Iran

Vor rund einem Monat ließ Irans oberster geistlicher Führer Ali Khamenei die Öffentlichkeit via Twitter an den antisemitischen Verschwörungstheorien teilhaben, die dem Oberhaupt des iranischen Regimes offenbar den Tag versüßen: „Zionistische Netzwerke“ sollen demnach die europäischen Regierungen beherrschen und für die Probleme verantwortlich sein, mit denen Europa zu kämpfen habe. Jetzt legt Khamenei nach und erklärt, es sei unklar, ob…

Morgen soll der Außenpolitische Ausschuss des österreichischen Nationalrats mit dem iranischen Außenminister Zarif zusammentreffen. Auch wenn die Atomverhandlungen sicherlich der Schwerpunkt des Gesprächs sein werden, sollte nicht in Vergessenheit geraten, wofür das iranische Regime steht, dessen Vertreter Zarif ist. MENA hat deshalb für die Mitglieder des Ausschusses ein kurzes Dossier zusammengestellt, in dem sich neben Informationen zur aktuellen Lage im…

Der aktuelle IAEO-Report über das iranische Atomprogramm ist hier zu finden, dazu gibt es eine Analyse dieses Berichtes durch Experten des Institute for Science and International Security(hier). Zum Verständnis der vielen technischen Details ist das sehr hilfreiche Glossar über das iranische Atomprogramm zu empfehlen, das zeitgleich mit dem aktuellen IAEO-Report vom Washington Institute for Near East Policy veröffentlicht wurde (hier).

Sie gehört zum Standardrepertoire hiesiger Iranexperten: die Aussage, dass Sanktionen, die das iranische Regime wegen seines Atomprogramms unter Druck setzen sollen, kontraproduktiv, ja geradezu ein Instrument der Stärkung des Regimes seien. Solche Sanktionen, so der Tenor der Darstellungen, würden in einem Schulterschluss der iranischen Bevölkerung mit dem Regime resultieren und dazu führen, dass Volk und Führung sich gemeinsam „unter der…

Dass das iranische Regime daheim gnadenlos gegen jede Form von Opposition vorgeht, ist ebenso wenig ein Geheimnis, wie dass seine Schergen iranische Oppositionelle auch im Ausland verfolgt und ermordet haben – so auch in Wien, wo im Juli 1989 der Vorsitzende der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran, Abdul Rahman Ghassemlou, und zwei seiner Begleiter kaltblütig erschossen wurden. Vor diesem Hintergrund sollte für…

Dass der politische Mainstream in Europa immer besonders kritisch ist, wenn es um die USA und die Anwendung militärischer Gewalt geht, ist eine Sache. In einem Artikel eine Sprecherin der US-Marine mit den Worten zu zitieren, die Marine sei „immer bereit, böswillige Aktionen zu kontern, um die Freiheit der Schifffahrt zu gewährleisten“, und den betreffenden Text, wie Welt Online, dann mit…

Der Standard berichtet über das Treffen der EU-Außenminister in Brüssel, auf dem eines der Hauptthemen der Umgang mit dem syrischen Regime war, das allen Vermittlungsversuchen zum Trotz weiter brutal gegen Demonstranten vorgeht. Am vergangenen Sonntag hatte die Arabische Liga wegen der gewalttätigen Repression der Opposition Syriens Mitgliedschaft suspendiert. DerStandard hat also Recht, wenn er seinen Bericht mit der Überschrift versieht: „EU im Windschatten…

Das islamistische Regime im Iran hat über Jahre hinweg die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und die Weltöffentlichkeit belogen, indem es konsequent bestritt, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten, während es still und heimlich genau das getan hat – so könnte man den detailreich argumentierenden Report zusammenfassen, der gestern von der IAEA in Wien veröffentlicht wurde. Wenn Ali Asghar Soltanieh, der Vertreter des…