamin Netanjahu. Der Sozialarbeiter aus Chicago hatte von Beginn an keine Ambitionen, den oft als Falken verschrienen Netanjahu als den engen Verbündeten zu behandeln, der er eigentlich ist. Und so belehrte Obama in seiner gewohnt kühlen Manier den von ihm…

„Outgoing President Barack Obama’s choice on Tuesday of top aide Ben Rhodes to serve on the US Holocaust Memorial Council drew a slew of online ire over Rhodes’ controversial record on Israel-related issues. Rhodes – whose role as Obama’s deputy national security adviser for strategic communications will come to an end on Friday with the inauguration of President-elect Donald Trump…