Israel – Beziehung zu den USA

Von Stefan Frank Als Mena Watch im Oktober 2018, kurz vor den Wahlen zum amerikanischen Kongress, davor warnte, dass fanatische Israelhasser wie Ilhan Omar auf den Capitol Hill zusteuern, hätte wohl kaum jemand vermutet, dass Nancy Pelosi, die Sprecherin der Demokraten und Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus, die neugewählte Abgeordnete Ilhan Omar auch gleich zum Mitglied im außenpolitischen Ausschuss ernennen würde. Dies…

„Ebenfalls am Mittwochabend erklärte der US-Präsident in einer öffentlichen Kabinettssitzung zum Thema Syrien: ‚Iran zieht Leute aus Syrien ab. Sie können dort machen, was sie wollen, ehrlich gesagt, aber sie ziehen Leute ab.‘ ‚Schockierend‘ seien diese Äußerungen, erklärte ein hoher israelischer Sicherheitsbeamter daraufhin am Donnerstag dem israelischen Nachrichtenportal ‚Ynet‘. Trump wisse einfach nicht, was in Syrien vor sich gehe und,…

„Was Israel von den Vereinigten Staaten am meisten braucht, ist genau das, was es bei seiner Geburt 1948 gebraucht hat: Ein Amerika, das sich der Verteidigung der liberalen Weltordnung gegen deren totalitäre Feinde verschrieben hat – im Gegensatz zu einem, dass Außenpolitik wie ein Geschäft betreibt, das den Bedürfnissen und Launen eines Präsidenten folgt. Darauf ergibt sich alles andere. Es…

[caption id="attachment_32949" align="alignleft" width="300"] Michael Oren (Von Anne Mandlebaum, CC BY 3.0)[/caption] „Der Staatssekretär im Büro des Ministerpräsidenten und ehemalige israelische Botschafter in den Vereinigten Staaten Michael Oren (Kulanu Partei) hat erklärt, die Entscheidung der Trump-Administration vom Dienstag, die Mission der PLO in Washington zu schließen, werde zur Beilegung des Konflikts zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde beitragen. Der Präsident…

„Einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der von London aus betriebenen Webseite Al-Khaled zufolge hat US-Präsident Donald Trump mehreren arabischen Ländern gegenüber angekündigt, er werde Anfang kommenden Jahres einen Plan für die Einbürgerung der dort lebenden palästinensischen Flüchtlinge vorlegen. Quellen in der Fatah erklärten Al Khaled, dass ‚Trump mehrere Länder darüber informiert hat, dass es bei dem Plan um Jordanien, Syrien…

„In einem Bericht der Londoner Times vom 27. Juli hieß es unterdessen unter Berufung auf ‚Quellen am Golf‘, Präsident Trump habe bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki erklärt, die US-Streitkräfte würden in Syrien bleiben, bis der Iran seine Truppen abgezogen habe. Weiter wurde in dem Artikel der Times berichtet, der Nationale Sicherheitsberater John Bolton habe…

„Dem Bericht eines israelischen Fernsehsenders vom Samstagabend zufolge wird die Trump-Administration in den kommenden Tagen bekanntgeben, dass sie das seit langem von den Palästinensern geforderte ‚Rückkehrrecht‘ für Millionen Flüchtlinge und ihre Nachfahren nach Israel ablehnt. Die USA würden klarstellen, dass es ‚aus ihrer Sicht kein »Rückkehrrecht« gibt‘, so der Bericht. Die Palästinenser behaupten, dass fünf Millionen Menschen – Zehntausende ursprüngliche…

„Der Schwiegersohn und ranghöchste Nahostberater Präsident Trumps Jared Kushner hat erklärt, der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde traue sich nicht, mit Israel Frieden zu schließen, und sei für die Verschlechterung der Situation im Gazastreifen verantwortlich. Zudem sei ihm sein politisches Überleben wichtiger als die Interessen seines Volks. Kushner, der zurzeit mehrere Länder im Nahen Osten besucht, äußerte sich in einem Sonntagmorgen…

Von Thomas von der Osten-Sacken Dass der US-Präsident ausgerechnet am 8. Mai dieses Statement zum Iran abgibt, mag Koinzidenz sein. Die Reaktionen aus Deutschland sind es nicht. Während man noch irgendwelche „Nie-Wieder-Rituale“ durchhechelt, ist das Entsetzen groß. Man mag von Trump halten, was man will, er benennt das Kind beim Namen und fordert den Iran auf „seine Unterstützung für Terroristen,…

„Israel wertet die Vereinbarung zur Abschaffung der Atomwaffen in Korea als wichtiges Signal für den Nahen Osten. Geheimdienstminister Israel Katz sieht den amerikanischen Präsidenten Donald Trump gestärkt im Bemühen, das Atomabkommen mit Iran neu zu verhandeln. ‚Er wird jetzt mehr Macht gegenüber Iran haben und vielleicht die Europäische Union davon überzeugen, nicht das schwache Glied in der Koalition zu sein‘,…

„Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas erzählt der Welt fröhlich, was er denkt. Erstaunlich ist dabei nicht, dass er Erklärungen abgibt, in denen er, wie im Januar, Israel als ‚Kolonialprojekt“ delegitimiert oder, wie am Montag, den US-Botschafter in Israel einen ‚Hundesohn’ nennt. Erstaunlich ist vielmehr, dass diejenigen, deren Friedensvision auf der Überzeugung beruht, Abbas sei am Frieden interessiert,…

Sehr geehrter Herr Hauenstein, in der heutigen Kronen Zeitung schreiben Sie in Ihrem Kommentar zu Donald Trumps Mahnung, Israel müsse „sehr vorsichtig mit den Siedlungen sein“, dass deren Ausbau Benjamin Netanjahus „Lieblingsprojekt“ sei. So habe der israelische Premierminister auf Obamas Kritik an den Siedlungen stets „allergisch reagiert und die Amerikaner bewusst vor den Kopf gestoßen, indem er etwa am Tag…

„Wie der Nachrichtensender Hadashot am Mittwoch berichtete, nimmt die US-Regierung nach der jüngsten Kürzung ihrer Zahlungen an die UNO-Agentur für palästinensische Flüchtlinge nun auch ihre restlichen Hilfszahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde unter die Lupe. Der Sender berief sich auf Quellen in den USA. Die Kürzung der Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk ‚United Nations Relief and Works Agency‘ (UNRWA) um 100 Millionen…

Von Eric Cortellessa Die europäischen Staaten sind nicht der Meinung, dass sie die USA als führenden Vermittler bei den israelisch-palästinensischen Friedensgesprächen ersetzen könnten, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des Weißen Hauses am Dienstag und erteilte damit den Bestrebungen von Palästinenserführer Mahmoud Abbas, die EU als Ersatz für die USA zu umwerben, einen Dämpfer. „Es gibt kein Land in Europa oder sonst…

„Nun, da der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas seinen Standpunkt vor aller Welt kundgetan hat, ist es an der Zeit, mit der ‚politisch korrekten’ Heuchelei, die seit Jahren, ja seit dem unglückseligen Osloer Abkommen, die Diskussion des israelisch-palästinensischen Konflikts inner- und außerhalb Israels verwirrt hat, aufzuräumen. Die Vereinigten Staaten können bei der Vermittlung zwischen Israel und Palästina keine neutrale…